HAZ.de Anmeldung
Konkret soll die Veranstaltung der Neonazis, zu der 300 Teilnehmer erwartet werden, nach Vorstellung der Polizei am Braunschweiger Platz beginnen. Von dort müssen die Demonstranten über den Bischofsholer Damm, die Marienstraße und die Berliner Allee zur Kestnerstraße. Von dort geht der Zug über die Stadtstraße und die Bultstraße zum Ausgangspunkt zurück. Die Veranstaltung beginnt um 12 Uhr und muss um 17 Uhr beendet sein. Die Teilnehmer dürfen nicht in durchweg dunkler Kleidung erscheinen. Das Tragen von Kopfbedeckungen aller Art, von Springerstiefeln und von verfassungsfeindlichen Symbolen ist auch untersagt.
Binias begründet diese Auflagen in seinem Schreiben an den Anmelder der Demonstration, Niedersachsens NPD-Chef Adolf Dammann, unter anderem damit, dass ein Großteil der City wegen anderer Veranstaltungen nicht zur Verfügung stehe. Im Bereich Kröpcke beginnen die Aufbauarbeiten für den Regionsentdeckertag. Am Steintor plant eine Firma eine Werbeveranstaltung. In der Nacht zum 12. September steigt in der Innenstadt der „Sport-Scheck-Lauf“. Außerdem hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) eine Gegenveranstaltung zu der NPD-Demonstration angemeldet, zu der 5000 Teilnehmer erwartet werden und die am Klagesmarkt beginnt. „Ich bin davon überzeugt, dass die Verfügung zwei wichtigen Rechtsgütern Rechnung trägt: dem hohen Rang der Versammlungsfreiheit und der Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung.“
Für ein erneutes Verbot der Rechtsradikalen-Demo fehlen diesmal laut Binias die rechtlichen Voraussetzungen. Die Gewaltbereitschaft der Teilnehmer am 12. September sei zwar zu befürchten, sie sei aber im Vorfeld nicht konkret belegbar. Außerdem stehen der Polizei, anders als am 1. Mai, in diesem Fall genügend Einsatzkräfte zur Verfügung.
Kommentare
Kurt Kleffel der direkt Kandidat Kleffelfan – 25.08.09
Endlich Nachricht vom Meister.Leider habe ich immer auf die Aktuelle Seite geguckt,wo du Ehrwürdiger leider deine Donnernden Aufrufe bisher nicht geschrieben hast.Die dunkle Zeit des Wartens ist vorbei und deine Worte sind der Leitstrahl auf meinen Lebensweg.Weiter so Meisterwirtschaftkrise, wtf? pittbull – 22.08.09
antwort auf:------
Solange hier so getextet wird, finde ich, haben auch diese 300 Männer und Frauen Ihre Existensberechtigung.
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Die haben nicht unsere Wirtschaftskrise verursacht...
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natürlich nicht. hätten wir eine nazi-regierung, hätten die einfach bestimmte bevölkerungsgruppen enteignet und zwangsarbeit eingeführt um der krise entgegenzuwirken. ausserdem kannste so nicht argumentieren: dass jemand für etwas nicht verantwortlich ist, worauf er keinen einfluss hat, ist klar. ich finds jedenfalls bemerkenswert, wie immer wieder versucht wird faschos zu verharmlosen, toleranz auf teufel komm raus. was soll sowas?
re: pittbull – 22.08.09
antwort auf:--------------
Wie dem auch sei, ein Verbot der NPD wäre das mit Abstand Dämlichste, was man machen kann. Zum einen würde dadurch die Tendenz verstärkt werden, dass sich dieses perverse Gedankengut samt den Drahtziehern in den Untergrund verlagert und sich somit einer "einfachen" Beobachtung entzieht,
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wie kommst darauf? die kriminellen und verbotenen dinge machen die faschos auch jetzt schon im untergrund. ob die mit den npd einen legalen ableger haben oder nicht, würde daran nichts ändern.
auf die Knie, Kurt ist wieder da Lindener – 22.08.09
Kurt ist wieder da, ich glaube es nicht!Und dann auch noch mit so einem bemerkenswertem Beitrag mein Respekt!
