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Aus der Stadt IS-Anhänger Saleh S. sitzt in der Psychiatrie
Hannover Aus der Stadt IS-Anhänger Saleh S. sitzt in der Psychiatrie
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00:15 13.08.2016
So präsentiert sich Saleh S. (rechts) bei Facebook. Quelle: Montage HAZ
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Hannover

Seine Mutter hatte den 18-Jährigen nach einem Zwischenfall mit der Polizei freiwillig in ein Krankenhaus gebracht. Dort griff Saleh S. nun eine andere Person an. „Seitdem sitzt er wegen eines Gerichtsbeschlusses auf strafrechtlicher Basis in einer geschlossenen Unterbringung“, sagt Oberstaatsanwalt Thomas Klinge.

Saleh S. steht genau wie seine Schwester unter dem Verdacht, mit der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) zu sympathisieren und eine staatsgefährdende Straftat vorbereitet zu haben. Zu diesem Schluss kommen die Ermittler unter anderem, weil Saleh mehrfach versucht haben soll, in die Türkei und nach Syrien zu reisen, um in den Dschihad – oft als „Heiliger Krieg“ übersetzt – zu ziehen. Auch Äußerungen, die er in sozialen Netzwerken öffentlich verbreitete, lassen diesen Schluss zu. So kommentierte er beispielsweise im März 2015 den Eintrag einer Facebook-Seite für Verschwörungstheorien mit den Worten: „Ist schwer gegen einen Feind anzukämpfen, der ALLAH auf seiner Seite hat!“ Damit reagierte er auf ein dort veröffentlichtes angebliches Zitat von Wladimir Putin, das den seiner Ansicht nach erfolglosen Kampf der USA gegen den IS verhöhnt.

Im Laufe des Jahres soll Saleh dann mehrfach versucht haben, nach Syrien zu gelangen, um in den „Heiligen Krieg“ zu ziehen. Bei seiner letzten Reise wurde er von der türkischen Polizei aufgegriffen und saß in Gaziantep im Gefängnis. „Zu den Gründen für die Haft haben wir noch immer keine Antwort von den türkischen Behörden“, sagt Klinge.

Dennoch bewerteten die Ermittler in Deutschland die Lage als so ernst, dass sie den 18-Jährigen am 26. April am Flughafen in Langenhagen abfingen und zu seiner Reise in die Türkei befragten. „In der Befragung stritt der Verdächtige ab, Kontakt mit Mitgliedern der Terrororganisation aufgenommen zu haben“, sagte Klinge damals. Dennoch nahm die Polizei Saleh S. den Pass ab und verhängte ein Reiseverbot.

Schon zwei Wochen später griffen Beamte den Jugendlichen erneut auf. Saleh S. war Polizisten am Klagesmarkt aufgefallen. Dort soll er sich „verdächtig benommen“ haben. Bei der anschließenden Durchsuchung fanden die Polizisten zwei Messer bei dem 18-Jährigen. Auch seine Schwester Safia S. hatte sich kurz vor dem Angriff auf den Bundespolizisten Ende Februar am Hauptbahnhof auffällig benommen. Unter anderem war sie den beiden Beamten, die auf Streife waren, hinterhergelaufen und hatte sie immer wieder angestarrt. Als die Bundespolizisten sie daraufhin ansprachen, stach sie einem der beiden ohne Vorwarnung ein Küchenmesser in den Hals. Nach ihrer Festnahme, bei der sie keine Gegenwehr leistete, fanden die Ermittler noch ein zweites Messer.

„Nach dem Vorfall am Klagesmarkt ließ die Mutter von Saleh ihren Sohn in eine psychiatrische Klinik einweisen“, sagt Klinge. Dort habe er dann wenig später eine andere Person verletzt. „Wir ermitteln nun wegen Körperverletzung gegen ihn“, sagt Klinge. „Zudem wurde die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach Paragraf 126 der Strafprozessordnung beantragt.“ Dieser besagt, dass ein Gericht eine solche Unterbringung beantragen kann, wenn der Verdacht besteht, dass eine „rechtswidrige Tat im Zustand der Schuldunfähigkeit oder verminderten Schuldfähigkeit begangen“ wurde und „die öffentliche Sicherheit es erfordert“. Der Beschluss kann bis zu einem, in Ausnahmefällen sogar zwei Jahre gelten, bevor er erneut geprüft werden muss.     

Die Bundesregierung nimmt Abstand von den Plänen, die Umweltzonen kurzfristig mithilfe einer blauen Plakette zu verschärfen. Stattdessen sollten andere Methoden geprüft werden, wie die Luft in Städten sauberer werden könne, so das Bundesumweltministerium am Mittwoch zur HAZ.

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