Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Aus der Stadt Polizei darf Daten von gewaltbereiten Fans speichern
Hannover Aus der Stadt Polizei darf Daten von gewaltbereiten Fans speichern
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:16 21.11.2016
Von Michael Zgoll
Die Polizei darf persönliche Daten von als gewaltbereit angesehenen Fußballfans speichern.  Quelle: Körner (dpa)
Anzeige
Hannover/Lüneburg

Die Polizei darf persönliche Daten von als gewaltbereit angesehenen Fußballfans speichern. Eine gerichtliche Überprüfung kann aber dazu führen, dass einzelne Informationen gelöscht werden müssen. Der 11. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg hat am Freitag ein Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover aus dem März 2015 bestätigt, wonach es keinen grundsätzlichen Anspruch auf Löschung dieser persönlichen Daten gibt. Damals hatte eine 25-jährige Anhängerin von Hannover 96 auf dem Klageweg erreicht, dass drei Einträge zu ihren Fan-Aktivitäten (in Kopenhagen, Plauen und Bielefeld) entfernt werden mussten. Fünf allerdings durften in der polizeilichen „Arbeitsdatei Szenekundige Beamte“ (SKB) verbleiben.

Diese fünf Einträge hielten auch der Berufungsinstanz in Lüneburg stand. Das OVG verfügte lediglich die Löschung eines nachträglich aufgenommenen Vermerks aus April 2015, der einen Vorfall am Frankfurter Bahnhof betraf. Die Polizei habe die Aufgabe, Gefahren abzuwehren und Straftaten zu verhüten, so der 11. Senat. Darum sei es statthaft, dass in der SKB-Datei besagte fünf Einträge über frühere Identitätsfeststellungen, Ingewahrsamnahmen und Ermittlungsverfahren gegen die 96-Anhängerin gespeichert bleiben.

Rechtsanwalt Andreas Hüttl, der schon seit Jahren gegen die SKB-Datei kämpft, nennt das Urteil „unverständlich“. Da das OVG keine Revision beim Bundesverwaltungsgericht zugelassen hat, erwägt er, dort gemeinsam mit seiner Kollegin Chiara Grommas Nichtzulassungsbeschwerde einzulegen.

Nach Angaben von Hüttl liegen der Polizei rund 200 weitere Anfragen von Fußballfans aus der Region Hannover vor, die Auskunft über die von ihnen gespeicherten Daten oder eine Löschung verlangen. Er warte diesbezüglich noch auf Antworten. Die in der SKB-Datei gespeicherte Personenzahl habe sich in den vergangenen zwei Jahren von knapp 600 auf knapp 700 erhöht. Die weitaus meisten dieser Fans, die die Polizei als gewaltbereit oder sogar gewaltsuchend einstuft, halten 96 die Treue.

Vor knapp vier Monaten wurde ein 21-jähriger Somalier in einem Misburger Flüchtlingsheim von einem Zimmergenossen angegriffen - sein Kontrahent rammte ihm ein Küchenmesser ins Gesicht. Erst in der MHH wurde die abgebrochene Klinge in seinem Kopf entdeckt.

Michael Zgoll 21.11.2016
Aus der Stadt Hochschule Hannover veranstaltet Workshops für Schulklassen - Roboter lockt Schüler ins Labor

Der Roboter Pepper kann hören, sprechen und auf Menschen reagieren. In ihrem Zukunftslabor will die Hochschule Hannover seine kommunikativen Fähigkeiten nutzen und mit dem Androiden Schüler für Mathematik und Technik begeistern.

Bärbel Hilbig 21.11.2016
Aus der Stadt Autohersteller Tesla eröffnet Hannover-Filiale - Probefahrt: Eine Runde mit dem Tesla durch Hannover

Der amerikanische Elektroautohersteller Tesla hat am Freitag seine erste Filiale in Hannover eröffnet. Das Geschäft soll als Anlaufpunkt für interessierte E-Autofahrer dienen. Doch wie gut sind sie? Eine Probefahrt.

Tobias Morchner 21.11.2016
Anzeige