Wie war das noch mit der MLPD??:
Die MLPD verteidigt
auch das politische Wirken von Stalin und Mao Zedong, die allgemein für massive Menschenrechtsverletzungen verantwortlich gemacht werden.
Gruss
Lindener
Nochmal zum Verbot Kurt Kleffel, Bundestagskandidat der MLPD – 22.08.09
Die Forderung nach dem Verbot der faschistischen Organisationen ruft offensichtlich ein großes Echo hervor. Zu einigen Argumenten:1. „eine Demokratie muß auch diese Parteien/Gruppen ertragen können“: Warum? Sie stehen in der Tradition des Hitler-Faschismus, der den 2. Weltkrieg mit über 50 Millionen Toten herbeigeführt hat. Der Weg dahin führte über die blutige Unterdrückung und Vernichtung der organisierten Arbeiterbewegung und den Völkermord in den KZ’s. Das ist nicht einfach „extrem“, sondern extrem menschenfeindlich.
2. „Behandlung der Faschisten auf Grundlage des Grundgesetzes und nicht der Beschlüsse der Alliierten“: Der Artikel 139 des Grundgesetzes lautet: „Die zur Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“ Das Grundgesetz bezieht sich ausdrücklich auf die von mir genannten Beschlüsse der Alliierten.
3. „wenn Rechts verboten wird, dann auch Links“ Die Legende von „Links gleich Rechts“ gewinnt auch durch ständige Wiederholung nicht an Wahrheit. Die damals noch sozialistische Sowjetunion war die Hauptkraft bei der Zerschlagung des Hitler-Faschismus. In der DDr wurde im Unterschied zu Westdeutschland nach dem II. Weltkrieg eine antifaschistisch-demokratische Ordnung errichtet, auf der Grundlage der Entnazifizierung, der Enteignung der Betriebe von Kriegs- und Naziverbechern sowie von Großgrundbesitzern. Doch die darauf folgenden hoffnungsvollen Ansätze im sozialistischen Aufbau wurden verraten und auch in der DDR ergriff wieder eine neue herrschende Klasse von Bürokraten und Funktionären die Macht über die arbeitenden Menschen. Die Gleichsetzung von Links und Rechts ist seit jeher eine Diffamierung und Verzerrung im Geist des Antikommunismus, die jeder Grundlage entbehrt.
Auf dieser antikommunistischen Linie liegen auch verschiedene Schreiber mit ihren Ergüssen und persönlichen Verunglimpfungen. Sehr mutig, kann ich da nur sagen! Nur gut, daß für diese Leute der Nick-Name schon erfunden wurde, sonst müssten sie ihn noch erfinden, um sich nicht outen zu müssen. Armselig!
Kurt Kleffel traumichnicht – 21.08.09
Ich finde das Toll das der Kurt seinen wahren Namen nennt.Immerhin schafft er es damit das er keine Höchststrafe kriegt.Das ist die komplette Ingnoranz seiner Gehirnblähungen.Ich könnte mich totlachen wie er auf beiden Portalen(N.P. und Haz.)nur durch Nennung seines Namens und seiner Partei für hektische Aufmerksamkeit sorgt. Dakapo.Kurt mach sie alle.Solange du Tapfer deinen Einmann Stand am ersten Mai behauptest und wuselig bei vielen demos mitmischt habe ich das gefühl immer noch jung zu sein.Vor allen Dingen wer kommt auf die Idee aus Erlassen des Alliertenrates zu zitieren und bekommt dann noch Rückmeldung von Leuten die meinen sich damit auszukennen.Das nächste mal nimm doch den Morgentau-Plan dann geht richtig die Post ab.
