Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Aus der Stadt Rat beschließt Haushalt: Schuldenberg wächst
Hannover Aus der Stadt Rat beschließt Haushalt: Schuldenberg wächst
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:16 19.03.2017
Von Andreas Schinkel
Rot-grün-gelbe Zustimmung: Haushaltsdebatte im hannoverschen Rat.  Quelle: Dröse
Hannover

Die Schuldenlast der Stadt Hannover wird sich in den kommenden zwei Jahren weiter vergrößern. Am Donnerstag hat der Rat mit den Stimmen der rot-grün-gelben Ampel den Doppelhaushalt für dieses und das kommende Jahr verabschiedet. Daraus geht hervor, dass die Stadtverwaltung für beide Jahre mit einem Defizit rechnet - mit 46 Millionen Euro in diesem und 52 Millionen im kommenden Jahr. Somit wächst der Schuldenberg der Stadt auf fast 2 Milliarden Euro an. Das Haushaltsvolumen macht jeweils mehr als 2 Milliarden Euro aus.

Ab 2020 schwarze Zahlen

2019 wird die Neuverschuldung nach derzeitigen Berechnungen noch bei 17 Millionen Euro liegen, erst ab 2020 soll Hannover wieder schwarze Zahlen schreiben. Der Überschuss begründet sich nach Angaben von Kämmerer Marc Hansmann (SPD) darin, dass die Flüchtlingszahlen sinken, dass das Land mehr Geld an die Kommunen überweist und die Sparmaßnahmen der Stadt greifen.

SPD und Grüne rechtfertigten die kreditfinanzierten Ausgaben als notwendige Investitionen in eine wachsende Stadt. „Ein großer Teil wird in die Bildungsinfrastruktur, in die Sanierung und den Ausbau von Schulen und Kitas fließen“, sagte SPD-Fraktionschefin Christine Kastning. Die Grünen betonten die Ausgaben für den Radverkehr und den Wohnungsbau. „Das Rad wird eine neue Blütezeit erleben“, sagte Grünen-Fraktionschefin Freya Markowis. Neu war, dass die FDP, inzwischen Partner im rot-grün-gelben Mehrheitsbündnis, den Kurs der Stadt unterstützte. Fraktionschef Wilfried Engelke hob die liberalen Haushaltswünsche hervor: Der Verkehrsfluss werde verbessert, und die umstrittene Straßenausbaubeitragssatzung komme auf den Prüfstand.

Aus der Opposition kam Kritik an der Neuverschuldung der Stadt. Die CDU, deutlich streitlustiger als im vergangenen Jahr, forderte Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) auf, eine höhere Erstattung vom Land für die Flüchtlingskosten einzuklagen. „Ein unterwürfiger Brief an den Ministerpräsidenten kann nicht alles gewesen sein“, sagte Fraktionschef Jens Seidel. Zugleich warf er der Stadt vor, zu wenig Geld in die Sicherheit der Bürger zu investieren.

Mehr Geld für Wohnungsbau?

Die Gruppe Linke/Piraten ist der Ansicht, dass die Ausgaben der Stadt noch viel zu gering seien, insbesondere für den Wohnungsbau. 100 Millionen Euro solle die Stadt erübrigen, meinen sie. Mit einer munteren, satirisch überspannten Rede geißelte „Die Partei“ die städtischen Zuschüsse für das Schützenfest. „Hannoveraner“-Vertreter Gerhard Wruck zeichnete ein düsteres Zukunftsbild und sprach von Deutschland als „gescheitertem Staat“.

AfD reicht 67 Anträge nach

Bis in die Abendstunden hinein und damit länger als üblich hat der Rat über den Haushalt debattiert. Das lag zum einen daran, dass die Gruppe Linke/Piraten und die Satirepartei „Die Partei“ Hunderte Anträge aus den Bezirksräten auf den Tisch legten. Man habe den Rat zwingen wollen, sich mit den Wünschen aus den Stadtteilen zu beschäftigen, hieß es. Zum anderen hat die AfD überraschend ein Paket von 67 Anträgen vorgelegt. „Wir haben das nicht eher hinbekommen. Das liegt auch daran, dass wir bis vor Kurzem noch keine Büroräume hatten“, sagt AfD-Fraktionschef Sören Hauptstein. Man hätte die Ideen gern in den Fachausschüssen diskutiert.

Hauptantrag der AfD ist die Forderung, Kinderbetreuung von der Krippe bis zum Hort kostenlos anzubieten. Das sei ein Wahlversprechen seiner Partei gewesen, sagt Hauptstein. Zudem knüpfe man an einen ähnlichen Vorschlag von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) an. 24 Millionen Euro Elternbeiträge gingen der Stadtkasse mit einem solchen Angebot verloren, hat die AfD ausgerechnet. Um neue Schulden zu vermeiden, will die AfD Zuschüsse für Vereine kürzen, vor allem bei der Integration von Asylbewerbern, im Kulturbereich und beim Klimaschutz.

Als Comedyjongleur tritt Dustin Nicolodi derzeit in der großen "Coperlin Show" im GOP Varieté auf. Eigentlich wollte der 33-Jährige ein seriöser Zauberer werden, doch das ging schief. Nun bringt er die Zuschauer stattdessen zum Lachen. Im Interview spricht er über seine Akrobatenkarriere, seine Rolle und seine Familie.

Uwe Janssen 19.03.2017

Den Sommer werden viele Auto- und Stadtbahnfahrer in Erinnerung behalten. Das Steintor wird vollgesperrt, am Pferdeturm gibt es Einschränkungen, auf Seelhorster Kreuz und Südschnellweg drohen Baustellen, der Bahnbrückenbau führt zu Belastungen. Jetzt wurden die größten 40 Baustellen vorgestellt.

Conrad von Meding 16.03.2017

An der Grundschule am Sandberge in Bemerode treibt sich offenbar ein unbekannter Mann herum. Er soll versucht haben, einen Schüler mitzunehmen. Der Vorfall ereignete sich bereits vor einer Woche. Einen ähnlichen Fall gab es bereits Anfang Januar. 

16.03.2017