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IG Bau will mehr Kontrollen gegen Schwarzarbeit

Personalmangel beim Zoll IG Bau will mehr Kontrollen gegen Schwarzarbeit

Hannovers Zollfahnder kommen personell nicht mehr mit den Kontrollen auf Baustellen hinterher. Dieser Ansicht ist die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau). Sie fordert mehr Zollkontrollen auf dem Bau.

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41 Prozent weniger Prüfungen soll der Zoll 2015 auf dem Bau vorgenommen haben.

Quelle: dpa (Symbolbild)

Hannover. In einer Mitteilung der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau) heißt es, die Abteilung Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Behörde habe im vergangenen Jahr 41 Prozent weniger Überprüfungen von Baustellen in der Region vorgenommen als im Jahr zuvor. Dabei seien lediglich 27 Bußgeldverfahren eingeleitet worden. Die IG Bau beruft sich in ihrer Stellungnahme auf die Zahlen des Bundesfinanzministeriums aus dem Jahr 2015. „Dem Zoll fehlt es einfach an Manpower, um die Baustellen intensiv überwachen zu können“, sagt IG Bau-Bezirkschef Hinrich Witte.

 „Eklatanter Personalmangel“

Der aus Sicht der Gewerkschaft „eklatante Personalmangel“ beim Zoll sei hausgemacht. „Die Behörde hat immer mehr Aufgaben übernehmen müssen, die Kontrolle des gesetzlichen Mindestlohns, Hilfe bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise oder die Eintreibung der KFZ-Steuer – inzwischen verliert sie sich in diesen Aufgaben“, sagt Gewerkschaftsbezirksleiter Eckhard Stoer­mer. Dass der Zoll immer mehr zusätzliche Aufgaben übernehmen müsse, sei bei Verantwortlichen bekannt gewesen. „Man hätte zusätzliche Beamte im Vorfeld ausbilden müssen, stattdessen hat man sich weggeduckt“, sagt Stoermer. Auf diese Weise sei im Bezug auf die Baustellen beim Hauptzollamt Hannover ein „Kontroll-Dilemma“ aufgetreten, sodass 2015 etwa 17 Prozent weniger Arbeitgeber auf Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung überprüft worden seien als 2014. Der Druck auf die schwarzen Schafe der Branche müsse erhöht werden, fordert die Gewerkschaft. „Je höher das Risiko, erwischt zu werden, um so geringer die Zahl der Schwarzarbeiter“, sagt Stoermer.

Zoll kündigt 60 zusätzliche Stellen an

Das Hauptzollamt Hannover weist die massiven Vorwürfe zurück. Genaue Zahlen über die Arbeit der Abteilung Finanzkontrolle Schwarzarbeit konnte die Behörde am Dienstag allerdings nicht vorlegen. Auch bei der Generalzolldirektion in Köln, der übergeordneten Behörde, lagen keine konkreten Zahlen vor. Fest steht allerdings, dass die Zahl der Zollfahnder in Hannover in den kommenden Jahren aufgestockt werden soll. „In Hannover werden bis zum Jahr 2019 insgesamt 60 zusätzliche Stellen geschaffen“, sagt Zollsprecher Oliver Keuck. Die Arbeit der Kollegen sei in den vergangenen Jahren deutlich komplexer geworden. „Es dauert daher eben seine Zeit, bis die neuen Mitarbeiter ausgebildet sind“, sagt Keuck. Bei den zusätzlichen Fahndern handelt es sich nach Auskunft des Sprechers nicht um Quereinsteiger. „Das sind alles ausgebildete Zollbeamte, die jetzt zusätzlich geschult werden“, sagt Keuck.

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