Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Aus der Stadt Rat beschließt neuen Ausschuss
Hannover Aus der Stadt Rat beschließt neuen Ausschuss
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:16 28.02.2016
Von Andreas Schinkel
Der Rat debattiert Stefan Schostoks neuen Ausschuss. Quelle: Jan Philipp Eberstein
Anzeige
Hannover

 Mit rot-grüner Mehrheit hat der Rat die Einrichtung eines neuen Ausschusses im Rathaus beschlossen. In dem Gremium sollen die Angelegenheiten von Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) besprochen werden. Aus der Ratsopposition hagelt es Kritik. "Ein zusätzlicher Ausschuss schafft nicht mehr Transparenz", sagt Linken-Ratsfrau Helga Nowak. Auch die CDU hält den OB-Ausschuss für überflüssig, obwohl die Christdemokraten den Vorsitzenden stellen dürfen.

Schon jetzt sehen die Fraktionen im Rat das neue Gremium als eine Art Super-Ausschuss, in dem die wichtigsten Angelegenheiten der Stadtpolitik besprochen  und nötigenfalls aus anderen Ausschüssen abgezogen werden. Zu den Themen zählen neben den Herrenhäuser Gärten die internationalen Beziehungen Hannovers, repräsentative Empfänge und alles rund um die "Wissenschaftsstadt Hannover".

Nach Informationen der HAZ ist jede Partei bemüht, ihre Fraktionsspitzen in den Ausschuss zu schicken. Mitte April soll das Gremium zum ersten Mal tagen. Noch gibt es Gerangel um einen Termin. Dem Vernehmen nach sollen die öffentlichen Sitzungen einmal pro Monat stattfinden. Oberbürgermeister Stefan Schostok schlägt donnerstägliche Sitzungen vor, kurz bevor der vertrauliche Verwaltungsausschuss tagt. In der Ratspolitik wird zum Teil der Freitag favorisiert.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Am Ende ist die Abstimmung doch nicht so knapp ausgefallen, wie von SPD und Grünen befürchtet. Konstanze Beckedorf ist Donnerstag vom Rat mit einer deutlichen Mehrheit von 37  Stimmen zu Hannovers neuer Sozial- und Sportdezernentin gewählt worden.

Andreas Schinkel 28.02.2016
Aus der Stadt Busse will in den Bezirksrat - Ex-CDU-Ratsherr tritt für SPD an

Der frühere CDU-Ratsherr Friedrich-Wilhelm Busse will wieder antreten - dieses Mal allerdings auf Ticket der SPD. Der Groß-Buchholzer wird zwar nicht Mitglied bei den Sozialdemokraten, kandidiert aber im September bei den Kommunalwahlen auf deren Liste für den Stadtbezirksrat.

Bernd Haase 28.02.2016

Der Besuch des amerikanischen Präsidenten Barack Obama Ende April in Hannover wirft seine Schatten voraus - auch im Rat. Die Fraktion der "Hannoveraner" will wissen, wie viele Kosten auf die Stadt zukommen.

Andreas Schinkel 28.02.2016
Anzeige