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Mit wem arbeitet die SPD nach der Wahl zusammen?

Koalitionsverhandlungen Mit wem arbeitet die SPD nach der Wahl zusammen?

Einen Tag nach der Kommunalwahl ist noch offen, welche Fraktionen künftig im Rat und in der Regionsversammlung zusammenarbeiten werden. Die Linke zumindest hat schon mal einem rot-rot-grünem Bündnis in der Stadt eine Abfuhr erteilt. Diese Möglichkeiten für Mehrheiten gibt es.

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Quelle: von Ditfurth

Hannover. Im Rat deuten sich drei Optionen an: Die SPD könnte mit der CDU eine Große Koalition eingehen. Inhaltlich liegen die beiden Volksparteien nicht weit auseinander, aber nicht jeder Genosse wird mit jedem Christdemokraten zusammenarbeiten wollen. Zudem könnte Rot-Grün mit der FDP ein Ampel-Bündnis bilden – auch hier ist die beiderseitige Skepsis zum Teil sehr groß. Nicht unwahrscheinlich ist die dritte Option: SPD und Grüne führen ihr Bündnis fort, müssen sich für ihre Entscheidungen aber wechselnde Mehrheiten suchen.

„Für eine solche Zusammenarbeit stehen wir zur Verfügung“, sagt Linken-Fraktionschef Oliver Förste. Zugleich erteilt er einem rot-rot-grünen Bündnis eine Absage. „Die Wähler haben Rot-Grün abgewählt“, sagt er. Auch FDP-Fraktionschef Wilfried Engelke vertritt diese Ansicht, obwohl er die Machtkarte ziehen könnte. „Rot-Grün soll sich die Mehrheiten erarbeiten“, sagt er. Eine Ampel-Koalition sieht er kritisch. „Mit den Grünen lässt sich kaum ein gemeinsamer Nenner finden“, sagt Engelke. FDP-Parteichef Patrick Döring ist deutlich vorsichtiger. „Warum sollten wir nicht miteinander sprechen?“, fragt er. Zugleich betont er, dass sich die FDP nicht einkaufen lasse.

Die Zerrissenheit bei den Liberalen hat ihren Grund darin, dass manche schon die Landtagswahlen im Blick haben. Sollte die FDP mit ihrer Minifraktion zum Mehrheitsbeschaffer für Rot-Grün werden, dürfte die Glaubwürdigkeit der Liberalen leiden. Schon jetzt drohten Parteigänger mit Austritt, heißt es. Andererseits könnte die Ampel in Hannover Modell für eine Ampel im Landtag sein. So sehen es einige Sozialdemokraten auf Landesebene.

Bei den Grünen herrscht Skepsis. „Mit einem Patrick Döring könnte ich nicht zusammenarbeiten“, sagt ein Grüner. Parteichef Daniel Gardemin tendiert zu einem Bündnis mit den Linken. „In der Sozialpolitik ist Rot-Grün mit den Linken besser bedient als mit der FDP“, sagt er. Einer Minderheitskoalition mit der SPD kann er einiges abgewinnen.

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Die SPD hält sich bedeckt und will nichts ausschließen. Für die Genossen ist vor allem wichtig, die herben Stimmverluste bei der nächsten Wahl wieder aufzuholen. „Wir müssen wieder SPD-Hochburg werden“, sagt Parteichef Alptekin Kirci. Alle in der SPD seien in der Pflicht, sich zu verbessern.

Zum ersten Mal dürfte auch die CDU zu Sondierungsgesprächen eingeladen werden. Allein dieser Umstand sorgt bei den Christdemokraten für gute Laune. „Unüberwindbare Hindernisse zwischen SPD und uns sehe ich nicht“, sagt Parteichef Dirk Toepffer. Jedoch sei vermutlich die emotionale Hürde groß, die Grünen vor die Tür zu setzen. Die CDU-Ratsfraktion wird aller Voraussicht nach wieder Jens Seidel führen.

Regionsversammlung: SPD/CDU-Kooperation möglich

In der Regionsversammlung verstärken sich die Hinweise auf eine Zusammenarbeit zwischen SPD und CDU. Alternative wäre eine Ampelkoalition. Ein solchen Bündnis hätte – inklusive der Stimme von Regionspräsident Hauke Jagau – eine knappe Mehrheit von zwei Stimmen. Allerdings erteilte die FDP Montag einer solchen Zusammenarbeit eine Absage. Fraktionschefin Christiane Hinze sagte, sie strebe eine „sachorientierte Arbeit“ an und lehne die Bindung an einen Koalitionsvertrag ab. Dahinter steckt die Befürchtung der Liberalen, als kleine Fraktion in einem Dreierbündnis nicht mehr wahrgenommen zu werden.

Schon in den vergangenen Monaten hatte es Hinweise auf eine künftige Zusammenarbeit zwischen SPD und CDU gegeben. Die CDU hielt sich trotz des Wahlkampfes mit Angriffen auf die SPD auffällig zurück. Bei der CDU hieß es Montag, die Partei werde sich nicht aus der Verantwortung stehlen. In beiden Parteien vermutet man, dass die Regionschefs Matthias Miersch (SPD) und Hendrik Hoppenstedt (CDU) bereits Kontakt miteinander aufgenommen haben.

Von Mathias Klein 
und Andreas Schinkel

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