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Protest gegen AfD: IG Metall kritisiert Polizeieinsatz

Parteitag in Hannover Protest gegen AfD: IG Metall kritisiert Polizeieinsatz

Mit deutlichen Worten hat die IG Metall in einem offenen Brief den Polizeieinsatz rund um die Demonstrationen gegen den Parteitag der AfD kritisiert. Von „Kriminalisierung- und Einschüchterungsmethode“ ist die Rede. Gewalt und Provokationen seien zu allererst von Seiten der Polizei ausgegangen.

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Die IG Metall hat in einem offenen Brief den Polizeieinsatz im Zusammenhang mit den Demonstrationen gegen den Bundesparteitag der AfD scharf kritisiert.

Quelle: (c) Christan Elsner

Hannover.  Ein ungewöhnlicher Brief geht am Donnerstag bei Hannovers Polizeipräsident Volker Kluwe und bei Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) ein. Mit scharfen Worten kritisiert die Gewerkschaft IG Metall in dem Schreiben den Einsatz der Polizei im Zusammenhang mit den Demonstrationen gegen den Parteitag der AfD am Sonnabend. „Wir kritisieren mit Nachdruck, dass an diesem Samstag Gewalt und Provokation zu allererst von Seiten der Polizei ausging“, schreibt der Geschäftsführer der Gewerkschaft, Dirk Schulze. Dann führt er mehrere Punkte auf, um seine These zu belegen.

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Begleitet von einem Großaufgebot der Polizei hat die erste von sechs Protestveranstaltungen gegen den Bundesparteitag der AfD stattgefunden.

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So sei es Teilnehmern des Demonstrationszuges vom HCC zum Georgsplatz von der Polizei verwehrt worden, den Protestmarsch zu verlassen, um eine Toilette aufzusuchen. Nach dem Ende der Abschlusskundgebung seien Demonstranten, die am HCC ihre abgestellten Fahrräder holen wollten, von der Polizei angehalten, durchsucht und nach ihren Personalien gefragt worden. Der Gewerkschafter wertet das als „Kriminalisierung- und Einschüchterungsmethode“. Auch während der Demonstration hätten sich viele Teilnehmer durch das massive Polizeiaufgebot deutlich eingeschüchtert und kriminalisiert gefühlt. „Ein solch martialischer Auftritt der Polizei erschwert die Mobilisierung von wenig demonstrationserfahrenen Kolleginnen und Kollegen“, schreibt Schulze.

Zudem weist die IG Metall in dem Schreiben jegliche Versuche der Beeinflussung durch die Polizei im Bezug auf die Auswahl der Bündnispartner für die Gewerkschaftsdemo zurück. Nach HAZ-Informationen hatte die Behörde in mindestens einem Kooperationsgespräch versucht, zu verhindern, dass die Gewerkschaft die Demonstration gemeinsam mit linksautonomen Gruppierungen veranstaltet. 

Besonders scharf kritisieren die Gewerkschafter den Angriff auf einen 47-Jährigen und zwei weitere Männer, die sich an der Kleestraße an eine Metall-Pyramide angekettet hatten. Der 47-Jährige – ein langjähriges Mitglied der Gewerkschaft – erlitt einen offenen Bruch des Schien- und des Wadenbeins an einem Bein. „Die besondere Brutalität, mit der hier vorgegangen worden sein muss, macht uns nicht nur sehr betroffen, sondern erfüllt uns mit Unverständnis und Wut“, schreibt Dirk Schulze. Die IG Metall fordert von der Polizei und dem Innenministerium eine Entschädigung für den Verletzten und eine Aufarbeitung der Geschehnisse vom Sonnabend.

Die Polizeidirektion möchte sich zu den Vorwürfen nicht äußern. Das Schreiben liege noch nicht vor, hieß es seitens der Behörde.

Von Tobias Morchner

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