Ein Stuhl, mehrere Meinungen Michi – 21.08.09
Für Herrn Kleffel ist es natürlich auch eine gute Gelegenheit sich in Zeiten des Wahlkampfes über eine HAZ-Kommentarseite zu profilieren. Wie dem auch sei, ein Verbot der NPD wäre das mit Abstand Dämlichste, was man machen kann. Zum einen würde dadurch die Tendenz verstärkt werden, dass sich dieses perverse Gedankengut samt den Drahtziehern in den Untergrund verlagert und sich somit einer "einfachen" Beobachtung entzieht, zum anderen wäre es ein kräftiger Tritt in den Hintern der Demokratie. Die Partei ist nicht verboten, demnach gehört sie zur Parteienlandschaft dazu und ist authorisiert ihre wenn auch fragwürdige Arbeit zu machen, ob man das nun befürwortet oder nicht. Wie ich hier glücklicherweise schon gelesen habe, bin nicht nur ich der Meinung, dass eine "gesund" gewachsene Demokratie auch mit solchen Randerscheinungen umgehen können MUSS. Dazu gehört aber eben auch das Recht auf Versammlungsfreiheit und wieder das alte/neue Spiel des Ausschreitungstourismus seitens der gewaltbereiten Linksextremen und das damit geschaffene Medieninteresse für den NPD-Aufmarsch.(Sarkasmus-Modus an) Danke dafür, ihr erweist dem braunen Mob damit einen großen Dienst (Sarkasmus-Modus aus).Träumer @Pate – 20.08.09
Stimmt! Wir machen die Augen alle ganz ganz ganz fest zu, wenn die Faschos kommen. Dann erledigt sich das alles von selbst und die Welt wird rosa und wir bauen Paläste aus Zucker.Bist du in der Lage, Geschichtsbücher zu lesen und auch zu verstehen?
Wach mal auf, du Träumer!
sehr interessant! Der Pate – 20.08.09
es ist wirklich sehr interessant was ich hier lese.Ich bin mir nicht sicher, warum sich an 300 fehlgeleiteten Geistern hier so hochgezogen wird....
Stattdessen werden wohl wie üblich genau an dem Tag wieder einmal die Linken und Autonomen, ebenfalls fehlgeleiteten Geister, unsere Stadt wieder mal mit Chaos übersehen, Autos und Müllcontainer anzünden, Schaufensterscheiben einwerferfen und mehrer Hundertschaften Polizei beschäftigen.
Ich musste am 1. Mai meinen Betrieb genau wegen dieser Chaoten schließen und da war von den anderen weit und breit nichts zu sehen.
Den wirklichen wirtschaftlichen Schaden verursachen letztlich doch nur solche Debatten, welche genau diese Chaoten doch erst richtig anheizen!
Aber wenn 300 Menschen solch Aufmerksamkeit zuteil wird, dann finde ich das sehr traurig.
Aber es gibt leider noch zu viele Menschen, die sich mit solchen Aktionen profilieren müssen, weil sie offensichtlich anders keine Stärken aufzuweisen haben.
Sehr bedauerlich und für den Steuerzahler verdammt teuer!
Solange hier so getextet wird, finde ich, haben auch diese 300 Männer und Frauen Ihre Existensberechtigung.
Ihr solltet euch alle mal auf das Wesentliche konzentrieren!
Wenn ein Gesellschaftssystem richtig geführt wird, werden solche Randerscheinungen auch Randerscheinungen bleiben.
Die haben nicht unsere Wirtschaftskrise verursacht und sind auch nicht der Grund, das waren doch wohl andere und vor allem unter dem Schutz derjenigen, die dieses Land regieren und dabei völlig die Belange der Menschen in diesem Land aus den Augen verloren haben.
Nur weiter so und bald sind es doppelt so viele......
Verblendungen Simon – 20.08.09
Ich finde es schade, wenn Antifaschisten die gleiche Sprache wie die Nazies im 3.Reich verwenden und dadurch ihre Menschenverachtung zum Ausdruck bringen. Sie zeigen dadurch aber auch, dass sie ihre Gedankenwelt für die einzig richtige halten und übersehen dabei, dass sie nicht wissen, was Demokratie bedeutet.@ Braunes Pack? antifaschist – 20.08.09
Du argumentierst mit folgendem Satz:Ihr regt euch auf weil sie die Ausländer als Kanakken bezeichnen, im nächsten Satz betittelt ihr sie als Pack...habe ich kein Verständnis.
Dabei ist dir wohl nicht aufgefallen, dass die Nazis die Ausländer Kanakken nennen weil sie woanders geboren wurden, wofür sie denke ich in erste Linie nichts können und was auch definitiv nicht schlimm ist.
Im Gegensatz werden die Nazis als Pack tituliert weil sie eine Menschenverachtende Ideologie verfolgen für die sie sich bei vollem Bewustsein selbst entschieden haben.
