HAZ.de Anmeldung
Die Polizei vermutet, dass die Kundgebung in Zusammenhang steht mit einer für Sonnabend geplanten Demonstration in Hildesheim. Dort werden 300 Neonazis aus ganz Deutschland zu einem sogenannten „Tag der Deutschen Zukunft“ erwartet. Anmelder ist ebenfalls Riefling, er zählt zu den führenden Köpfen der Neonazi-Szene in Niedersachsen und ist für seine Hetzreden gegen Migranten bekannt.
Die Polizei geht davon aus, dass Rieflings Auftritt in Hannovers Innenstadt zahlreiche Gegendemonstranten auf den Plan rufen könnte – auch aus der autonomen Szene. „Wir können gewalttätige Auseinandersetzungen nicht ausschließen“, sagte Polizeisprecher Stefan Wittke. Polizeipräsident Uwe Binias werde die Veranstaltung deshalb verbieten. „Die gesamte Bereitschaftspolizei ist am Freitag in Gorleben eingesetzt. Die Kräftelage ist extrem dünn“, begründete Wittke die Entscheidung. Zudem habe Riefling die Veranstaltung sehr spät angemeldet. „Der Brief hat das zuständige Dezernat erst erreicht, bevor die Polizeidirektion am Mittwoch über das geplante Verbot informierte, meldete das Bündnis „Bunt statt braun“ mehrere Gegendemonstrationen an. „Trotz des Verbots soll es dabei bleiben“, sagte Sebastian Wertmüller, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Hannover und Mitglied des Bündnisses. Es sei damit zu rechnen, dass Riefling das Verbot vor Gericht anfechten werde.
Vivien-Marie Drews und Tobias Morchner
Kommentarfunktion deaktiviert
Kommentare
Kommentarfunktion deaktiviert Sascha Aust | HAZ.de – 03.06.10
So, und bevor hier eine weitere Wiederholung der Diskussion mit den immer gleichen Argumenten darüber entbrennt, wie die Nutzungsbedingungen auszulegen sind und ich mich wieder wahlweise als Linken, Nazi oder sonstwas titulieren lassen muss, ist jetzt auch mal gut. Die Kommentarfunktion zu dem Artikel wird deaktiviert, bis hierhin vielen Dank.Überlesen... Sascha Aust | HAZ.de – 03.06.10
@ besseres-hannover: Vielleicht haben Sie folgende Absätze in unseren Nutzungsbedingungen einfach nur überlesen:„Erlaubt sind Beiträge, die auf den jeweiligen Artikel seriös und sachbezogen sowie mit sachlicher und respektvoller Wortwahl eingehen. Die Verwendung vulgärer oder hasserfüllter Sprache, auch unterhalb der Beleidigungsgrenze, und insbesondere Schmähkritik wird nicht geduldet.“
„Jeder Nutzer ist frei in seiner Meinungsäußerung, untersagt sind jedoch Kommentare, die nicht mehr den Schutz der allgemeinen Meinungsfreiheit genießen, insbesondere Kommentare mit links- oder rechtsradikalem, rassistischem, menschenverachtendem, diskriminierendem (bspw. bezüglich Alter, Geschlecht, Sprache, Herkunft, Religion, Weltanschauung, Behinderung), jugendgefährdendem, pornografischem oder beleidigendem Inhalt. Beiträge, die gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen (Volksverhetzung) oder Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, werden nicht geduldet und umgehend nach Entdeckung ohne weitere Vorankündigung gelöscht. „
Nutzungsbedingungen besserres-hannover – 03.06.10
@Sascha Aust | HAZ.deDie Nutzungsbedingungen wurden gelesen und man konnte keine Punkte finden, gegen die der verfasste Artikel verstoßen könnte. Es waren keine Hasspredigungen oder Worte mit extremistischen Hintergrund im dem Artikel. Es wurde lediglich das Recht wahrgenommen seine Meinung zu äußern.
Nutzungsbedingungen Sascha Aust | HAZ.de – 03.06.10
@ besseres-hannover: Nö, Kommentare, die gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen, werden gelöscht. Die finden Sie übrigens hier: www.haz.de/nutzungsbedingungen. Wenn Sie die lesen und beachten, wird auch nichts gelöscht.Meinnungsfreiheit Gelöscht - Nutzername widerspricht Nutzungsbedingungen – 03.06.10
Dieser Kommentar wurde von der HAZ.de-Redaktion gelöscht. Bitte beachten Sie unsere Nutzungsbedingungen unter: www.haz.de/nutzungsbedingungenVon der HAZ.de-Redaktion gelöscht Das darf niemand wissen – 03.06.10
Dieser Kommentar wurde von der HAZ.de-Redaktion gelöscht. Bitte beachten Sie unsere Nutzungsbedingungen unter: www.haz.de/nutzungsbedingungen@ D.S. Siegfried – 03.06.10
Dieser Kommentar wurde von der HAZ.de-Redaktion gelöscht. Bitte beachten Sie unsere Nutzungsbedingungen unter: www.haz.de/nutzungsbedingungen@ Bürger Keinervonvielen – 03.06.10
Klar, ganz viele HannoveranerInnen wollen das ein paar Kiddies durch die Gegend rennen und Naziparolen an die Wände sprühen. Wie peinlich ist das denn bitte?Wenn man mit nem Banner von Hitler-Stellvertreter Heß über den Maschsee paddelt oder "frei, sozial und national"-Luftballons aufhängt hat das gaaaaaar nichts mit Nazis zu tun. Jaja....
