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Stadt kann ausgeglichenen Haushalt schaffen

Kämmerer ist optimistisch Stadt kann ausgeglichenen Haushalt schaffen

Steigende Kosten für immer mehr Flüchtlinge, Einbußen bei den Gewerbesteuereinnahmen - Hannovers Haushalt ist in diesem Jahr schweren Belastungen ausgesetzt worden. Doch am Ende des Jahres gibt es einen Lichtblick. „Derzeit müssen wir keine kurzfristigen Kredite aufnehmen“, sagt Kämmerer Marc Hansmann (SPD).

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Stadtkämmerer Marc Hansmann blickt optimistisch ins nächste Jahr. 

Quelle: Surrey

Hannover. An manchen Tagen habe er sogar ein Plus verbuchen können. So sei am 23. Dezember ein Guthaben von mehr als 20 Millionen Euro auf dem städtischen Konto gewesen.

Kurzfristige Kredite (Kassenkredite) nimmt die Stadt auf, um laufende Ausgaben zu finanzieren. Die Höhe der Kassenkredite ist ein Indiz dafür, inwieweit eine Kommune über ihre Verhältnisse lebt, die Ausgaben also die Einnahmen übersteigen. Jetzt, am Ende des Jahres, verzeichnet Hansmann zwar immer noch ein Defizit, das Minus fällt aber mit rund 40 Millionen Euro deutlich niedriger aus als erwartet (rund 100 Millionen Euro).

Der Grund für den Hoffnungsschimmer liegt darin, dass die Einnahmen der Stadt deutlich über den anfänglichen Prognosen liegen. So hatte der Kämmerer mit Erträgen aus der Gewerbesteuer in Höhe von 500 Millionen Euro gerechnet, jetzt hat Hansmann aller Voraussicht nach rund 35 Millionen Euro mehr in der Kasse. Ähnliches gilt für die Einkommenssteuer. Mit 218 Millionen Euro hatte Hansmann kalkuliert, jetzt laufen die Erträge auf rund 230 Millionen Euro hinaus.

Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer hätten sogar höher ausfallen können. Noch im Oktober verzeichnete der Kämmerer Erträge von rund 570 Millionen Euro. Dass die Einnahmen gegen Ende des Jahres stark zurückgegangen sind, dürfte vor allem der Krise im VW-Konzern geschuldet sein. Volkswagen Nutzfahrzeuge gehört zu den großen Gewerbesteuerzahlern in Hannover, neben einigen Banken und Versicherungen.

Insgesamt blickt der Kämmerer optimistisch ins nächste Jahr, trotz der zu erwartenden hohen Kosten für Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden. „Wir können in den nächsten Jahren ausgeglichene Haushalte schaffen, wenn Land und Bund die Flüchtlingskosten erstatten“, sagt er. Im nächsten Jahr werde auch das vom Rat verabschiedete Sparprogramm Wirkung zeigen und den Haushalt entlasten. Damit meint der Kämmer unter anderem die Erhöhung der Gewerbesteuer, die allein 24 Millionen Euro zusätzlich bringt.

Zum Sparprogramm zählt ein Doppelhaushalt, den die Stadtspitze im November einbringt. Für zwei Jahre, 2017 und 2018, sollen die Finanzpläne gelten. Der Kämmerer erwartet, dass dadurch 10 Millionen Euro gespart werden, denn bei den Ausgaben legt sich die Stadt gleich für zwei Jahre fest. Zum ersten Mal stellt die Stadt Hannover einen Doppelhaushalt auf.

Investitionen in Schulen und Kitas: Mitte kommenden Jahres will die Stadtspitze ihre „Investitionoffensive“ vorstellen. Zusätzlich 500 Millionen Euro sollen in den kommenden zehn Jahren investiert werden, vor allem in Schulen und Kitas. Um die Mehrausgaben zu stemmen, muss der Kämmerer ausgeglichene Haushalte vorlegen, besser noch Überschüsse erzielen. „Wenn wir Überschüsse schaffen, brauchen wir keinen Kredit für die Investitionen aufzunehmen“, sagt Hansmann. Falls aber eine Neuverschuldung nötig sei, müsse ein Tilgungsplan erstellt werden. Die Kommunalaufsicht wird langfristige Kredite nur dann genehmigen, wenn die Stadt in den nächsten Jahren unterm Strich eine schwarze Null erzielt.

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