Das ist doch meiner Meinung nach noch ein verdammt großer Unterschied.
Politische Aussagen der HAZ Joachim von Hassel – 20.08.09
Kommentar von haz.de gelöschtErmächtigungsgesetz Alt-68er – 20.08.09
Lieber js.b,im Gegensatz zu Ihnen bin ich sehr wohl der Meinung, dass wir - genau wie vor 1933 - wieder auf dem Marsch in einen totalitären Staat sind. Die NPD braucht man dazu gar nicht!
Wie haben wir 1968 gereimt? "Wer noch der SPD vertraut, dem haben sie das Gehirn geklaut." Von der Grammatik her nicht ganz korrekt, aber inhaltlich aktueller denn je!
@Pate whet – 20.08.09
Es gibt einen großen Unterschied zwischen Menschen, die gegen andere sind weil sie anders sind und Menschen, die gegen andere sind, weil sie gegen Menschen sind die anders sind.Alles klaro?
Kurt Kleffel, Direktkandidat der MLPD , Ihr Kommentar Der Pate – 20.08.09
Sehr geehrter Herr Kleffel,Ich bin in einem Land aufgewachsen, in dem ich meine Meinung nicht frei äußern durfte und strickt nach den vorgegebenen Regeln zu leben hatte.
Heute bin ich froh und weiß es zu schätzen, dass ich eben genau das sagen kann, was ich denke und auch danach handeln kann.
Nach Ihren Darstellungen, haben wir Deutsche wohl versäumt, auch die kommunistisch angehauchten Parteien und deren Weiterwirken von vorn herein zu unterbinden, weil auch diese Philosophie letztlich zur Diktator missbraucht wurde und noch immer wird (siehe China)
Es ist doch schön, dass sie Ihre Meinung sagen können und sich in einer Partei organiesieren. Gestehen Sie diese Freiheit folgerichtig dann auch anderen Menschen zu.
Ansonsten müssen auch Sie einmal damit rechnen, irgendwann einmal verboten zu werden.
Mit demokratischen Grüßen
Der Pate
Braunes Pack? Der Pate – 20.08.09
Ich bin sehr erstaunt, wie hier argumentiert wird. Einige unterscheiden sich nicht ein bischen von den Sprüchen der Neonazis...Die sind auch gegen Menschen die anders sind als sie selbst....
Und hier wird überlegt, ob man sie verbieten sollte, nur weil sie anders sind?
Mal zur Kenntnisnahme, hinter jedem dieser Leute steckt in erster Linie ein Mensch!
Ihr regt euch auf weil sie die Ausländer als Kanakken bezeichnen, im nächsten Satz betittelt ihr sie als Pack...habe ich kein Verständnis.
Sie habern Ihre Meinung und die steht jedem in diesem Lande auch zu...es liegt doch einzig an unserem System, auch mit solchen Strukturen klar zu kommen und auf eine diplomatische Weise Aufklärungsarbeit zu leisten.
Auch in Afghanistan wird jetzt eine diplomatische Lösdung mit den Terroristen gesucht....und genau das unterscheidet uns eben von den Tieren....wir können uns Verständigen, weil wir Menschen sind!
Faschismus Hühnerbein – 20.08.09
Ich habe irgendwo mal gelesen, der neue Faschismus käme mit den Worten: Hier kommt der Antifaschismus.Es wird höchste Zeit, auch den Gewaltbereiten von der anderen Seite genauso viel Aufmerksamkeit zu schenken.
@ Barbara Hans meier – 20.08.09
Nee, Ignoranz ist Gleichgültigkeit, Toleranz hat was mit bewußtem Respekt zu tun.Meinungsfreiheit Siegfried – 20.08.09
Wenn in Deutschland eine handvoll rechter Idioten demonstriert, beginnt eine gut geölte Maschinerie zu laufen.Ich freue mich sehr über einige Äußerungen hier zur Meinungsfreiheit. Demokratie ohne Meinungsfreiheit gibt es ebensowenig wie Meinungsfreiheit ohne Demokratie. Ich denke, daß das die HAZ nicht ganz verstanden hat, denn sie hat hier wieder etliches gelöscht.
