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Hannover verliert 100 Millionen Euro

Haushalt Hannover verliert 100 Millionen Euro

Auf einen Schlag verliert Hannover 100 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen und das trotz der guten Konjunkturlage. Denn auf den Haushalt der Kommune wirken sich auch ferne Katastrophen aus – wie die in Japan.

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Hannover verliert eine Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen.

Quelle: HAZ-Archiv

Hannover. Die Stadt Hannover verliert trotz der guten Konjunkturlage auf einen Schlag 100 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen. Das teilte Stadtkämmerer Marc Hansmann (SPD) gestern dem Finanzausschuss des Rates mit. „Dadurch werden wir am Ende des Jahres keinen ausgeglichenen Haushalt erreichen“, sagte Hansmann. Grund für den Einbruch sind nach Informationen dieser Zeitung Gewinneinbußen des Unternehmens Hannover Rück. Die Stadt muss die beunruhigende Erfahrung machen, dass auch ferne Katastrophen enorme Auswirkungen auf die Finanzlage einer Kommune haben können.

Als weltweit drittgrößter „Versicherer der Versicherer“ ist Hannover Rück immer dann finanziell gefordert, wenn irgendwo auf der Welt ein großes Unglück passiert ist. Im aktuellen Fall haben das Erdbeben in Japan samt der Atomkatastrophe von Fukushima, ein Erdbeben in Neuseeland sowie Überschwemmungen in Australien dafür gesorgt, dass Hannover Rück ein deutlich schlechteres Ergebnis erwartet als geplant. In der Folge muss die Stadt die von dem Versicherer bereits bezahlte Gewerbesteuer für dieses Jahr komplett zurückerstatten. Die Höhe der Gewerbesteuer, Haupteinnahmequelle für die Stadt, orientiert sich stets am erwarteten Gewinn eines Unternehmens.

Hannover braucht ein Sparprogramm

Hatte der Stadtkämmerer Anfang des Jahres noch dank sprudelnder Steuerquellen die Hoffnung, das Haushaltsjahr mit einer schwarzen Null abschließen zu können, muss er nun mit einem Defizit von knapp unter 100 Millionen Euro rechnen, das zu den Gesamtschulden der Stadt in Höhe von deutlich mehr als einer Milliarde Euro dazukommt. Auch die kurzfristigen Kredite von aktuell 200 Millionen Euro bereiten dem Kämmerer Sorge. „Jetzt brauchen wir ein handfestes Sparprogramm“, kündigte Hansmann gestern bereits an. Details dazu will die Stadtverwaltung aber erst nach der Kommunalwahl im Herbst vorlegen. Schließungen von Bädern oder Museen stünden nicht an, betonte Hansmann. Steuererhöhungen wolle er zumindest grundsätzlich nicht ausschließen.

Dass 100 Millionen Euro keine Kleinigkeit sind, zeigt sich im Vergleich mit verschiedenen Ausgabeposten der Stadt. So bezahlt Hannover für die gesamte Kindertagesbetreuung allein 94 Millionen Euro, nach Abzug der Elternbeiträge und der Landeszuschüsse. Für Bibliotheken und Schulen gibt die Stadt 113 Millionen Euro aus, 54 Millionen Euro gehen an Vereine und Verbände.

Auch die Region Hannover ist mittelbar von dem Steuereinbruch betroffen. Die sogenannte Regionsumlage, eine Zahlung der Stadt an die Regionsverwaltung, wird um 50 Millionen Euro geringer ausfallen, allerdings erst 2012.

Andreas Schinkel und Albrecht Scheuermann

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Einbruch bei Steuereinnahmen
Foto: Stadtkämmerer Marc Hansmann.

Der Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen hat in der Stadtverwaltung und bei Ratspolitikern für Aufregung gesorgt und die Spardebatte neu entfacht. 100 Millionen Euro fehlen dieses Jahr in Hannovers Stadtkasse, weil das Versicherungsunternehmen Hannover Rück weniger Gewinn erwirtschaftet und deshalb seine Steuervorauszahlung zurückverlangt.

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