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Nazis wollen durch Hannover ziehen

Demo angemeldet Nazis wollen durch Hannover ziehen

Neonazis aus ganz Deutschland wollen am 4. August in Hannover auf die Straße gehen. Der Rechtsextremist Dieter Riefling aus Hildesheim hat bei der Polizeidirektion Hannover eine Demonstration angemeldet, die im Anschluss an den sogenannten „Trauermarsch“ in Bad Nenndorf stattfinden soll.

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Neonazis wollen am 4. August in Bad Nenndorf und in Hannover demonstrieren.

Quelle: dpa (Symbolbild)

Hannover. Der Anmelder rechnet mit 200 Teilnehmern und hat beantragt, dass der Aufmarsch am kommenden Sonnabend um 19 Uhr auf dem Ernst-August-Platz beginnen und mitten durch die Innenstadt führen soll. „Wir prüfen, ob wir die Route so genehmigen werden. Es spricht allerdings einiges dagegen“, sagte Polizeisprecher Holger Hilgenberg.

Seit 2006 treffen hunderte Rechtsextremisten einmal im Jahr in Bad Nenndorf und ziehen gemeinsam zum Wincklerbad. Das Gebäude wurde nach dem Zweiten Weltkrieg von der britischen Besatzungsmacht genutzt, Nationalsozialisten aber auch unschuldige Menschen wurden dort verhört und zum Teil misshandelt. Der Aufmarsch der Neonazis sorgt in Bad Nenndorf für massiven Protest. In den vergangenen Jahren reisten Gegendemonstranten aus ganz Niedersachsen an.

In diesem Jahr haben die Rechtsextremisten offenbar vor, unmittelbar nach ihrem Aufmarsch in Bad Nenndorf nach Hannover zu fahren und dort erneut auf die Straße zu gehen. „Das ist eine reine Provokation“, sagte gestern Alptekin Kirci, Vorsitzender der hannoverschen SPD-Ratsfraktion, der sich an der Gegendemonstration in Bad Nenndorf beteiligen wird. „Herr Riefling weiß genau, dass es für die Gegendemonstranten schwierig werden wird, von Bad Nenndorf zügig wieder nach Hannover zu kommen, um sich dort erneut gegen die Rechtsextremisten aufzustellen“, sagte Kirci. Dennoch werde man alles daran setzen, die hannoverschen Straßen nicht den Rechtsextremisten zu überlassen.

Ob der Kundgebungszug durch Hannover aber überhaupt stattfinden wird, ist fraglich. Polizeipräsident Axel Brockmann könnte versuchen, den Aufmarsch zu verbieten. Voraussetzung dafür wäre allerdings, dass er seinen Entschluss gerichtsfest begründet. Seinem Vorgänger Uwe Binias war das im Jahr 2009 gelungen. Damals wollten die Rechtsextremisten am 1. Mai durch die hannoversche Innenstadt ziehen. Binias argumentierte, es sei der Polizei Hannover am Tag der Arbeit nicht möglich, ausreichend Kräfte nach Hannover zu ziehen und während der Demonstration für Sicherheit zu sorgen. Die Anmelder zogen bis vor das niedersächsische Oberverwaltungsgericht, hatten mit ihrer Klage aber keinen Erfolg. Es blieb bei dem Verbot.

„Das Vorhaben von Herrn Riefling stößt uns bitter auf“, sagte gestern der Grünen-Ratsherr Belit Onay. Es müsse nun zügig ein breiter Protest organisiert werden. Der Regionssekretär des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Steffen Holz, hat für kommenden Sonnabend eine Gegendemonstration in Bad Nenndorf angemeldet. „In Bad Nenndorf stoßen sie auf massiven Protest.

Sie merken, dass dort die Luft für sie dünn wird. Deswegen bringen sie jetzt Hannover ins Spiel“, sagte Holz. 2011 hätten sich mit rund 600 Personen bereits deutlich weniger Rechtsextremisten an dem „Trauermarsch“ beteiligt als im Jahr zuvor. 2010 waren noch rund 900 Nazis nach Bad Nenndorf gereist.

Vivien-Marie Drews / Tobias Morchner

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