Ich habe das Verständnis von Meinungsfreiheit getestet. Gelöscht wurden u. a. Zitate von
Helmut Schmidt
Martin Neuffer (Exoberstadtdirektor von Hannover)
Orwell (aus 1984)
Verdener Nachrichten
Berliner Zeitung
Ein HAZ(!)-Text vom 11.7.2009, Seite 4
Ist sich die HAZ bewußt, wie undemokratisch sie sich verhält?
. js.b – 20.08.09
Für viele Leute ist das größte Problem an einer Demokratie, dass es ständig verschiedene Meinungen gibt. Den Eindruck erhält man, wenn man einige Kommentare hier liest.Eine gesunde Demokratie muss auch eine NPD-Demonstration aushalten können. Ich bin sicher, dass die deutsche Demokratie daran nicht zugrunde geht, auch wenn einige nicht müde werden, hier ständig an 1933 zu erinnern, als stünde das Ermächtigungsgesetz kurz vor der Verabschiedung im Bundestag. Die NPD ist eine genehmigte Partei und hat damit dieselben Rechte wie alle anderen auch - ob man das gut findet oder nicht, spielt überhaupt keine Rolle. Wer gleich wieder nach Verboten schreit, hat das Wichtigste am Prinzip Rechtsstaat nicht verstanden und denkt im Kern vielleicht gar nicht so sehr anders als die Väter der beiden Diktaturen, die unser Land zuletzt erlebt hat.
Was das Thema "auf dem linken Auge blind" angeht, stimme ich mehreren Vorrednern zu: Gewalt und Verstöße von BEIDEN Seiten dürfen nicht toleriert werden. Der 1. Mai ist noch nicht so sehr lange her, daher wird den meisten Nicht-Verblendeten klar sein, von welcher Seite auch in diesem Fall wieder einmal die größere Gefahr für Sicherheit und Ordnung ausgeht.
faschos audi – 20.08.09
Mit Multikulti und politikelkorectness wird das Problem des Faschismus nicht gelöst.Wer das Vergnügen hatte als Deutscher Ureinwohner an der Schule alleine zu sein und ständig von den gut organisierten Ausländischen Mitschülern aufgemischt zu werden ist sehr anfällig für Rassismus.Die Basis für Faschismus.Auch die Anhänger von Multikulti bringen ihre Kinder auf Schulen mit geringen Ausländeranteil. Ehrenmorde sind keine Kulturelle Eigenheit.Warum werden ausländische Frauen die Mißhandelt werden ,nicht geschützt?Warum können wir demokratischen Deutschen uns diesem Problemen nicht vorbehaltlos Stellen? Sobald dieses Thema auf den Tisch kommt wird sofort reflexartig polarisiert.Das ist dann die Zeit der Extremisten und Haßprediger.Öffentlich ist man sehr empört aber heimlich wird dann das Kreuz bei den Faschisten gemacht.Das will ich auf keinen Fall.Menschenrechte,Humanität, Freiheit im Denken,freie Religionswahl und Ausleben der eigenen Kultur (sofern sie nicht auf Kosten anderer Menschen geht)geht uns alle an.Das heißt ideologie Freie Wege suchen ,offen drüber reden und handeln.Dann treiben wir die Dämonen wieder da hin wo sie hingehören.In die Hölle@HAZ ich – 20.08.09
Ist der "Forumsblockwart" hier politisch weit Rechts der CDU angesiedelt?Oder Wieso wurde sowohl mein Urpost als auch die Nachfrage wieso dieser gelöscht wurde, ebenfalls gelöscht?
Das nennt man Zensur.
Wenn ich an meinem Geburstag keinen Naziaufmarsch vor der Haustür haben will, ist das wohl mein Recht hier zu schreiben.
Das ich dagegen mit Lauter musik angehen werde ist wohl auch kein aufruf zur gewalt, also was soll das?
@ Heinerle Barbara – 20.08.09
Und wie soll man ansonsten mit Parteien umgehen die die Demokratie abschaffen wollen?Soll man ihnen Wahlkamphilfen erstatten wie derzeit bei der NPD? Soll man sie zu Anne Will einladen? Sollte man ihnen zu Stimmgewinnen gratulieren?
Toleranz heißt nichts anderes als Gleichgültigkeit, und die kann sich ein Verfassungsstaat gegenüber seinen Feinden nicht leisten.
