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Schostok verteidigt seinen Stadtdialog

Linke kritisieren „Werbeshow“ Schostok verteidigt seinen Stadtdialog

Im Frühjahr wird den Ratspolitikern ein Papier vorgelegt, das Hannover den Weg in die Zukunft weisen soll. Das Handlungsprogramm soll erklären, wie die Ergebnisse des Stadtdialogs Hannover 2030 umgesetzt werden.

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OB Stefan Schostok (l.) geht im November 2014 mit dem Stadtdialog auf Bustour.

Quelle: Wallmüller

Hannover . Im Frühjahr wird den Ratspolitikern ein Papier vorgelegt, das Hannover den Weg in die Zukunft weisen soll. Das Handlungsprogramm soll erklären, wie die Ergebnisse des Stadtdialogs Hannover 2030 umgesetzt werden. Doch von Euphorie ist in der Ratspolitik wenig zu spüren, selbst in den Reihen von Rot-Grün. Die Oppositionsparteien halten den kürzlich beendeten Stadtdialog mit seinen rund 200 Diskussionsrunden für eine teure Showveranstaltung. „Der Stadtdialog hat Hannover nicht vorangebracht“, sagt CDU-Fraktionschef Jens Seidel. Unter den Ergebnissen gebe es nichts, das nicht schon in irgendeinem Programm beschrieben worden sei. Eine „Werbeveranstaltung für Rot-Grün“ sei der Stadtdialog, sagt Linken-Fraktionschef Oliver Förste. „Die wahren Probleme Hannovers wie den hohen Schuldenstand hat man ausgespart“, meint er.

Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) hält dagegen. Der Stadtdialog habe sehr wohl etwas erbracht, das vorher nicht absehbar gewesen sei, nämlich „eine Selbstvergewisserung über das Wachstum und die Qualitäten Hannovers“. „Dieses Wachstum müssen und werden wir positiv gestalten“, sagt er im Gespräch mit der HAZ. In den eineinhalb Jahren, die der Stadtdialog dauerte, sei die Einwohnerzahl Hannovers um 9000 Menschen angestiegen – nicht nur durch Flüchtlinge.

OB: „Viele Menschen erreicht“

1,2 Millionen Euro hat sich der OB den Stadtdialog kosten lassen. Die Bürger konnten sich nicht nur an öffentlichen Diskussionsrunden beteiligen, auch im Internet richtete die Stadt Gesprächsforen ein. Nach Angaben der Stadt nahmen 17.000 Menschen diese Angebote wahr, daraus hätten sich 1400 Anregungen ergeben. Damit war der Stadtdialog das größte Bürgerbeteiligungsprojekt, das je in Hannover initiiert wurde.

Die Ratsopposition bezweifelt, dass der Stadtdialog die Hannoveraner tatsächlich erreicht hat. „Ich habe bei den Veranstaltungen viele bekannte Gesichter aus dem Rathaus, der Kommunalpolitik und den Parteien gesehen“, sagt FDP-Fraktionschef Wilfried Engelke. Und die Kosten für den Dialog lägen vermutlich höher, meint er, denn die Arbeit der Stadtbeschäftigten sei in der Rechnung nicht angemessen berücksichtigt. Schostok ist anderer Ansicht: „Es ist uns gelungen, mit dem Stadtdialog viele Menschen in Hannover zu erreichen.“ Auch diejenigen, die bisher kaum Gelegenheit hatten, ihre Interessen einzubringen, seien dabei gewesen. „Wir sind gezielt auf verschiedene Gruppen zugegangen, haben etwa mit Wirtschaftsvertretern und Architekten genauso wie mit Jugendlichen, Migranten und Menschen mit Behinderungen Gesprächsrunden veranstaltet“, sagt er.

Aus den Protokollen der Gespräche und aus den Ideen im Internet hat die Verwaltung einen Ergebnisbericht formuliert. Drei konkrete Vorhaben werden genannt: Ab 2016 sollen jährlich 1000 neue Wohnungen entstehen, Hannover soll sich als europäische Kulturhauptstadt bewerben, und der Cityring soll  von sechs auf vier Spuren verengt werden. Schostok betont, dass der Cityring nicht schon im nächsten Jahr in Angriff genommen werde. „Auch die Bewerbung als Kulturhauptstadt ist ein langfristiger Prozess. Wir haben das Potenzial“, sagt er.

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