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Üstra-Aufsichtsrat Wicke kritisiert Vorstand

Bonus-Affäre Üstra-Aufsichtsrat Wicke kritisiert Vorstand

In der Debatte um die umstrittenen Bonuszahlungen der Üstra greift jetzt erstmals ein Aufsichtsratsmitglied öffentlich den Vorstand an. Der frühere Vorsitzende der CDU-Regionsfraktion, Eberhard Wicke, rügt die Informationspolitik der Üstra-Vorstände André Neiß und Wilhelm Lindenberg gegenüber dem Aufsichtsrat.

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Vom Aufsichtsratsmitglied Eberhard Wicke kritisiert: Die Üstra-Chefs Wilhelm Lindenberg (links) und André Neiß (Mitte).

Quelle: Archiv

Hannover. „Überspitzt gesagt werden wir vom Vorstand immer informiert, wenn in einer Werkstatt ein Schraubenschlüssel verschwindet“, sagt Wicke. „Dinge wie die Bonuszahlungen, die für den Aufsichtsrat relevant sind, teilt uns der Vorstand dagegen nicht mit“, kritisiert er. Der Üstra-Vorstand hatte sich zuletzt auch den Ärger der Regionsspitze zugezogen, weil er am Aufsichtsrat vorbei Bonuszahlungen an Mitarbeiter gezahlt hatte, obwohl die notwendigen Bedingungen dafür nicht erfüllt waren.

Über die gute Leistung der Üstra-Mitarbeiter gebe es keinen Zweifel, betont Wicke. Es könne aber nicht sein, dass sich der Vorstand einfach über beschlossene Zielvereinbarungen hinwegsetze. Entweder seien die Ziele erreicht worden oder nicht. Und weil sie im Jahr 2014 nicht erreicht wurden, hätte der Bonus in Höhe von 750 Euro pro Mitarbeiter nicht ausbezahlt werden dürfen. Außerdem bemängelt der Verkehrsexperte der CDU, dass der Vorstand über die HAZ mitteile, auch für das Jahr 2015 eine Prämie an die Mitarbeiter zahlen zu wollen. „Der Vorstand muss sich an die Informationspflichten gegenüber dem Aufsichtsrat halten“, betont Wicke.

Wicke stört sich auch am Umgang des Vorstands mit den Unternehmenszahlen der Üstra. Beispielsweise sei der Anstieg der Fahrgäste im Jahr 2015 um knapp vier Prozent ein Verdienst der Üstra-Mitarbeiter und nicht des Vorstands. Zudem sei es unredlich, wenn die beiden Üstra-Vorstände sich selbst für die Verringerung des geplanten Verlustes von 29,8 Millionen Euro auf 17,6 Millionen Euro auf die Schulter klopften. Die Schrumpfung des Verlustes hänge nicht mit der klugen Finanzpolitik des Vorstandes, sondern mit Ausgaben zusammen, die geringer ausgefallen seien als zunächst eingeplant. Als Beispiele nennt Wicke die später ausgelieferten Stadtbahnwagen vom Typ TW 3000.

Inhaltlich befindet sich Wicke damit auf Linie der Regionsspitze. Diese hat erhebliche rechtliche Zweifel an der Bonuszahlung und lässt den Vorgang derzeit rechtlich prüfen. Ein Ergebnis steht noch nicht fest.

Aber Wicke verlangt auch von der Regionsverwaltung Aufklärung. Diese müsse klar sagen, wer wann von den Bonuszahlungen wusste. „Wenn die Verwaltung seit dem Mai vorigen Jahres von dem Sachverhalt weiß und das der Politik erst im Januar mitteilt, dann ist das zu spät“, sagt Wicke.

Neiß und Lindenberg hatten angegeben, im Mai 2015 mit der Regionsverwaltung erstmals über das Thema gesprochen zu haben. Nach HAZ-Informationen wies diese darauf hin, dass eine Auszahlung nicht möglich sei. Ende April will sie ein Rechtsgutachten dazu präsentieren.

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