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Kritik an Finanzierung für Bäder

Finanzierungspläne Kritik an Finanzierung für Bäder

Für die geplanten Bäderneubauten in Misburg und Limmer setzt die Stadt bei der Finanzierung auf öffentlich-private-Partnerschaften (ÖPP). Dies stößt beim Bund der Steuerzahler auf Kritik.

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Quelle: dpa

Hannover. Hannover leistet sich den Neubau von zwei Bädern für knapp 40 Millionen Euro. Der Bund der Steuerzahler ist der Ansicht, dass die Ausgaben nicht solide finanziert seien. Der Verband stößt sich an der öffentlich-privaten-Partnerschaft (ÖPP), mit der die Neubauten gestemmt werden sollen. „Damit werden finanzielle Lasten in die Zukunft geschoben und eine Neuverschuldung in Millionenhöhe verschleiert“, teilt der Steuerzahlerbund Niedersachsen-Bremen mit.

Beim ÖPP-Verfahren errichtet ein privater Investor ein Gebäude, für das die Stadtverwaltung eine Art Kaufmiete zahlt. Dem Bund der Steuerzahler ist das suspekt. Die Stadt müsse in der Lage sein, die Bäderinvestitionen aus laufenden Haushaltsmitteln zu bezahlen.

Tatsächlich will die Stadt den Bau des Misburger Bads aus dem neuen Investitionsprogramm finanzieren. Das bedeutet voraussichtlich: Die Summe von 16,5 Millionen Euro wird durch Kredite aufgebracht. Jedoch will die Stadt für das gesamte Investitionsprogramm von mehr als 500 Millionen Euro einen Tilgungsplan aufstellen. Die 19,5 Millionen Euro für das neue Fössebad will die Stadt aus verschiedenen Haushaltstöpfen finanzieren, ohne zusätzliche Kredite aufzunehmen.

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