Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Aus der Stadt Fall Safia S.: Parlament prüft Terror-Abwehr
Hannover Aus der Stadt Fall Safia S.: Parlament prüft Terror-Abwehr
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:29 05.04.2016
Gibt es Sicherheitslücken bei der Abwehr islamistischer Gefahr in Niedersachsen? Ein parlamentarischer Untersuchungsausschusses soll das klären. Quelle: dpa/Montage
Anzeige
Hannover

Anlass für das Thema ist der Angriff der 15-jährigen Safia auf einen Polizisten auf dem Hauptbahnhof Hannover. Doch die Opposition will die gesamte Sicherheitspolitik der rot-grünen Landesregierung seit 2013 in den Blick nehmen. In der Vergangenheit hatte es immer wieder Vermutungen seitens der CDU oder auch der FDP gegeben, dass das Land bei Islamisten nicht die gleiche Konsequenz zeigt, wie bei anderen Extremisten.

Unter anderem wird von Oppositionspolitikern auf den Prozess gegen zwei Wolfsburger verwiesen, die sich 2014 dem so genannten "Islamischen Staat" in Syrien und dem Nordirak angeschlossen hatten. Nach ihrer Rückkehr nach Deutschland wurden sie in Celle vor Gericht gestellt und schließlich auch zu Haftstrafen verurteilt. In Aussagen des Prozesses glauben die Oppositionspolitiker Hinweise gefunden zu haben, dass die Polizei bei der Verfolgung der Hassprediger in Wolfsburg zu nachsichtig gewesen sind, weil die Polizisten keinen Rüffel von der Landesregierung riskieren wollten. Rot-Grün hatte im Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass sie Kontrollen von Moscheen eindämmen und anlasslose Kontrollen ganz abschaffen wollte.

Warum nahm der Verfassungsschutz Safia S. nicht genauer unter die Lupe?

Auch bei der 15-jährigen Safia hatte es offene Fragen gegeben. So ist mittlerweile bekannt, dass das Mädchen sich offenbar dem IS anschließen wollte, von ihrer Mutter in der Türkei aber zur Rückreise nach Deutschland überredet werden konnte. Die Staatsanwaltschaft hatte deswegen Ende Januar ein Verfahren wegen Vorbereitung einer staatsgefährdenden Straftat eingeleitet. Der Verfassungsschutz aber sah keine Notwendigkeit, das Mädchen genauer zu beobachten und eine Akte anzulegen.

Zur Galerie
Eine 15-Jährige hat am Freitagnachmittag im Hauptbahnhof einen Beamten der Bundespolizei mit einem Messer attackiert und schwer verletzt.

Für die Einsetzung des Untersuchungsausschusses muss im Landtag ein Fünftel der Abgeordneten stimmen - dies sind nach derzeitigem Stand 28 Abgeordnete. Da CDU und FDP gemeinsam 68 Parlamentarier stellen, kann der Ausschuss nicht von SPD und Grünen verhindert werden.

HAZ-Forum: Wenn Kinder radikal werden

Beim HAZ-Forum heute Abend soll es nun um die Frage gehen, wie aus Schülern Unterstützer des „Islamischen Staats“ werden, und welche Rolle dabei Eltern, Lehrer und die Verfassungsschützer spielen. HAZ.de begleitet die Debatte im Anzeiger-Hochhaus ab 20 Uhr mit einem Liveticker.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat Anklage gegen den Bundespolizisten erhoben, der verdächtigt wurde, zwei Flüchtlinge in der Wache am Hauptbahnhof misshandelt zu haben. Dieser Punkt taucht in den Beschuldigungen jedoch nicht mehr auf. Der Rechtsanwalt des Opfers will jetzt Beschwerde einlegen.

05.04.2016
Aus der Stadt Diskussion im Anzeiger-Hochhaus zum Nachlesen - HAZ-Forum: Wenn Kinder radikal werden

Der Fall der Terrorverdächtigen Safia S. hat viele HAZ-Leser bewegt. Beim HAZ-Forum am Dienstagabend sollte es nun um die Frage gehen, wie aus Schülern Unterstützer des „Islamischen Staats“ werden, und welche Rolle dabei Eltern, Lehrer und die Verfassungsschützer spielen. Die Debatte aus dem Anzeiger-Hochhaus zum Nachlesen.

06.04.2016

Für Frauen aus dem Frauenhaus ist es weiterhin extrem schwierig, in Hannover eine eigene Wohnung zu finden. Wie bedrückend die Konsequenzen teilweise sind, schilderten die Leiterinnen dreier Frauenhäuser im Gleichstellungsausschuss bei der Vorstellung des Sachberichts 2015.

Jutta Rinas 08.04.2016
Anzeige