PS: Ohne Verfassungsschutz seid ihr nur zu viert :D
richtig Schnauze-voll – 03.06.10
Dieser Kommentar wurde von der HAZ.de-Redaktion gelöscht. Bitte beachten Sie unsere Nutzungsbedingungen unter: www.haz.de/nutzungsbedingungenSelbstachtung Bürger – 03.06.10
Was ist verkehrt an dem Video, was ist verwerflich an den Forderungen von "besseres hannover?"Kann es sein, daß die Deutschen so krank sind und sich den Untergang ihres eigenen Landes wünschen? Die Forderungen/Feststelllungen von "besseres hannover" decken sich mit dem, was viele Bürger (Nich-"Nazis") sich wünschen/denken. Was hat das ganze mit "Nazis" zu tun.?Demokraten haben Angst Gelöscht - Nutzername widerspricht Nutzungsbedingungen – 03.06.10
Dieser Kommentar wurde von der HAZ.de-Redaktion gelöscht. Bitte beachten Sie unsere Nutzungsbedingungen unter: www.haz.de/nutzungsbedingungenDemo Korrupt – 03.06.10
Dieser Kommentar wurde von der HAZ.de-Redaktion gelöscht. Bitte beachten Sie unsere Nutzungsbedingungen unter: www.haz.de/nutzungsbedingungen@besseres-hannover Nordstädter – 03.06.10
"Die Demokraten haben Angst" sagt dann ja schon alles. Daraus schließe ich dann mal das du selber keiner bist? Na dann brauchst du dich ja auch nicht beschweren das du nicht demonstrieren darfst.Aber wovor denn Angst haben? 10-20 Nazis die durch Polizeiketten geschützt ihre hohlen Parolen grölen? Mehr bekommt ihr doch in hannover eh nie zusammen. Und in Hildesheim werden es bestimmt auch nicht mehr als 100, gegen 2000 Gegendemonstranten. Wenn ihr so stark und toll seid, kommt doch mal ohne Polizeischutz nach Linden oder in die Nordstadt.
Von mir aus kann jeder demonstrieren solange er das Grundgesetz achtet. Wer rassistische Parole brüllen will hat somit sein Recht auf Demonstrationen verwirkt.
@ besseres Hannover Hannoveraner – 03.06.10
Die Demokraten haben sicher keine Angst vor den rechten Hohlköpfen, sondern vor deren Gewaltbereitschaft, die immer wieder zu Sachbeschädigungen und Körperverletzungen führt. Die sind es schlicht leid...@ tl Dr Hans Olg – 03.06.10
Viele in der normalen Bevölkerung mögen blind sein, in der juristischen Fachliteratur und Wissenschaft wird das Thema schon länger bewegt, dass hier eine politisch opportune, aber Grundrechtsaushöhlung stattfindet. Diejenigen, die sich heute darüber freuen, könnten bald schon staunen...unlogisch? irgendwer – 03.06.10
Wenn, wie nach Aussage des Polizeipräsidenten, eh nicht genug Polizisten da sind, um die Demo zu sichern, warum sollte es dann genug Polizisten geben, um eine illegale Demo zu verhindern?Ein Gesetz ist auch nur ein Haufen Papier, ohne Polizei die es durchsetzt.
Grundgesetz... tl – 03.06.10
Achja, so schnell kann das Grundgesetz auf Versammlungsfreiheit ausgehebelt werden. Versteht mich nicht falsch, Nazis sind Asis, aber mit dieser Begründung lassen sich in Zukunft sehr viele Demonstrationen absagen. Und zur Not erfinden sie weitere Ausreden, um für den Staat unliebsame Demonstrationen zu vermeiden. Das geht ganz schnell und irgendwann werdet ihr dann merken, wie weit das führt und dann lacht ihr nicht mehr, weil es euch direkt betrifft.Nur irgendwie sind alle zu blind dafür.
Keine Opfer sondern Täter D.S. – 03.06.10
Für mich hat die Verbreitung einer Ideologie, die nicht akzeptiert, dass alle Menschen gleich unabhängig "Ihres Geschlechtes, ihrer Abstammung, ihrer Rasse,ihrer Sprache, ihrer Heimat und Herkunft oder ihres Glaubens" sind, nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, sodass ich hier keinen Grund sehen, dass die Versammlungsfreiheit irgendwelche Nazis deckt.
@besseres Hannover: Hier haben die "Demokraten" Angst um(euch?)Nazis ;)
@FGR: Hier geht es nicht um die Gewaltbereitschaft der GegendemonstrantInnen. Viel mehr zeigt die Erfahrung, dass es immer wieder zu Gewaltausschreitungen von beiden Seiten gekommen ist, sodass beide Seiten voneinander getrennt werden müssen. Dies ist auch dem Veranstalter bekannt - als Veranstaltungsort den Kröpke zu wählen ist daher entweder naiv oder zeigt, dass lediglich provoziert werden soll.
haeh hsot – 02.06.10
diese dramaturgie mit den ganzen zitaten klingt total dramatisch - mehr davon!!!Versammlungsfreiheit ade FGR – 02.06.10
Was sind das für dumme Argumente? Aus gutem Grund ist gesetzlich festgelegt, dass Demonstrationen lediglich 48 Stunden vorher angemeldet werden müssen.Und die Gewaltbereitschaft der Gegendemonstranten entscheidet, ob man demonstrieren darf? Das kann doch völlig unabhängig vom politischen Spektrum keine Rolle spielen.
Schisser Gelöscht - Nutzername widerspricht Nutzungsbedingungen – 02.06.10
Dieser Kommentar wurde von der HAZ.de-Redaktion gelöscht. Bitte beachten Sie unsere Nutzungsbedingungen unter: www.haz.de/nutzungsbedingungenKein RAum für Nazis whoknows – 02.06.10
ist immer gut.Und wenn man nun noch den Transport absagt, dann brauchen auch keine Polizisten nach Gorleben.