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Aus der Stadt Richter und Häftling kommunizieren künftig per Video
Hannover Aus der Stadt Richter und Häftling kommunizieren künftig per Video
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20:11 23.02.2018
Richter Georg Gebhardt simulierte die Anhörung eines Häftlings per Skype – der Mann am anderen Ende der Leitung war allerdings ein Mitarbeiter. Quelle: Tim Schaarschmidt
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Hannover

 Das Landgericht und die Justizvollzugsanstalt (JVA) Hannover sind ab dem 1. März Vorreiter eines Projekts, das Arbeitsabläufe vereinfachen und der Justiz Kosten sparen helfen soll. Es geht darum, dass sich Richter und Gefängnisinsassen bei einer Anhörung nicht mehr persönlich in einem Raum gegenübersitzen müssen, sondern per Skype-Videoleitung miteinander kommunizieren. Das Pilotprojekt der  niedersächsischen Justiz ist auf neun Monate ausgelegt, danach soll über eine Ausweitung entschieden werden. Am Dienstag stellte Georg Gebhardt, Richter am Oberlandesgericht (OLG) Celle, hannoverschen Richtern und Servicemitarbeitern die in seiner Organisationsabteilung entwickelten Pläne vor.

Transportkosten entfallen

Bei Inhaftierten, die zwei Drittel ihre Haftstrafe abgesessen haben, prüfen Kleine Strafvollstreckungskammern –bestehend aus einem Richter -, ob der Rest der Strafe zur Bewährung ausgesetzt und der Delinquent vorzeitig auf freien Fuß gesetzt werden kann. Bislang ist es so, dass ein in der Hainhölzer JVA an der Schulenburger Landstraße einsitzender Gefangener per Transportfahrzeug zum Landgericht am  Volgersweg verfrachtet wird; dort muss er manchmal stundenlang in einer Haftzelle warten, bis er dem Richter in einem Gerichtssaal vorgeführt sind. Die anschließende Anhörung dauert oft nur wenige Minuten; die Einschätzungen der Fachleute, wie sich ein Häftling geführt hat und welche Resozialisierungschancen er hat, sind meist schon Bestandteil der Akten. 

Dieses Missverhältnis von Aufwand und Ertrag möchte die Justizverwaltung nun beheben. Immerhin 785 Anträge zur Reststrafenaussetzung mussten 2017 in Hannover bearbeitet werden, 18 Richter – die auch in anderen Kammern arbeiten – sind dabei für sechs Strafvollstreckungskammern zuständig.

Spezielle IT-Infrastruktur hilft

Im Landgericht wurde am Dienstag eine Anhörung via „Skype-for-Business“ simuliert. Demnach wird der Häftling künftig in einem nüchternen JVA-Raum sitzen, der lediglich mit Bildschirm, Kamera und Mikrofon bestückt ist. Der dazugehörige Computer befindet sich in einem benachbarten Kontrollraum, auf den Inhaftierter, Dolmetscher und Verteidiger keinen Zugriff haben. Der Richter der Strafvollstreckungskammer hat seinen Laptop in seinem Dienstzimmer stehen –theoretisch könnte dieser auch in seinem heimischen Arbeitszimmer angeschlossen sein –, und spricht mittels im Rechner eingebauter Kamera und Mikro mit dem Gefangenen. Bei der Vorführung vernahmen die Zuhörer den skype-typischen metallischen Klang, aber ansonsten war das Bild stabil, klappte die Verbindung reibungslos. „Dazu trägt auch die leistungsfähige, spezielle IT-Infrastruktur der Justiz bei“, erläuterte Presserichter Hans-Christian Rümke.

Projekt fußt auf Freiwilligkeit

 „Das Skype-Verfahren spart Personalkosten für den Transport und die Unterbringung in den Gerichtszellen, senkt das Risiko von Ausbrüchen und bietet Richtern wie Justizwachtmeistern mehr Sicherheit“, hob Gerhardt die Vorteile des Projekts hervor. Zudem wirke Kommunizieren per Videotelefonie der Raumnot der Gerichte entgegen und ermögliche den Beteiligten ein besseres Zeitmanagement; so sollen die fernmündlichen Anhörungen bis 19.30 Uhr anberaumt werden können.

Wichtig, so der Fachmann der OLG-Abteilung für Organisation, IT und Gesundheitsmanagement, sei das Prinzip der Freiwilligkeit. Weder Strafgefangene noch Richter könnten und sollten dazu verdonnert werden, eine „Zwei-Drittel-Entscheidung“ per Videokonferenz zu fällen. Grundsätzlich positiv gestimmt zeigte sich Landgerichtspräsident Ralph Guise-Rübe. „Das ist eine tolle Idee“, lobte er – und er sei sehr gespannt, wie das Projekt angenommen wird.

Von Michael Zgoll

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