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Die PARTEI sucht Partner für Die FRAKTION

Anspruch auf Geschäftsstelle Die PARTEI sucht Partner für Die FRAKTION

Der Satirepolitiker von Die PARTEI im Rat der Stadt Hannover sucht einen politischen Partner, um eine Fraktion gründen zu können – Die FRAKTION. Klingt lustig, würde die Stadt aber 100.000 Euro im Jahr für die Geschäftsstelle einer Zwei-Mann-Fraktion kosten. In der engeren Auswahl: der Abgeordnete der Piraten.

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Klippert (vorn) mit „Partei“-Freunden am Wahltag im Rathaus: Er sucht einen Mitstreiter, um eine Fraktion im Rat zu gründen.

Quelle: Philipp von Ditfurth

Hannover. Man habe vom Wähler einen klaren Regierungsauftrag bekommen und schaue sich jetzt nach Koalitionspartnern um - sagt nicht die SPD in Hannover, sondern die Satirepartei „Die Partei“. Das ist nicht spaßig gemeint. In zwei Bezirksräten, Döhren-Wülfel und Buchholz-Kleefeld, bietet „Die Partei“ an, Rot-Grün zur Mehrheit zu verhelfen. In beiden Gremien fehlt SPD und Grünen eine Stimme, und „Die Partei“ hat in beiden Gremien jeweils ein Mandat. Auch im Rat sondiere man „Machtoptionen“. „Wir wollen die Piraten ansprechen, sodass wir eine Fraktion bilden können“, sagt Julian Klippert, bisher Einzelvertreter der „Partei“ im Rat. Die gemeinsame Fraktion könnte heißen: „Die Fraktion“.

Das ist ein bisschen spaßig. Aber vor allem lukrativ und mit vielen Vorzügen verbunden: So erhält eine nur zweiköpfige Ratsfraktion mehr als 100 000 Euro pro Jahr aus der Stadtkasse. Mit dem Geld dürfen die ehrenamtlichen Politiker eine eigene Geschäftsstelle unterhalten, die den Mandatsträgern zuarbeitet. Sie dürfen ein etwa 100 Quadratmeter großes Büro anmieten, zwei Mitarbeiter einstellen und die Büroausstattung anschaffen. „In jedem Fall werden Raum, Ausstattung und Personal direkt zur Verfügung gestellt und nicht das Geld dafür“, sagt Stadtsprecher Dennis Dix.

„Wir wollen natürlich auch ein Büro haben und Personal einstellen“, sagt „Partei“-Gänger Klippert. Man werde nicht nur bei den Piraten anklopfen, sondern auch andere Parteien fragen. Nur nicht bei den rechtsgerichteten „Hannoveranern“. „Die sind noch populistischer als wir“, meint Klippert.

Die Piraten haben es nicht eilig. „Anfang nächster Woche werden wir sondieren“, sagt Adam Wolf, Pirat im Rat. Nicht nur mit der „Partei“ werde man sprechen, auch andere kämen infrage, ausgenommen die Vertreter des rechten Spektrums. Allerdings dürften sich für Wolf nicht allzu viele Möglichkeiten bieten, von Linken und FDP abgesehen.

In den beiden Bezirksräten Buchholz-Kleefeld und Döhren-Wülfel will „Die Partei“ das Zünglein an der Waage sein - und macht sich einen Spaß draus. „Wir wollen das Amt des Bezirksbürgermeisters besetzen“, heißt es in einer offiziellen Stellungnahme. Über Inhalte könne sich Rot-Grün Gedanken machen, daran habe man kein Interesse. „Aber wir stellen den Grüß-August“, sagt Klippert.

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