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Linke bangt um Zulassung zur Kommunalwahl

Formfehler Linke bangt um Zulassung zur Kommunalwahl

Darf die Partei die Linke zur Kommunalwahl am 11. September auf den Stimmzetteln in Hannover stehen? Bei der Stadtverwaltung wurde offiziell Widerspruch eingelegt – aus den eigenen Reihen der Partei. Bemängelt wird unter anderem, dass die Parteispitze nicht in der Lage gewesen sei, rechtzeitig zur Abstimmung über die Kandidatenliste einzuladen.

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Alles unklar bei der Linkspartei: Die Teilnahme an der Kommunalwahl ist noch nicht gesichert, Wahllakate der Linken hängen aber wie hier in der List trotzdem.

Quelle: Tim Schaarschmidt

Hannover. Es könnte passieren, dass zur Kommunalwahl am 11. September kein Vertreter der Partei Die Linke auf dem hannoverschen Stimmzettel steht. Bei der Stadtverwaltung wurde ein offizieller Widerspruch gegen die Kandidatenaufstellung eingelegt - und zwar aus den eigenen Reihen der Partei.

Die Linke ist derzeit mit drei Sitzen im Rat vertreten und hätte durchaus Chancen, die Anzahl ihrer Mandate zu erhöhen. Formfehler bei der Kandidatenkür aber, angeprangert von Parteimitgliedern, könnten jetzt die Ambitionen zunichte machen. In der Partei ist es ein offenes Geheimnis, dass der Widerstand ein Affront gegen die Parteiführung ist. „Das ist ein Schuss vor den Bug für den Vorstand“, sagt einer, der den Einspruch unterschrieben hat. Die Linke streitet einmal mehr mit sich selbst, wenige Wochen vor den Kommunalwahlen.

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Nach Informationen der HAZ haben elf Parteigenossen den Einspruch unterschrieben. Sie bemängeln unter anderem, dass die Parteispitze nicht in der Lage gewesen sei, rechtzeitig zur Abstimmung über die Kandidatenliste einzuladen. Jetzt muss der Wahlausschuss der Stadt morgen über die Bewerberliste der Linken und den Widerspruch gegen dieselbe entscheiden. „Die Parteiführung soll ruhig ein paar Tage zittern“, sagt Linken-Ratsfrau Helga Nowak, die den Protest mitträgt. Der Parteivorstand gibt sich gelassen. „Wir werden auf jeden Fall zur Wahl antreten“, betont Parteichef Johannes Drücker. An Spekulationen über den Widerspruch aus den eigenen Reihen wolle er sich nicht beteiligen. Drücker räumt aber ein, dass es bei den ersten Versammlungen zur Kandidatenkür „kleine Formfehler“ gegeben habe. Aus seiner Sicht: nichts Dramatisches.

Tatsächlich war es nicht die erste Abstimmung der Linken über ihre Kandidaten. Schon zweimal mussten sich die Genossen zuvor versammeln, doch als die Parteispitze die Listen vor eineinhalb Wochen bei der Stadt einreichte, holte sie sich eine Abfuhr vom Wahlleiter ab. Die Linken müssten eine „erneute Aufstellungsversammlung durchführen“, heißt es im Schreiben der Wahlleitung, das der HAZ vorliegt. Der Grund liege darin, dass die beiden Kandidatenwahlen im April und im Juni zeitlich zu weit auseinander gelegen hätten. Dadurch seien die Wahlvorschläge „rechtlich angreifbar“.

In aller Eile musste die Partei daher eine dritte Kandidatenwahl organisieren. Die Zeit lief davon, denn am vergangenen Montag, 18 Uhr, endete die Bewerbungsfrist für die Kommunalwahl. Die Parteiführung setzte kurzfristig einen neuen Termin an. Manche Parteigenossen erhielten erst einen Tag vor der Versammlung eine Einladung. „Wer die Welt verändern will, sollte in der Lage sein, ein Formular auszufüllen und Fristen einzuhalten“, sagt eine Parteigenossin.

Noch immer schwelt im Hintergrund der Konflikt zwischen pragmatisch orientierten Linken und einem fundamentalistischen Flügel. Letzterer scheint derzeit die Macht zu haben und baut auf die Unterstützung des einflussreichen hannoverschen Bundestagsabgeordneten Dieter Dehm. „Mit dem Revolutionsgehabe will ich nichts zu tun haben“, sagt Linken-Ratsfrau Nowak. Sie tritt zur Kommunalwahl nicht mehr an. Bei Hannovers Linken sieht sie die innerparteiliche Demokratie gefährdet.

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