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Steintorbebauung als ein Grund für Wahlschlappe

SPD-Analyse Steintorbebauung als ein Grund für Wahlschlappe

Flüchtlinge auf dem Waterlooplatz? Trinker auf Grünflächen? Steintorplatz bebauen? Die Sozialdemokraten fragen sich, was schiefgelaufen ist. Herbert Schmalstieg und drei Ratsmitglieder haben schon erste Erklärungen für die hohen Stimmenverluste gefunden.

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Hannover. Die Reaktionen könnten unterschiedlicher kaum sein. Während die Offiziellen in der SPD vor allem darauf verweisen, dass das Wahlergebnis von 31,3 Prozent für Hannovers Sozialdemokratie angesichts eines Bundestrends um 22 Prozent doch eigentlich ganz ordentlich sei, spricht manch frisch wiedergewähltes Ratsmitglied eine ganz andere Sprache. „Das ist ein ganz beschissenes Ergebnis, das wir eingefahren haben“, sagt Henning Hofmann, Bezirksbürgermeister von Buchholz-Kleefeld und mit 2710 Stimmen der SPD-Ratsherr, der am Sonntag die meisten Bürgervoten auf sich vereint hat. Ratsfrau Belgin Zaman sagt: „Ich bin überrascht und geschockt - ein Verlust von vier Mandaten, das habe ich von meiner SPD nicht erwartet.“

Tag eins nach dem Wahlergebnis, das der SPD in ihrer einstigen Hochburg erneut herbe Verluste beschert hat, bot Zeit zum Wundenlecken - und zu ersten Analysen. Denn dass nicht alles so weitergehen kann wie bisher, das ist vielen Sozialdemokraten klar. „Ich kann die Sache mit dem Bundestrend nicht mehr hören“, platzt es aus der Kleefelderin Zaman heraus: „Wir dürfen jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen, sondern müssen diskutieren, was wir künftig anders machen.“

Aber was?

Kritik an Steintorbebauung

Herbert Schmalstieg, dienstältester Oberbürgermeister Deutschlands, hat sich eigentlich vorgenommen, seinen Parteifreunden öffentlich keine Tipps zu geben. Aber danach befragt, wo eigentlich was schiefläuft, gibt er dann doch zumindest weiter, was an mehreren Wahlkampfständen immer wieder an ihn herangetragen worden sei. „Es gibt eine nicht unerhebliche Kritik an der Informationspolitik der Bauverwaltung. Und die Steintorplatz-Bebauung wird uns angelastet. Und die Bebauung des Waterlooplatzes wird als komplett falsch empfunden.“ Weil Schmalstieg über Jahrzehnte gestählt ist in Wahlanalysen, fügt er sofort hinzu: „Ich weiß, dass das alles nicht den Ausschlag gegeben hat - aber die SPD muss aufpassen. Denn dass SPD und Grüne gemeinsam 10 Prozent verlieren ist ein Signal.“

Der 30-jährige Philipp Kreisz aus dem Stadtteil Mitte ist einer von denen, die Konflikte im Zweifelsfall nicht scheuen. Kürzlich hat er sich öffentlich mit Parteichef Sigmar Gabriel angelegt, weil ihm „das ewige Hin und Her“ bei den Positionen des Goslarers nicht passte. Es hat ziemlich gerumst auf dem Parteitag. Jetzt zieht Kreisz über einen Listenplatz erstmals in den Rat ein und sagt: „Die SPD darf nicht das Gefühl vermitteln, dass sie zaudert, wenn es darum geht, Entscheidungen zu fällen.“ Zum Beispiel? „Wir haben den Eindruck erweckt, dass die SPD einerseits das Biertrinken in Stadtbahnen verbietet, es aber andererseits duldet, dass auf dem Gartenfriedhof Trinkergruppen auf Grabsteine urinieren und mit entblößtem Oberkörper herumgrölen“, sagt Kreisz. Ähnliches gelte auf dem Weißekreuzplatz: „Die Sozialarbeiter sagen uns, dass man da wohl nichts mehr machen kann, und wir nehmen das so hin, das geht nicht.“

