Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 6 ° Sprühregen

Navigation:
Kommt die Kurtaxe für Hannover?

Tourismus Kommt die Kurtaxe für Hannover?

Die Bettensteuer kommt in Hannover wieder auf die politische Agenda. SPD und Grüne diskutieren über die Erhebung einer Tourismus-Abgabe - möglicherweise in Form einer Steuer auf Hotelübernachtungen oder als eine Art Kurtaxe.

Voriger Artikel
Konkurrenz schlägt Jason bei „Dein Song“
Nächster Artikel
Mehr Frauen in den Führungsebenen der Stadt

Derweil plant das Land Niedersachsen, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine kommunale Tourismus-Steuer zu verbessern

Quelle: Symbolbild/dpa

Hannover. „Es darf keine Denkverbote geben“, sagt Martin Hanske, Fraktionsvize der SPD. Man müsse einen eigenen Ansatz finden. „Wir sollten jetzt, in Zeiten schwieriger Finanzlage darüber nachdenken“, sagt Hanske. Die Grünen finden einen „Tourismus-Cent“, wie sie es nennen, ebenfalls attraktiv. „50 Cent für eine Übernachtung wäre denkbar“, sagt die Grünen-Finanzpolitikerin Renee Steinhoff.

Derweil plant das Land Niedersachsen, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine kommunale Tourismus-Steuer zu verbessern. „Städte, die keine Kurorte sind, sollen die Möglichkeit erhalten, in einem touristischen Kernbereich einen Beitrag von der ortsansässigen Wirtschaft zu erheben“, sagt Ministeriumssprecherin Sabine Schlemmer-Kaune auf Nachfrage der HAZ. Restaurants, Hotels, Souvenirläden und Kioske innerhalb eines festgelegten Stadtgebiets würden dann zur Kasse gebeten. Wie hoch die Steuer ausfiele und welche Stadtteile betroffen wären, würde die Kommune selbst bestimmen. „Das wäre ein gerechteres Instrument als die Bettensteuer, die nur die Hoteliers belastet“, sagt Schlemmer-Kaune. Der Entwurf für die Änderung des kommunalen Abgabegesetzes soll im April in den Landtag eingebracht werden.

Stadttourismus soll gefördert werden

Ob eine Kurtaxe für Unternehmer in Herrenhausen oder im Zooviertel ein gangbarer Weg sein kann, ist in der Ratspolitik längst nicht ausgemacht. „Wir müssen genau abwägen, welche Vor- und Nachteile uns das bringt“, sagt SPD-Wirtschaftsexperte Hanske. Auch dürfe man nicht bloß Einnahmen generieren, sondern Politik und Verwaltung sollten sich Gedanken darüber machen, wie das Geld zu verwenden ist. „Ziel sollte sein, den Städtetourismus zu fördern“, mein Hanske.

Die Diskussion um eine Bettensteuer ist in Hannover nicht neu. Vor drei Jahren flammte die Debatte auf, vor allem die Grünen forderten hartnäckig die Einführung einer Abgabe auf Hotelübernachtungen. Der damalige Oberbürgermeister Stephan Weil, der sich da schon für den Wahlkampf um das Amt des Ministerpräsidenten warm lief, protestierte, wurde aber vom Rat überstimmt. Am Ende ließ die Stadt die Finger von der Bettensteuer. Grund war, dass das Bundesverwaltungsgericht eine Besteuerung von dienstlichen Hotelübernachtungen für verfassungswidrig erklärte. Hannover hätte überwiegend von geschäftlichen Übernachtungen profitiert.

In Städten wie Hamburg und Bremen stockt die Bettensteuer, erhoben auf private Hotelübernachtungen, den Etat fürs Stadtmarketing erheblich auf.

Von Andreas Schinkel

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Sonderabgaben für Touristen
Foto: Mit der Bettensteuer und ähnlichen Abgaben versuchen zahlreiche Städte, durch den boomenden Tourismus ihr Säckel zu füllen.

Sie heißen City tax, Kulturtaxe und Tourismusförderabgabe – Bettensteuern bringen einigen Kommunen hohe Summen ein. Nicht überall funktioniert das reibungslos.

mehr
Mehr Aus der Stadt
Es war einmal in Hannover. Aber wo?

Auf in eine neue Runde: Sie kennen sich in Hannover aus? Zeigen Sie es! Schauen Sie sich die historischen Stadtansichten an, und erraten Sie, wo die Aufnahmen gemacht wurden. Direkt hinter dem historischen Foto sehen Sie die Auflösung – in Form eines aktuellen Vergleichsbildes.

Nacht der Pferde auf der Pferd & Jagd 2016

Am Freitag zeigten sich 3740 Zuschauer bei der Nacht der Pferde auf der Pferd & Jagd begeistert. Harmonie zwischen Mensch und Pferd, atemberaubende Kunststücke – 150 Pferde und 60 Akteure sorgten für Gänsehautstimmung.