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Aus der Stadt Kulturdezernent Härke geht freiwillig in den Ruhestand
Hannover Aus der Stadt Kulturdezernent Härke geht freiwillig in den Ruhestand
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00:15 15.01.2018
Er geht: Harald Härke. Quelle: Schaarschmidt
Hannover

Die Entscheidung zu dem Schritt ist offenbar nach einem Gespräch am Freitagmorgen im Rathaus gefallen. Daran hatten Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD), Kulturdezernent Harald Härke und dessen Anwalt teilgenommen. 

Am Donnerstag hatte Schostok den Druck auf Härke noch einmal erhöht. Der OB teilte dem Verwaltungsausschuss mit, dass die Federführung für Hannovers Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt Europas nicht mehr bei Härke, sondern im OB-Büro liege. Schostok betonte in der Sitzung mehrmals, dass es kein Vertrauen mehr gebe zwischen ihm und Härke

Zudem wies Schostok daraufhin, dass inzwischen die  rechtlichen Weichen für einen vorzeitigen Ruhestand Härkes gestellt seien. Bisher vertrat die Kommunalaufsicht die Ansicht, dass Härke als Beamter auf Zeit nicht um eine Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand bitten könne. Die Stadtverwaltung war anderer Ansicht. Jetzt will das niedersächsische Innenministerium  die Gesetzeslücke schließen und signalisiert, dass es schon jetzt  keine Einwände gegen Härkes Bitte um vorzeitigen Ruhestand erheben würde. 

Die Frage stellt sich nun, wer ab dem 1. April das Kulturdezernat übernimmt. Es soll dem Vernehmen nach zunächst eine Interimslösung geben. Das bedeutet, dass ein Mitglied der Dezernentenriege das Kulturressort kommissarisch übernimmt, bis über eine Stellenausschreibung ein neuer Kulturdezernent gefunden ist. Das Disziplinarverfahren gegen Härke läuft weiter, es soll voraussichtlich Anfang April zu Ende gehen. 

Härke wird vorgeworfen, seiner Lebensgefährtin eine Stelle im Kulturbüro verschafft zu haben. Der Posten wurde am Ende nicht besetzt. Härke musste vor einigen Monaten bereits das Personaldezernat an seine Stellvertreterin, Bildungsdezernentin Rita Maria Rzyski, abgeben. Möglicherweise wird Rzyski vorübergehend auch das Kulturressort übernehmen. Das weitere Vorgehen will Schostok mit der Ratspolitik kommende Woche besprechen. Ab dem 1. Juli soll Rzyski das Personaldezernat wieder abgeben. Die Frage stellt sich, wer neuer Personalchef im Rathaus werden soll und ob das Personaldezernat wieder mit dem Kulturbereich verbunden wird. 

In der Ratspolitik wird der Rückzug Härkes mit Erleichterung aufgenommen. „Das ist der einzig richtige Schritt“, sagt SPD-Fraktionschefin Christine Kastning. Jetzt müsse wieder Ruhe einkehren ins Rathaus. Die Affäre habe die politische Arbeit in den vergangenen Monaten stark belastet, sagt Kastning. Die CDU hegt Zweifel, ob Härkes Bitte um Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand juristisch wasserdicht ist. „Gleichwohl sehen wir den guten Willen“, sagt CDU-Fraktionschef Jens Seidel. Menschlich sei der Schritt Härkes nachvollziehbar.

Die Grünen sind überrascht, dass sich Härke für einen vorzeitigen Ruhestand entschieden hat. „Wir sind zum einen erleichtert, weil der Konflikt im Rathaus jetzt ein Ende hat“, sagt Grünen-Fraktionschefin Freya Markowis. Auf der anderen Seite bedauere sie, dass ein erfahrener Verwaltungsvertreter mit vielen Verdiensten auf diese Art gehen muss. Die FDP, Partner im Mehrheitsbündnis, begrüßt den Schritt Härkes. „Jetzt heißt es, die Ärmel hochzukrempeln. Wir wollen Kulturhauptstadt werden“, sagt FDP-Fraktionschef Wilfried Engelke

 

Von Ronald Meyer-Arltund Andreas Schinkel

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