Hofmann: Nicht nur Sonntagsreden

Schneller reagieren, das fordert auch Parteichef Alptekin Kirci. „Wir waren mal eine SPD-Hochburg“, sagt er: „Daran müssen wir wieder arbeiten, das fällt nicht vom Himmel.“ Sein Beispiel: die jüngste Debatte um Belegrechtswohnungen. Im Kern gab es wohl gute Gründe, warum die Stadt auf das Ausüben von Belegungsrechten in bestimmten Problemstadtteilen verzichten wollte - aber der SPD gelang es in der hitzigen Debatte tagelang nicht, diese Gründe rüberzubringen. „Das Thema haben wir bei uns intensiv diskutiert, aber wenn die Drucksache der Verwaltung dann öffentlich wird, dann sind wir nicht sprechfähig“, ärgert sich Kirci: „Manchmal ist es schlicht Bequemlichkeit, wir müssen aktiver werden.“ Kirci sieht Parallelen etwa zum umstrittenen Kleingartenkonzept, zur Bebauung des Steintorplatzes, zum Umbau der Kurt-Schumacher-Straße. „Ich bin mir sicher, dass das inhaltlich alles richtig ist und später auf Zustimmung stoßen wird. Aber im laufenden Prozess gibt es viel Unruhe - und im Moment ist vieles im Prozess.“

Für den Buchholzer Bürgermeister Hofmann fängt der Bürgerkontakt allerdings schon viel früher an. „Wir brauchen die gute Vernetzung mit den Menschen nicht nur in Sonntagsreden“, sagt er. Eigentlich müsse „in jedem Verein jemand mit Verbindung zur SPD sein, bei Sommerfesten müssen wir dabei sein, wir müssen lieber mal am Tresen sitzen und den Leuten zuhören, als Drucksachen zu debattieren“. Wer glaubt, dass das Konsens ist in seiner Partei, der kennt die SPD schlecht. Innerparteilich hatte der 38-Jährige vor der Wahl einiges ausfechten müssen. Politprofi Gerd Andres hatte ihm vorgeworfen, zu häufig zu viel zu kommunizieren und darüber die Inhalte zu vergessen. Tatsächlich postet Hofmann täglich mehrfach Nachrichten auf Facebook, baut ein Image als Problemlöser im Stadtteil auf und macht zusätzlich zu den üblichen Bürgermeister-Sprechstunden Spontanbesuche in Jugendzentren und Altenheimen. „Das Wahlergebnis gibt mir recht“, sagt er jetzt: „Die Wähler finden es offenbar gut, wie ich mich einsetze.“ Und dann noch dies: Das beste SPD-Ergebnis hat er bekommen, obwohl sein Ortsverein beschlossen hat, kein einziges Plakat für ihn aufzuhängen - Vorsitzender ist Gerd Andres. „Es geht auch ohne Plakate, wenn man sich kümmert“, sagt Hofmann. Zum Beispiel so: Als die Scheidestraße, eine wichtige Verbindungsstraße im Bezirk, umgebaut wurde, hat er wöchentlich Baustellenbesuche absolviert und den Baufortschritt auf Facebook dokumentiert. „Da kamen gute Anregungen zurück - und durchaus nicht nur von Jüngeren“, sagt Hofmann.

Auch Ratsfrau Zaman hat sich vorgenommen, noch viel offensiver zu kommunizieren. „Wir dürfen nicht nur vor der Wahl sichtbar sein“, sagt sie: „Wir müssen während der gesamten Ratsperiode zeigen, warum wir uns fürs Gemeinwohl einsetzen und was wir bewegen wollen.“ Als Kulturpolitikerin kann sie sich zum Beispiel vorstellen, vierteljährlich mit Kulturschaffenden darüber zu diskutieren, was man verändern will in der Stadt. „Damit das Gespräch nicht immer nur vor Haushaltsberatungen mit Blick auf mögliche Finanzhilfen gesucht wird.“

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