Dreimal darfst du raten von wem dieses Zitat stammt:
»Die Verfassung schreibt uns nur die Methoden vor, nicht aber das Ziel. Wir werden auf diesem verfassungsmäßigen Wege die ausschlaggebenden Mehrheiten in den gesetzgebenden Körperschaften zu erlangen versuchen, um in dem Augenblick, wo uns das gelingt, den Staat in die Form zu bringen, die unseren Ideen entspricht.«
Unterscheide bitte! Arthur – 20.08.09
Es geht hier nicht darum, eine "unliebsame" Partei einfach mal so zu verbieten, es gibt ein Grundgesetz in diesem Land, dem jede Partei in ihrer Arbeit verpflichtet ist.JEDE Partei die sich dem entzieht, verliert ihre Legitimationsgrundlage.
Unterscheide doch bitte zwischen legalistischen Parteien wie DVU o. REPund einer Partei wie der NPD. Niemand würde derzeit auf die Idee kommen die erstgenannten Parteien zu verbieten, selbst die "Linken" nicht.
Die Frage ist doch längst nicht mehr die, ob die NPD verfassungstreu ist oder nicht, sie will es ja auch garnicht sein, die Frage ist die ob man es sich leisten kann, die V-leute abzuschalten.
Ich würde dir mal empfehlen dich etwas mit der Programmatik der NPd auseinanderzusetzen, schau dir zu dem mal das Personal der partei an und beachte dabei die offene Kooperation mit der gewaltbereiten Neonazi-Szene.
Nachsicht mit den Totengräbern der Demokratie führt schlußendlich zur Beerdigung dieser.
Die Geschichte hat es uns gelehrt...
@ gegen Naziterror hans meier – 20.08.09
"Nur die Regierung und die Richter bekommen es nicht auf die Reihe, weil es in ihren Reihen die versteckten Nazis gibt." Die platteste Erklärung seit des Schokolade gibt. Vielleicht ist denen die grundgesetzlich garantierte Freiheit einfach wichtiger?Und wieseo "ausräuchern"? In KZs oder wie?
Bist auch nicht besser als die Braunen...
Soso Heinerle – 20.08.09
"Toleranz gegenüber Intoleranz gehört eben nicht zu den Prinzipien einer Demokratie."Das kenne ich aus anderen Demokratien anders, da setzt man auf mündige freiheitliche Bürger, die diesen rechten Blödsinn durchschauen...
Meinungsfreiheit SJ – 20.08.09
In einem Staat der für sich verbürgt das er das Recht auf Meinungsfreiheit im Internet beschneiden kann, sollte es natürlich auch möglich sein Ungeliebte Parteien zu verbieten. Bei der NPD und konsorten könnte es anfangen, und dann am besten die Linken auch dazu verbieten und im Vorbeigang die Piratenpartei. Immerhin gibt es, wie einige Politiker jeglicher Coleur verbreiten, ja keinen Rechtsfreien raum, ergo kein Raum in dem der Staat Zensur nicht zulassen sollte.Gut, Zynismus beiseite: Auch ein dummer Rechter sollte seine Meinung äußern können, genauso wie ein Internetbenutzer oder ein Killerspiel-Spieler.
Die Tragfähigkeit einer Demokratie zeigt sich darin in wiefern mit extremen Meinungen umgegangen wird. Ein Verbot unterstützt keine Demokratie, sondern beweist eher das sie nicht funktioniert.
Eine Demonstration gegen rechte Gewalt wiederum ist ein demokratischer Akt. Und wer so dermassen Dumm ist das er glaubt es gibt keine Nazis mehr weil sie verboten sind, der glaubt auch das Menschen in Parkhalteverboten nie Parken oder das Kinderpornographie durch Stoppschilder im Internet wirksam bekämpft wird...
Neo Nazis gegen Naziterror – 20.08.09
Kommentar von haz.de gelöschtZum Parteiverbot Ein Alternativer – 20.08.09
Die NPD ist eine verfassunsgwidrige Partei die sich aktiv gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung wendet, das legalistische Prinzip des Rechtsstaates nicht anerkennt und gegen grundlegende demokratsische Prinzipien und Grundrechte vorgeht.Ein Verbot der NPD wäre absolut verfassungskonform, da diese Instrument der "wehrhaften Demokratie" an die Seite gegebne wurde.
