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Aus der Stadt Hannovers Parteien erwarten Neuwahl
Hannover Aus der Stadt Hannovers Parteien erwarten Neuwahl
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00:16 23.11.2017
Titel: Die Sondierungen für ein Janaika-Bündnis sind gescheitert. Hannovers Parteien sind enttäuscht. Quelle: 1743778
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Hannover

 Hannovers Parteien reagieren auf die geplatzten Sondierungsgespräche in Berlin mit einer Mischung aus Bitterkeit und Unverständnis. „Das ist kein Ruhmesblatt für die parlamentarische Demokratie“, sagt Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer. Jetzt gebe es Klärungsbedarf, wo die Ursache liege. „Schlimm wäre es, wenn sich herausstellen würde, dass die Verhandlungen von Anfang an nicht auf eine Einigung abzielten“, sagt er. Die hannoversche CDU bereite sich jetzt gedanklich auf einen neuen Wahlkampf vor. „Auch wenn viele von uns nach zwei Wahlen erschöpft sind“, sagt Toepffer.

Die hannoversche SPD kritisiert den Rückzug der FDP aus den Sondierungsgesprächen. „Die FDP entwickelt sich zu einer Nicht-Regierungs-Organisation“, sagt SPD-Chef Alptekin Kirci. Erst hätten sich die Liberalen auf Landesebene aus der Verantwortung gezogen, jetzt in Berlin. Die Schuld am Scheitern der Verhandlungen sieht Kirci aber auch bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU). „Merkel hat keinen Kompass“, sagt Kirci. Das unterscheide sie von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), der auf Landesebene eine Koalition mit der CDU geschmiedet habe.

Die FDP in Hannover bewertet das Scheitern der Jamaika-Gespräche zurückhaltend, sieht aber auch die Kanzlerin in der Pflicht. „Es ist ihr offenbar nicht gelungen, einen gemeinsamen Geist zu erzeugen“, sagt Hannovers FDP-Chef Patrick Döring. Ein fatales Signal sei es, dass über die großen Themen – Migration und Klimawandel – keine Einigung erzielt wurde. „Gerade in diesen Bereichen wünschen sich die Menschen Veränderungen“, sagt Döring.

Die Grünen sind nicht überrascht über das Zerwürfnis in Berlin. „Das zeichnete sich schon ab“, sagt Hannovers Grünen-Chefin Gisela Witte. Jetzt sei eine Neuwahl die beste Alternative. „Wir werden wohl wieder in den Wahlkampf ziehen“, sagt sie.  Mit Nachdruck werde man weiterhin grüne Positionen vertreten und hoffen, dass die AfD nicht so viele Stimmen zieht. Klar sei auch: „Die FDP hat sich verspekuliert.“

Von Andreas Schinkel

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