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Aus der Stadt Neue Debatte um Diesel-Fahrverbote - auch in Hannover?
Hannover Aus der Stadt Neue Debatte um Diesel-Fahrverbote - auch in Hannover?
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00:16 17.06.2017
Quelle: dpa (Symbolbild)
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Hannover

Die Belastung der Luft durch gesundheitsschädliche Stickoxide macht den Städten in Deutschland zunehmend zu schaffen. Auch München erwägt jetzt Fahrverbote für Dieselautos, Stuttgart will gegebenenfalls ab dem Jahr 2018 Dieselfahrzeuge aussperren. In Hannover gibt es bislang kein Konzept zur Bekämpfung der Luftverschmutzung, obwohl auch hier die Grenzwerte regelmäßig überschritten werden.

Kurzfristig wirksame Maßnahmen gebe es ohnehin nicht, argumentiert die hannoversche Umweltdezernentin Sabine Tegtmeier-Dette (Grüne). Die Ankündigung der Stadt für die Vorlage eines neuen Luftreinhalteplans bleibt vage. Inzwischen ist von der zweiten Jahreshälfte die Rede.

„Erschreckende“ Werte in München

Wie schwierig die Lage ist, zeigt das Beispiel München. Jüngste Messungen hätten „erschreckende“ Stickoxid-Werte ergeben, teilte Oberbürgermeister Dieter Reiter gestern mit. Er denke daher über die Einführung eines flächendeckenden Diesel-Fahrverbotes nach, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. Betroffen wären in München bis zu 170 000 Fahrzeuge, ausgenommen vom Verbot blieben nach Reiters Vorstellungen Diesel mit der Abgasnorm Euro 6.

Die Ankündigung heizte die Debatte um Fahrverbote an. „Wenn nicht bald etwas passiert, steht zu befürchten, dass das Beispiel München Schule macht“, sagte Heiger Scholz, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages, der HAZ. Die Überlegungen dort zeigten, wie „verzweifelt“ die Kommunen nach Lösungen bei einem Problem suchten, „bei dem der Bund keinerlei Hilfestellung“ gebe. „Wenn nichts passiert, müssen die Kommunen mit Fahrverboten reagieren.“

Städte sind bereits verklagt worden, weil die EU-Grenzwerte von 40 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft überschritten worden sind. Nach einer Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes muss der Freistaat Bayern bis zum 31. Dezember ein Konzept vorlegen, wie die Grenzwerte eingehalten werden können.

Was passiert in Niedersachsen?

In Niedersachsen sind Städte wie Hannover, Braunschweig, Osnabrück von zu hohen Abgaswerten betroffen. In Osnabrück sind Fahrverbote „eine Option, die wir prüfen“, sagte der zuständige Fachbereichsleiter Detlef Gerdts. Fahrverbote seien aber schwer umzusetzen, „solange nicht die blaue Plakette eingeführt wird“. Die Einführung einer solchen Plakette, die schadstoffärmere Diesel kennzeichnen soll, wäre Sache des Bundes, der noch keinen klaren Kurs dazu hat. In Braunschweig sind Fahrverbote nach Auskunft eines Sprechers „kein Thema“.

Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) erklärte, „nur mit einem Mix von Maßnahmen“ bekomme man das Problem in den Griff. Alles was die Luft sauberer mache, müsse erlaubt sein - bis hin zu zeitweiligen Sperrungen und der Einführung der blauen Plakette. „Die Städte müssen viel machen, wer nichts macht, läuft Gefahr, dass die Bürger zum Gericht laufen und über das Gericht Fahrverbote verhängen.“

Von Michael B. Berger und Andreas Schinkel

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