Ich verweise für alle hier Kommentierenden nochmals darauf, dass das erste NPD-Verbotsverfahren lediglich aufgrund von VERFAHRENSMÄNGELN gescheitert ist, nicht wetwa weil die NPD eine demokratische Partei wäre.
Toleranz gegenüber Intolreanz gehört eben nicht zu den Prinzipien einer Demokratie.
Gegenwehr ist wichtig Horst Schlämmer – 20.08.09
Entgegen einiger Kommentatoren bin ich für die Mobilisierung einer Gegendemonstration, selbst wenn es zu unschönen Szenen kommen sollte. Denn wenn keine Gegenwehr da ist dreht sich die Zeit schneller als wir gucken können auf 1933 zurück, und das wünscht sich kein Demokrat, egal ob konservativ, liberal oder links!@ Tobias Morchner / Öffentlichkeit K. meine – 20.08.09
Sehr richtig, danke !!!Bei Nichtbeachtung (durch Anwohner etc.) und Gewaltverzicht würde dieser Kleinstdemo und ihrer Hinterleute wesentlich weniger öffentl Projektionsfläche geboten.
Schließlich muss die Veranstaltung so auch nich medial aufgerbeitet / erwähnt werden ;-)
Also warum nich im Vorfeld Flagge gegen rechts zeigen, Veranstaltung ignorieren!?
Ignoranz zipp – 20.08.09
da die Demonstration ja nun mal aus rechtlichen Gründen nicht zu verbieten ist und ich mich auch nicht irgendwelchen Gegendemonstrationen anschließen möchte, die von linken Krawallmachern unterwandert und ausgenutzt werden, schließe ich mein Fenster und lass die Rolläden runter. Würde jeder an der Demonstrationsstrecke so verfahren, würde die Demonstration ins Leere laufen, denn wo keine Öffentlichkeit, dort keine Meinungsäußerung.BadForGood Verbote – 20.08.09
Grundsätzlich habe ich überhaupt 0% Sympathie mit diesem braunen Haufen, würde jedoch dennoch nicht so weit gehen und sagen, das alles sollte komplett verboten werden. Ich sehe es nämlich als extrem wertvolles Bürgerrecht, dass jeder seine Meinung vertreten und verbreiten darf, und das gilt natürlich auch dann, wenn mir diese Meinung absolut nicht gefällt. Verbote sind zwiespältig zu sehen - die Frage wäre, ob das nicht irgendwann so weit gehen könnte, dass "die da oben" auch weitaus harmlosere Meinungen, die ihnen nicht gefallen, meinen verbieten zu müssen.Meiner Meinung nach disqualifiziert sich solcher rechter Mist sowieso ständig von selbst. Wenn solche Kreise zulauf zu verzeichnen haben, dann ist das leider auch nicht zu letzt auf die Schuld etablierter politischer Parteien zu schieben. In einer idealen Welt könnten die Braunen lustig durch die Gegend marschieren und niemand würde sich für sie interessieren
Gleichwohl: Jegliche kriminelle und vor allem gewalttätige Übergriffe solcher Gruppierungen, aber natürlich auch aller anderen Gruppierungen (Grüße nach links) sind mit vollster Schärfe zu verfolgen und zu bestrafen!
Kleine Geschichtsstunde Andreas – 20.08.09
Hallo Herr Kleffel, rein inhaltlich stimme ich mit Ihnen überein: Dieses Nazi-Pack sollte verboten werden, allerdings auf der Grundlage des Rechts der Bundesrepublik. Wie Sie eigentlich wissen sollten, ist die Bundesrepublik ein souveräner Staat mit eigenen Gesetzen. Bestimmungen des alliierten Kontrollrates gelten natürlich nicht mehr. Sonst hätten wir auch z.B. die Todesstrafe für Waffenbesitz. Ausserdem bin ich auch der Meinung eines Vorredners hier, dass eine gesunde Demokratie wie die Unsere, eine Demonstration dieses Packs aushalten sollte. Die Grundrechte gelten nun einmal für alle, ob man es möchte, oder nicht.Lieber Herr Kleffel, Pastorlustig – 20.08.09
Kommentar von haz.de gelöscht@Lindener XXX – 20.08.09
Kommentar von haz.de gelöscht@XXX Lindener – 20.08.09
Kommentar von haz.de gelöschtVergangenheit vs. Grundgesetz XXX – 20.08.09
Sicherlich bin ich auch gegen -Rechts - aber...Als Direktkandidat der MLPD wie man sich selber nennt, sollte man zumindest grundsätzliche Ahnung von unserem Rechtsstaat haben und das Grundgesetz kennen.
