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Wird das lose Bündnis funktionieren, Herr Kirci?

SPD-Chef Kirci im Interview Wird das lose Bündnis funktionieren, Herr Kirci?

Seit 2011 führt Alptekin Kirci den hannoverschen Stadtverband der SPD an. Im HAZ-Interview spricht er über die neuen Bündnisse im Rat der Stadt, Dauerbeschuss der CDU und eine mögliche Emanzipation von den Grünen.

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SPD-Chef Alptekin Kirci.

Quelle: Michael Thomas (Archiv)

Herr Kirci, wird Hannover künftig von einem Ampel-Bündnis zwischen SPD, Grünen und FDP regiert, oder von der SPD, die sich im Rat nach Mehrheiten umschaut?
Wir übernehmen als stärkste Fraktion Verantwortung und wollen in erster Linie mit Grünen und FDP die Stadtpolitik gestalten. Dazu gibt es Absprachen über die wichtigsten Themen. Zudem werden wir uns regelmäßig treffen und austauschen. Zugleich etablieren wir als SPD einen neuen, kooperativen Stil und sprechen mit allen Fraktionen im Rat, abgesehen von den „Hannoveranern“ und der Alternative für Deutschland (AfD). Im Parteivorstand haben wir einstimmig beschlossen, dass wir keine Koalition mit einer oder mehreren Parteien bilden wollen.

Damit geht die SPD einen risikoreichen Weg. Großprojekte und Haushaltspläne könnten blockiert werden.
Wir müssen wieder für unsere Ziele kämpfen und mehr Demokratie wagen, wie Willy Brandt sagte. Das ist auch eine Bewährungsprobe für die SPD. Ich bin aber überzeugt: Das ist das beste Modell für Hannover.

Was macht Sie da so sicher?
Wir haben im Vorfeld mit allen Fraktionen im Rat gesprochen, abgesehen von den rechtspopulistischen Vertretern. Zu unseren Gesprächspartnern zählten auch die Satirepartei Die Partei und der Einzelvertreter der Piraten. Mit allen hatten wir gute Gespräche, die uns zeigten, dass die Parteien an konstruktiven Lösungen interessiert sind. Wir werden also einen Konsens finden. Insofern bin ich sehr optimistisch.

Übernimmt die SPD eine neue Führungsrolle im Rat?
Wir nehmen eine andere Rolle ein und werden zugleich selbstkritischer. Das zeigt sich am Thema Steintorplatz. Ich persönlich halte eine Bebauung noch immer für sinnvoll, aber wir hätten mit dem Projekt anders umgehen müssen. Wenn wir erkennen, dass etwas nicht durchsetzbar ist, dann funktioniert es eben nicht.

Ist das neue politische Modell - loses Bündnis statt fester Koalition - auch eine Emanzipation von den Grünen?
Wir haben 30 gute Jahre zusammen mit den Grünen die Stadtpolitik bestimmt. Jetzt verlassen wir das Tal der Bequemlichkeit und begeben uns auf einen neuen Weg. Das ist gut für die SPD und gut für Hannover.

Der CDU hat die SPD einen Korb gegeben. Müssen Sie jetzt befürchten, unter Dauerbeschuss vonseiten der Christdemokraten zu geraten?
Wir haben der CDU keine Versprechen gegeben. Auf der Arbeitsebene können wir weiter miteinander umgehen. Ich bin ohnehin kein Freund von Großen Koalitionen. Sie stärken nur die extremen Ränder, wie sich in Berlin zeigt. Mit der CDU würden wir wieder einen sicheren und bequemen Weg gehen. Wir haben aber den Mut, für die wesentlichen Ziele zu kämpfen.

Der kleinste Partner im Bund, die FDP, wird bereits munter und fordert, den Ausschuss des Oberbürgermeisters abzuschaffen. Wer weist die Liberalen in die Schranken?
In die Schranken muss niemand gewiesen werden, das ist nicht unser Stil. Die FDP hat 30 Jahre Opposition hinter sich und muss sich noch in die neue Rolle hineinfinden. Im Übrigen bin ich der Auffassung: Der OB-Ausschuss wird nicht gestrichen. Dazu besteht keine Veranlassung.

Die SPD will die Zügel in die Hand nehmen. Werden Sie sich als Parteichef mehr einmischen?
Nicht nur ich, wir alle in der Stadtpolitik tragen größere Verantwortung. Aber tatsächlich soll sich der SPD-Parteivorstand stärker in die Stadtpolitik einbringen. Die SPD wird von unserem neuen Modell profitieren und an Profil gewinnen.

Zur Person

Alptekin Kirci führt den Stadtverband der SPD seit 2011. Der 45-Jährige mit türkischen Wurzeln hat in Hannover und Göttingen Jura studiert und ist Fachanwalt für Steuerrecht. Seit drei Jahren arbeitet er als Referatsleiter für die niedersächsische Integrationsbeauftragte Doris Schröder-Köpf (SPD). Kirci ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.
Der SPD-Chef kann auf eine langjährige kommunalpolitische Erfahrung zurückblicken. 2006 wurde er in den Rat gewählt, gab das Mandat aber ab, als er in die Staatskanzlei wechselte. Zuvor war Kirci fünf Jahre lang Bezirksbürgermeister im Norden Hannovers. 2009 strebte er ein Mandat im Bundestag an, verlor aber bei der parteiinternen Kandidatenaufstellung gegen seine Konkurrentin Kerstin Tack.

Interview: Andreas Schinkel

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