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Aus der Stadt SPD steht hinter Schostok – aber nur murrend
Hannover Aus der Stadt SPD steht hinter Schostok – aber nur murrend
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21:36 07.11.2017
Von Andreas Schinkel
Gab es einen „Deal“ mit Dezernent Harald Härke? Oberbürgermeister Stefan Schostok am Dienstag in seiner Ratsfraktion.   Quelle: Rainer Dröse
Hannover

Hannovers SPD lässt es zunächst nicht zum offenen Bruch mit Oberbürgermeister Stefan Schostok kommen. In der Rathausaffäre um Personal- und Kulturdezernent Harald Härke schwenken Parteispitze und Ratsfraktion jetzt auf den Kurs Schostoks ein. Der hatte entschieden, dass Härke zumindest als Kulturdezernent für zwei Jahre im Amt bleibt. „Wir tragen die Entscheidung des OB mit“, sagt Hannovers SPD-Chef Alptekin Kirci. Schostok wisse, was für die Verwaltung am besten sei. Vor wenigen Tagen hatte sich Ratsfraktionschefin Christine Kastning noch einen „klaren Schnitt“ gewünscht. Nun rudert die Fraktion zurück und stellt sich hinter ihren OB - nach langer Debatte.

Gegen Härke läuft ein Disziplinarverfahren. Er soll versucht haben, seiner Lebensgefährtin eine Stelle im Kulturbüro zu verschaffen. Das Verfahren wurde gestoppt, der Posten ist vakant. Härke hat den Fehler eingeräumt und sich bei OB, Verwaltung und Rat entschuldigt. Zugleich bot er an, vorzeitig in den Ruhestand zu gehen. Schostok hatte das ursprünglich gefordert - lehnt den Schritt nun aber ab. Härke soll das Kulturdezernat weiter führen. Das Personalressort könnte kommissarisch vom OB übernommen werden. Schostok kündigt einen neuen Dezernatszuschnitt an. Darüber soll der Rat Ende November entscheiden. So lange ist Härke im Urlaub. Das habe ihm der OB nahegelegt, sagt ein Stadtsprecher.

Schostok sagte Reise nach Wien ab

Zweieinhalb Stunden lang hat die SPD-Fraktion am Dienstag vertraulich mit Schostok diskutiert - der hatte für die brisante Sitzung einen Termin in Wien abgesagt. Nicht wenige hatten Fragen an den OB. So konnten SPD-Ratsleute nicht verstehen, warum Schostok den angeschlagenen Dezernenten im Amt behalten will. Denn zu Beginn der Affäre hatte der OB noch den Eindruck erweckt, dass er Härke möglichst schnell loswerden wolle. Verbirgt sich hinter dem Schwenk Schostoks möglicherweise ein „Deal“, fragten sich manche Genossen.

Mit großer Ernsthaftigkeit, aber ohne Krawall sei die Debatte geführt worden, berichten Teilnehmer. Am Ende teilte Fraktionschefin Kastning mit: „Wir hoffen nun, dass die Entscheidung des OB dazu beiträgt, das Vertrauen in Härke wiederherzustellen.“ Dazu sei zunächst der Dezernent selbst gefragt. Überzeugt habe Schostok mit dem Argument, er müsse die Handlungsfähigkeit der Verwaltung im Auge behalten. Die Fraktion könne nachvollziehen, dass Schostok mit Blick auf die Kulturhauptstadt-Bewerbung „auf die Kreativität und das gute Standing eines erfahrenen Dezernenten setze“. Dennoch scheinen nicht alle Ungereimtheiten der Affäre geklärt. „Das Thema ist noch nicht vom Tisch“, sagt ein Genosse.

Schwierige Suche nach Mehrheit

Für Schostok wird es nicht einfach, eine Mehrheit im Rat dafür zu finden, das Personaldezernat kommissarisch selbst zu übernehmen. Eine Zustimmung sei schwierig, sagt FDP-Fraktionschef Wilfried Engelke. Die Liberalen seien überzeugt, dass eine schnelle Trennung von Härke sinnvoll sei. Die Grünen wollen noch einmal beraten, haben aber signalisiert, dass sie Schostoks Entscheidung unterstützen.

Mehrheitsbeschaffer für den OB im Rat könnten die Gruppe Linke/Piraten und auch die AfD werden. Beide halten seinen Weg für vernünftig.

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