Darüber hinaus spielt das Versammlungsgesetz eine Rolle.
Hierbei werden enge Grenzen für die Personen gesetzt, die eine öffentliche Veranstaltung verbieten wollen.
Jedenfalls, wenn ein Direktkandidat der MLPD sagt, "Die NPD gehört genauso wie alle anderen faschistischen Organisationen gänzlich verboten. Grundlage dafür sind das Potsdamer Abkommen und das Kontrollratsgesetz Nr. 2 aus dem Jahr 1945. ... Deshalb der dringemde Aufruf an alle Demokraten und Antifaschisten, dieses Verbot durch eine gemeinsame Anstrengung durchzusetzen."
Dann zeigt er damit nur, dass letztendlich auch hier der Rechtsstaat auf der Strecke bleiben würde und gegen Grundrechte egal von wem verstoßen würde.
Nazis in der Landeshauptstadt Thomas Dierks – 20.08.09
Solange Parteien und/oder politische Vereinigungen nicht mit einem Betätigungsverbot belegt sind, muß die überwiegend demokratisch geprägte Gesellschaft die Auseinandersetzung mit diesen Organisationen und deren Anhängern - gerade in der Öffentlichkeit- aushalten können und wollen.Letztlich disqualifizieren sich "die Braunen" doch ständig selbst.
@anonym Lindener – 20.08.09
Kommentar von haz.de gelöschtgegen Links Lindener – 20.08.09
Kommentar von haz.de gelöschthannover gegen rechts – 20.08.09
Schuld daran sind die obersten Organe des deutschen Staates.(Richter Staatsanwälte)Wir als Bevölkerung sind machtlos.
Wirkliche Gefahren FGR – 20.08.09
Man sieht sowohl am Artikel -der wiederum die Begriffe Neonazis, Rechtsextremisten, NPD und Rechtsradikale synonym verwendet- wie an den Kommentaren, wo tatsächlich die Feinde der offenen demokratischen Gesellschaft stecken. Natürlich sagen sie nicht "Hallo, wir sind die neuen Faschisten", sie nennen es stattdessen "Zivilcourage", ja sie haben gelernt...seid wachsam!anti-nazis Weg mit dem braunen Müll! – 20.08.09
Keinen Bock auf Nazis- ihr seid in Hannover unerwünscht!Wir wollen den braunen Scheißhaufen nicht!
unsere straße ist nazifrei anonym – 20.08.09
schon traurig, das die stadt hannover, ohne uns zu fragen,eine derartige demonstration durch unsere straße zulässt und es sich damit einfach macht!das wort demokratie sollte auch in diesen kreisen nochmals gelehrt und gelernt werden!
Nicht nur die NPD... unwichtig – 20.08.09
...ist entbehrlich. Auch die Gedanken und Wünsche der Marxisten und Leninisten sind schon lange nicht mehr gefragt!Faschisten verbieten Kurt Kleffel, Direktkandidat der MLPD – 19.08.09
Die NPD gehört genauso wie alle anderen faschistischen Organisationen gänzlich verboten. Grundlage dafür sind das Potsdamer Abkommen und das Kontrollratsgesetz Nr. 2 aus dem Jahr 1945. Hiermit wurde jegliche organisierte faschistische Tätigkeit untersagt. Es gehört heute zu den wichtigsten politischen Aufgaben und Forderungen, dies endlich zu verwirklichen, um den Wirkungskreis des braunen Sumpfes einzudämmen und trockenzulegen. Deshalb der dringemde Aufruf an alle Demokraten und Antifaschisten, dieses Verbot durch eine gemeinsame Anstrengung durchzusetzen. Der Wahlkampf zur Bundestagswahl ist dafür eine gute Gelegenheit!