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Droht Fischer der Parteiausschluss?

Nach Hagida-Aussagen Droht Fischer der Parteiausschluss?

Die CDU-Ratsfraktion ist entsetzt über die Teilnahme ihres Mitglieds Kurt Fischer an der Hagida-Demonstration am Montagabend und will Ordnungsmaßnahmen gegen den langjährigen Ratsherrn einleiten.

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Foto: Hagida-Freund Kurt Fischer.

Quelle: Alexander Körner

Hannover. Das hat die Fraktion am Dienstag bei ihrer turnusgemäßen Sitzung beschlossen. Solche Maßnahmen können vom Rüffel bis zum Parteiausschluss reichen. Ein sogenannter Schlichtungsausschuss soll die Art der Strafe festlegen. „Das Vorgehen von Herrn Fischer ist nicht konsensfähig“, sagte CDU-Fraktionschef Jens Seidel am Dienstag im Gespräch mit der HAZ.

Zugleich wollen sich die Christdemokraten deutlich von islamfeindlichen Bewegungen wie Pegida und dem Regionalableger Hagida absetzen. In einer von der Fraktion beschlossenen Stellungnahme verurteilen sie deren Ziele. Der Beschluss fiel einstimmig, also hat auch Kurt Fischer seine Hand gehoben. Nur wenige Stunden zuvor hatte Fischer auf Nachfrage der HAZ noch betont, er könne nichts gegen die Thesen von Pegida sagen.

Bei der Demo der islamfeindlichen Pegida-Bewegung in Hannover kommt es am Steintor zu Auseinadersetzungen beider Lager mit der Polizei.

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Der 75-jährige hatte am Sonntag in einer ­E-Mail angekündigt, an der Demonstration der islamfeindlichen Bewegung teilzunehmen. Die Mail ging an etliche Ratsmitglieder und an Pressevertreter. Das Echo überraschte Fischer, am Ende ruderte er zurück und gab an, er habe die Hagida-Demonstration nur „beobachten“ wollen. In einer weiteren Mail dokumentiert er nun seine Eindrücke.

Darin zeigt sich Fischer schockiert über Rufe wie „Nie wieder Deutschland“ von Gegendemonstranten. Von den Hagida-Anhängern, unter denen sich etliche Vertreter der rechtsextremen Szene Hannovers befanden, hat Fischer angeblich kaum etwas mitbekommen. „Ich kenne diese Leute nicht“, sagt er auf Nachfrage der HAZ. Eine politische Meinungsäußerung habe er nicht vernommen. Dennoch harrte Fischer zwei Stunden auf dem Steintorplatz aus.

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