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Neue Konflikte der SPD zur Kommunalwahl

Kandidatenkür Neue Konflikte der SPD zur Kommunalwahl

Frauen gegen Männer? Jung gegen Alt? Bis zur Kommunalwahl am 11. September gehen noch Monate ins Land, doch die entscheidenden innerparteilichen Kämpfe werden schon jetzt ausgefochten. Die Kandidatenkür wird zur Kraftprobe für die SPD. 

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Hannover. In den kommenden Wochen entscheidet sich, wer einen günstigen Listenplatz erhält und mit einem sicheren Fahrschein in den Rat rechnen kann. Setzen sich die Platzhirsche durch? Hat eine Partei den Mut, junge Nachwuchspolitiker nach vorne zu schieben? In der SPD, größte Fraktion im Rat, sind die Verschiebungen besonders augenfällig. In den Reihen der Genossen schätzt man, dass nach der Wahl mehr als die Hälfte der Fraktion aus neuen Gesichtern bestehen wird. Das letzte Wort über die Kandidatenaufstellung hat der SPD-Parteitag am 28. Mai. „Dort dürfte es heiß hergehen“, meint ein Genosse. „Wir vollziehen teilweise einen Generationswechsel bei der Kandidatenaufstellung. Das ist auch eine Herausforderung“, sagt SPD-Chef Alptekin Kirci.

In diesen Wochen stellen die SPD-Ortsvereine ihre Kandidatenlisten auf, die der Delegiertenkonferenz Ende Mai vorgelegt werden. Im Bezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode hat die Nominierung viel Aufregung ausgelöst. Platzhirsch Michael Klie, seit 15 Jahren im Rat, ist von Parteineuling Hülya Iri vom ersten Listenplatz verdrängt worden. Manche Genossen sprechen von einem „Putsch“, andere mit gewisser Anerkennung von einem „Husarenstück“. Iri hatte ihre Gegenkandidatur offenbar sehr kurzfristig bekannt gegeben und etliche türkisch-stämmige Genossen mobilisiert.

Weniger Geräusche dürfte es in Döhren-Wülfel geben. Auch hier bahnt sich ein Wechsel an, doch auf freiwilliger Basis. Die erfahrene Ratsfrau Gudrun Koch, seit 20 Jahren in der Kommunalpolitik, rückt auf einen hinteren Listenplatz und gibt den Weg frei für den 31-jährigen Angelo Alter. „Ich fühle mich jetzt bereit, mehr Verantwortung zu übernehmen“, sagt er. Am Ende entscheide aber die Partei. Der zweite Platz bleibt für die ehemalige Bezirksbürgermeisterin Christine Ranke-Heck.

Erstaunen löst in der SPD der Listenvorschlag der Südstädter Genossen aus. Ewald Nagel, baupolitischer Sprecher der Ratsfraktion, schafft es nur auf Platz drei, vor ihm steht die weitgehend unbekannte Genossin Maxi Carl (32), die erst im vergangenen Jahr in die Partei eintrat. Keine Überraschung ist, dass Bürgermeister Thomas Hermann Spitzenkandidat wird. Ob Rang drei ausreicht, um Nagel wieder in den Rat zu hieven, ist keinesfalls sicher. „Wir sind vorsichtig optimistisch, dass der dritte Platz am Ende noch zieht“, sagt der Vorsitzende der Südstädter Genossen, Frank Straßburger. Bei der vergangenen Wahl im Jahr 2011 fehlten nur 300 Stimmen, um ein drittes Mandat zu holen. SPD-Stadtchef Alptekin Kirci sagt: „Frauenquote ist keine Worthülse, wir nehmen die Gleichberechtigung ernst.“

Nagel habe man nicht auf einen hinteren Platz verwiesen, weil es Unzufriedenheit mit seiner Arbeit gab, sondern um die Frauenquote zu erfüllen, betont Straßburger. Tatsächlich gilt bei den Genossen, dass mindestens 40 Prozent der aussichtsreichen Listenplätze von Frauen besetzt werden. „Man muss sich fragen, ob die Quotenregelung auf kommunaler Ebene noch sinnvoll ist“, sagt ein Sozialdemokrat. Das dürften weibliche Genossen ganz anders sehen.

Probleme mit der Quote gibt es in Herrenhausen. Dort will der Ortsverein die beiden Männer Marc Müller-de Buhr und Lars Kelich ganz oben auf die Liste setzen. Ein Vorschlag, der vermutlich von der Parteiversammlung Ende Mai gekippt wird. Ratsherr Kelich gilt als hoffnungsvoller Nachwuchspolitiker, einer der wenigen in der SPD-Ratsfraktion, die sich auch auf die Abteilung Attacke verstehen.

Mit Spannung erwartet wird der Ausgang der Kampfkandidatur im Bezirk Buchholz-Kleefeld. Am 9. März stimmen die Genossen darüber ab, ob Politikveteran Gerd Andres (64) oder Ratsfrau Belgin Zaman (46) an die Spitze gesetzt wird. Abgeschlagen scheint dort der amtierende Bezirksbürgermeister und Ratsherr Henning Hofmann - doch manche Genossen meinen, dass Hofmann aufgrund seiner Beliebtheit bei den Bürgern am Ende an allen Kandidaten vorbeizieht.

Grüne rechnen mit deutlich weniger Stimmen

Die Grünen entscheiden über ihre Kandidaten für die Kommunalwahl bereits am kommenden Sonnabend. Dem Vernehmen nach hat es auch dort viel Gerangel um aussichtsreiche Plätze gegeben. Der Druck ist groß, denn vielleicht bleiben für die Ökopartei deutlich weniger Ratssitze übrig als bisher. 2011 hatten die Grünen vom Fukushima-Effekt profitiert, der Atomkatastrophe in Japan, und fast 22 Prozent der Stimmen geholt – 14 Sitze im Rat. Offiziell geht die Parteispitze davon aus, dass das gute Ergebnis zu halten ist, doch in den Reihen der Grünen überwiegt die Skepsis. Manche meinen, dass sich die Zahl der Sitze sogar halbieren könnte.

Auch bei der CDU stimmt die Mitgliederversammlung im Mai über die Kandidaten ab. Größere Verwerfungen hat bisher nur der Streit um den ersten Listenplatz in der Südstadt verursacht. Dort hat sich Platzhirsch Dieter Küßner gegen den Chef der Ratsfraktion, Jens Seidel, durchgesetzt. Die Christdemokraten gehen davon aus, dass es auch Seidel in den Rat schafft.

asl

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