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Auflagen der Stadt

NPD sagt Wahlkampfaktion in Hannover wieder ab


Die NPD rudert zurück: Mitglieder der rechtsextremistischen Partei werden am Dienstag nun doch nicht mit einem Lautsprecherwagen durch Hannover fahren. Nachdem die Stadtverwaltung Auflagen erteilt hatte, sagte die NPD die geplante Wahlkampfaktion ab.
Die NPD will am Dienstag mit einem Lautsprecherwagen Wahlkampf in Hannover machen.

Die NPD will am Dienstag mit einem Lautsprecherwagen Wahlkampf in Hannover machen.

© ddp

Ursprünglich sollte ab 10 Uhr ein Lautsprecherwagen durch die Straßen fahren und die Wahlkampfparolen der Partei verbreiten. Anders als am 12. September hätte die Polizei der NPD diesmal keinerlei Auflagen erteilen können, da sich die Rechtsextremisten bei der Aktion auf einen gültigen Erlass des Verkehrsministeriums berufen.

Anders jedoch die Stadtverwaltung als zuständige Behörde. Die untersagte der NPD, mit dem Wagen durch die Innenstadt zu fahren, wie am Dienstagmorgen bekannt wurde. Das war der rechtsextremen Partei offenbar nicht genehm, sodass die vom hannoverschen NPD-Kandidaten Olaf Klauke angemeldete Wahlkampfaktion kurzerhand wieder absagt wurde. Man denke über einen weiteren Termin nach, hieß es seitens der NPD. Viel Zeit bleibt dafür nicht: Am 27. Spetember ist bereits Bundestagswahl.

frs/tm

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  • Du bist Autobahn Gerhard – 23.09.09
    Bei manchem Kommentar kann man sich nicht mehr so sicher zu sein, was ironisch gemeint ist. Man ist hier ja so einiges gewohnt...

    Irgendein Verhalten von NPD oder Nazis gutzufinden verstößt gegen die heiligen Gebote der "Political Correctness". Dein Beitrag war offensichtlich Autobahn. Und das geht nunmal gar nicht, wie wir dank JBK wissen ;-)
  • Plakat Lindener – 23.09.09
    @Gerhard,

    ich glaube der "Demokrat" meinte das eher ironisch.

    @Haz,

    ist ja der Hammer, jetzt darf man hier noch nicht mal schreiben, das man ein NPD Plakat "ganz lustig" findet (das mit Merkel)??

    Gegen welche Bestimmungen verstößt das den??

    Gruss

    Lindener
  • Rechte der NPD Gerhard – 22.09.09
    Ich finde es ja auch nicht schlecht, daß die HAZ darüber berichtet. Ich habe nur angemerkt, daß dadurch der Effekt der geplanten Lautsprecherfahrt noch übertroffen wird.

    @ Gurky
    Die NPD sagt, sie sei für Demokratie und Meinungsfreiheit. Und selbst wenn dies nicht so wäre, hat sie selbstverständlich einen Anspruch auf demokratische Teilhabe. Viele verstehen leider nicht, daß Freiheit in erster Linie die Freiheit der Andersdenkenden ist.
  • Nazis Demokrat – 22.09.09
    Ich finde über so etwas müssen wir Bürger informiert werden. Und ich finde es gut, daß die HAZ darüber schreibt. Denn was soll man machen, wenn man völlig unvorbereitet einem solchen Lautsprecherwagen begegnet und evtl. Nazis aus diesem Wagen einen angreifen....? Größtmögliche Transparenz im Falle von Rechtsextremismus ist wichtig, damit die Bürger sich wehren können!
  • NPD Lindener – 22.09.09
    Dieser Kommentar wurde von der HAZ.de-Redaktion gelöscht. Bitte beachten Sie unsere Nutzungsbedingungen: www.haz.de/nutzungsbedingungen
  • Keine Nazis in Hannover! Gurky – 22.09.09
    Jedes von der HAZ veröffentlichte Wahlplakat ist kostenlose Wahlwerbung für die NPD. Muss doch nicht sein, oder? Ein Foto vom entsprechenden Funktionär täte es doch auch.

    @ Gerhard: Die NPD will Demokratie und Meinungsfreiheit abschaffen. Deshalb braucht sie sich selbst auch nicht darauf berufen.
  • Wahlkampf der NPD Gerhard – 22.09.09
    Durch die Medienberichterstattung anläßlich dieser geplanten Aktion dürfte die Partei mehr Aufmerksamkeit erregt haben, als die Durchführung der Lautsprecherfahrt gebracht hätte.

    Denjenigen, die sich an dem Wahlkampf der NPD stören, sollten endlich einmal akzeptieren, daß wir in einer Demokratie leben. Dazu gehören Parteien, die nicht immer die eigene Meinung vertreten.
  • Harte Hand FB – 22.09.09
    Prima, wie Hannover den Nazis Paraolie bietet. Die Südstädter haben schon gezeigt, dass es wichtig und möglich ist diesen Idioten keinen Millimeter Raum zu geben und überall und lautstark dagegen zu protestieren. Dieses keine Häufchen erbärmlicher Idioten ist ja kaum aufgefallen. Die Stadtverwaltung hat nun gleiches erreicht. Bravo und weiterso! Man sieht: Wenn man WILL, kann man gegen diesen brauen Spuk, den niemand in unserer Stadt will, etwas machen! Langsam kapieren es hoffentlich auch die rechten Gröhlköppe. WEG DAMIT!
  • Diese Stadt hat Nazis satt! demsoz – 22.09.09
    Diese Stadt Hannover braucht keine Nazis, wie Nazis auch anderswo nirgends benötigt werden. Wir, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hannover müssen beim Thema Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus auch weiterhin fest zusammen stehen!
  • Aufatmen....? Laura – 22.09.09
    Es muss doch beunruhigen, dass die NPD immer wieder die Hannoveraner Bürger durch ihre Aktionen stört, auch wenn wir diesmal zum Glück verschont geblieben sind. Das Gedankengut werden wohl leider immer einzelne mit sich rumtragen, aber ein NPD-Verbot wäre doch eine sinnvolle Möglichkeit, die Organisation von neonazis zu stören.
  • Nun aber ran! Norbert – 22.09.09
    da steht doch tatsächlich im Artikel oben "Viel Zeit bleibt dafür nicht: Am 27. Spetember ist bereits Bundestagswahl" Na, das liest sich aber irgendwie merkwürdig. Als wenn es schlimm wäre, wenn die Zeit nicht reicht. Fortan dem Redakteur ein sensibleres Händchen!
  • schade unwichtig – 22.09.09
    Schade eigentlich.
    Das wäre ganz sicher lustig geworden die Parolen zu hören. mhua. <stink>
  • Neos Fox – 22.09.09
    Eine Alte Feuerwehr ist kein Panzerwagen.

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