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Eigentlich könnte man meinen, die Debatte um Hannovers Umweltzone müsste nun wieder ungemein an Fahrt gewinnen. Schließlich hat das niedersächsische Umweltministerium der Stadt Hannover jüngst die Ergebnisse einer lange erwarteten Studie präsentiert. Sinngemäß steht in der Ausarbeitung des Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim, die Umweltzone habe im Bezug auf die Reduzierung von Stickstoffdioxid kaum einen Effekt. Also, so argumentiert das Land, sei die Zone obsolet. Die Stadt findet das nicht, und so könnte man nun wieder trefflich diskutieren. Doch man kann auch die Lust am Diskutieren verlieren, wenn man die Geschichte von Dennis Jlussi und seiner Ente hört. Die nämlich nährt den Eindruck, die Existenz der Umweltzone sei mehr oder weniger unerheblich – weil niemand sie so recht kontrollieren kann.
Der Citroën 2 CV, Baujahr 1985, des FDP-Bezirksratsherrn verfügt weder über eine Umweltplakette noch über einen Sonderstatus als Oldtimer. Damit droht Jlussi beim Befahren der Zone jedes Mal ein Bußgeld von 40 Euro und ein Punkt in der Verkehrssünderdatei in Flensburg. Tatsächlich haben Hannovers Politessen die Ente bereits zweimal im innerstädtischen Parkraum angetroffen, zweimal folgten entsprechende Bescheide an den Juristen. Zahlen aber musste Jlussi immer nur die Verfahrenskosten von rund 25 Euro – denn das Amtsgericht Hannover hob die Bußgeldbescheide wieder auf.
Bis vor einem Jahr hätte das daran gelegen, dass nur fahrende, nicht aber geparkte Autos auf Umweltplaketten kontrolliert werden durften – dieser Passus der Straßenverkehrsordnung wurde allerdings im September 2009 geändert. Jetzt aber kam Jlussi aus einem anderen Grund günstig davon: Zwar, so führte das Amtsgericht in seinem Beschluss aus, habe die Ente zweifelsohne am Straßenverkehr teilgenommen. Wer aber das Fahrzeug verbotenerweise durch die Umweltzone zu seinem Parkplatz kutschiert hat, ist unklar – denn dazu machte Halter Jlussi keine Angaben.
Juristen sind sich einig: Wenn der Fahrer des Autos nicht beim Fahren ohne Plakette erwischt wird, hat die Stadt kaum eine Chance, ein Verfahren zu gewinnen. Fahrende Autos ohne Plakette zu kontrollieren sieht die Polizei jedoch nicht als ihre vornehmste Aufgabe an, wie sie schon mehrfach hat anklingen lassen.
Laut Sprecher Dennis Dix führt die Stadt keine Statistik über Prozesse um Umweltzonenknöllchen, habe aber „überwiegend gewonnen“. Das, sagen Juristen, müsse immer dann passiert sein, wenn die Beschuldigten einräumten, tatsächlich mit dem Auto gefahren zu sein.
Dennis Jlussi jedenfalls hat seiner Ente wegen noch keinen Punkt in Flensburg kassiert. Zu schwierig sei die Kontroller der Umweltzone, sagt er. „Und das führt sie doch irgendwie ad absurdum.“
