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Hannover droht prekäre Finanzlage

Expertenwarnung Hannover droht prekäre Finanzlage

Die Zeiten für die Kommune Hannover sind mit Blick auf die Einnahmen und Ausgaben alles andere als rosig, meinen die Experten vom Steuerzahlerbund. Sie sagen Einschnitte auch im Kulturbereich voraus.

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Am Himmel über Hannover ziehen dunkle Wolken auf. Die Finanzlage der Stadt sei alles andere als rosig, meint der Steuerzahlerbund.

Quelle: Christian Behrens

Hannover. Geht es nach dem Steuerzahlerbund, dann stehen Hannover harte Zeiten bevor: Die Öffnungszeiten von Museen müssten deutlich verkürzt werden, die Vergünstigungskarte „Aktiv Pass“ gehöre abgeschafft, und das Kommunale Kino sollte geschlossen werden, forderte gestern René Quante, der Haushaltsreferent des Steuerzahlerbundes. Er reagierte damit auf die Nachricht, dass der Versicherer Hannover Rück die Zahlung von 100 Millionen Euro an Gewerbesteuern storniert hat. Auch Stadtverwaltung und Ratspolitiker aller Parteien sind beunruhigt. Wie prekär ist die finanzielle Lage der Stadt wirklich? Ein Überblick:

Gewerbesteuer: Sie ist zwar die wichtigste Einnahmequelle der Stadt, hängt aber vom Gewinn der hannoverschen Unternehmen ab und ist dadurch extrem konjunkturanfällig. Das zeigt die jüngste Entwicklung: Da Hannover Rück aufgrund der Umweltkatastrophen in Japan und Neuseeland seinen Gewinn zurückschrauben musste, geht die Stadt leer aus. Doch es ist ein Verlust auf hohem Niveau, denn noch vor wenigen Wochen konnte Stadtkämmerer Marc Hansmann Steuervorauszahlungen von 540 Millionen Euro verbuchen, ein Rekord, der selbst das Boomjahr 2008 übertraf. Da zugleich das Automobilgeschäft auf Hochtouren läuft und VolkswagenNutzfahrzeuge satte Gewinne abwirft, kann sich der Kämmerer in diesem Jahr über eine zusätzliche Steuerzahlung von 40 Millionen Euro freuen. Unterm Strich macht das einen Gewerbesteuerertrag von 480 Millionen Euro, einen noch immer hohen Wert verglichen mit dem Krisenjahr 2009 (350 Millionen Euro).

Kassenkredite: Diese kurzfristigen Kredite lassen sich mit dem Dispo für ein Girokonto vergleichen. Gedacht eigentlich als Notinstrument, benutzt die Stadt die Kassenkredite inzwischen als dauerhaftes Werkzeug, um die Kluft zwischen Einnahmen und Ausgaben zu überbrücken. Um 200 Millionen Euro musste die Stadt ihr Konto im vergangenen Monat überziehen. Die Kreditzinsen sind mit 1,1 Prozent noch äußerst niedrig, aber ein Anstieg zeichnet sich ab. Dass Hannover dauerhaft Kassenkredite in Anspruch nehmen muss, beweist, dass die Stadt über ihre Verhältnisse lebt, also die laufenden Ausgaben höher sind als die Einnahmen. Legt man die Kassenkredite auf alle Einwohner der Stadt um, ist die Lage in Hannover aber längst nicht so dramatisch wie andernorts. In Göttingen steht jeder Bürger mit einem Dispokredit von 1619 Euro in der Kreide, in Hildesheim sind es sogar 1840 Euro pro Bürger, in Hannover 367 Euro.

Schulden: Der Schuldenberg Hannovers, also alle kurz- und langfristigen Kredite zusammengerechnet, beläuft sich auf satte 1,5 Milliarden Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung der Hannoveraner von rund 3000 Euro. Die meisten Schulden wurden in den siebziger Jahren angehäuft, durch kostspielige Investitionen wie den U-Bahn-Bau, die Errichtung großer Gesamtschulen und Freizeitheime. Einziger Trost: Der Berg ist seitdem kaum gewachsen, 1982 betrug er 1,2 Milliarden Euro. Hansmann betont, dass er die gesamten Schulden auf einen Schlag abbauen könnte, indem er etwa die Stadtwerke verkauft. Das aber, so meint er, sei weder politisch durchsetzbar noch ökonomisch vernünftig.

Aktuelles Defizit: Die Lücke zwischen Ausgaben und Einnahmen wird am Ende dieses Jahres voraussichtlich knapp unter 100 Millionen Euro betragen, so die jüngste Prognose des Kämmerers. In Anbetracht der noch immer hohen Gewerbesteuereinnahmen ist das zwar kein gutes Ergebnis, aber auch kein Rekordminus. Dieses fuhr die Stadt 2001 ein, als die Berliner Bank aufgrund wirtschaftlicher Schwierigkeiten ihre Gewerbesteuerzahlung zurückverlangte. Fast 190 Millionen Euro Miese machte die Stadt damals.

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