Volltextsuche über das Angebot:

24 ° / 17 ° Regenschauer

Navigation:
Polizist steht unter Neonazi-Verdacht

Polizeidirektion Hannover Polizist steht unter Neonazi-Verdacht

Ein Beamter der Polizeidirektion Hannover steht im Verdacht, rechtsradikales Gedankengut zu verbreiten. Der Polizist teilte bei Facebook unter anderem NPD-Hetznachrichten. Von der Polizeidirektion heißt es: „Der Sachverhalt ist uns bekannt. Die straf- und dienstrechtlichen Bewertungen finden derzeit statt.“

Voriger Artikel
Hannover feiert das chinesische Neujahrsfest
Nächster Artikel
Das war der Morgen in Hannover am 19. Februar
Quelle: dpa (Symbolbild)

Hannover. Auf seiner Facebook-Seite, die öffentlich einsehbar ist, teilt er unter anderem Nachrichten der NPD, hetzte gegen Ausländer und Asylbewerber und gibt an, Fan der Band Stahlgewitter zu sein. Die Gruppe gilt als eine der bekanntesten Neonazi-Bands. Fast alle CDs des Trios um Sänger Daniel Giese, die Titel tragen wie „Germania über alles“ oder „Auftrag Deutsches Reich“, landeten auf dem Index.

Die Polizeidirektion Hannover will den Vorfall nur knapp kommentieren. „Der Sachverhalt ist uns bekannt. Die straf- und dienstrechtlichen Bewertungen finden derzeit statt“, teilt ein Behördensprecher mit. Der Beamte ist weiterhin im Dienst. Den Dienstort des betroffenen Beamten möchte die Polizeidirektion aufgrund der laufenden Ermittlungen nicht mitteilen. Auch auf die Frage, ob der Beamte, der in Barsinghausen lebt, in der Vergangenheit bereits einschlägig aufgefallen ist, gab es keine Antwort.

Ersten Einschätzungen zufolge haben die Facebook-Postings wohl keine strafrechtliche Relevanz. Aber mit disziplinarischen Maßnahmen wird der Polizist wohl rechnen müssen. Beamte müssen nach geltendem Recht stets für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintreten. Mit seiner Vorliebe für die NPD lässt sich das nicht in Einklang bringen. Der Verfassungsschutz hält die Ziele der rechtsradikalen Partei für unvereinbar „mit den demokratischen und rechtsstaatlichen Wesensmerkmalen des Grundgesetzes“.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr Aus der Stadt

Sie wollen auch einen kleinen Beitrag leisten, um Flüchtlingen in der Region zu helfen? Dann sind Sie hier genau richtig. Das HAZ-Portal "Hannover hilft" bringt freiwillige Helfer aus der Bevölkerung und die professionellen Hilfsorganisationen zusammen – damit die Hilfe dort ankommt, wo sie benötigt wird. mehr

Anzeige
Open-Air-Party an der Löwenbastion auf dem Maschseefest

Am Donnerstag tanzten viele Hannoveraner an der Löwenbastion auf dem Maschseefest.