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SPD-Wahlplakate mit Schostok stehen noch

Gesetzeswidrigkeit SPD-Wahlplakate mit Schostok stehen noch

Sie waren ihnen ohnehin ein Dorn im Auge: Die Plakate der SPD, auf denen die Genossen mit Oberbürgermeister Stefan Schostok warben, obwohl dieser gar nicht zur Wahl stand, ärgerten die Opposition. Nun stehen sie immer noch, obwohl laut Gesetz alle Wahlplakate abgeräumt sein sollten. 

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Wird entfernt, zur Not von der Stadt: SPD-Plakat mit Schostok.

Quelle: Tim Schaarschmidt

Hannover. Die Plakate künden von einem vergeblichen Versuch, ein besseres Ergebnis zu erzielen. Eigentlich hätten alle Wahlmotive schon bis Mittwoch vergangener Woche entfernt werden müssen. Dennoch hängen weiterhin Kleinplakate von Parteien wie den Linken, „Hannoveranern“ und Piraten - und die Großmotive der SPD, etwa in der Podbielskistraße und in der Schierholzstraße. Die Stadtverwaltung hat bisher ein Auge zugedrückt und den ehrenamtlichen Helfern ein paar Tage länger Zeit gelassen, um die kleinen Motive zu beseitigen. Weniger Kulanz ist bei den Großplakaten angebracht, denn die werden von professionellen Werbefirmen aufgestellt und wieder abmontiert. „Vielleicht bezahlt der Oberbürgermeister ja Miete für seine Großplakate, um sie noch eine Weile stehen zu lassen“, spottet CDU-Ratsherr Jens-Michael Emmelmann.

"Bei uns ist ein ganzes Montageteam ausgefallen"

Bei den Sozialdemokraten findet man das weniger lustig. „Ich telefoniere jeden Tag mit unserem Dienstleister für die Plakate und mache Druck“, sagt Uta Biermann, Geschäftsführerin des SPD-Stadtverbands. So etwas habe sie noch nicht erlebt.

Die beauftragte Firma B&K Stadtmedien aus Burgdorf gibt sich zerknirscht. „Bei uns ist ein gesamtes Montageteam ausgefallen, daher geraten wir ins Trudeln“, räumt Geschäftsführer Dirk Bonfert ein. Eigentlich hätten bis zum Wochenende alle Plakate in Stadt und Umland entfernt werden sollen, doch das sei nach Ausfall der Monteure nicht mehr möglich gewesen. „Wir haben uns jetzt auf das Stadtgebiet Hannover konzentriert“, sagt Bonfert. Hier und da seien aber noch Großplakate in den Straßen zu sehen. Im Umland gebe es ebenfalls Verzögerungen. „Das alles ist uns sehr peinlich und wirft ein schlechtes Licht auf uns“, sagt Bonfert. Man arbeite unter Hochdruck daran, alle Plakate abzubauen. „Letztlich entsteht für die Bevölkerung aber kein Schaden.“

Fachbereich Tiefbau entfernt Plakate kostenpflichtig

Dennoch könnte die Verzögerung ein Nachspiel für die Burgdorfer Firma haben. Die Stadt geht jetzt entschiedener gegen Rest-Plakate vor. Bei Hinweisen aus der Bevölkerung werde der Fachbereich Tiefbau Plakate entfernen lassen und die Kosten der jeweiligen Partei in Rechnung stellen, sagt Stadtsprecher Dennis Dix. Das sei bereits geschehen.

So dürfte auch die SPD eine Rechnung für die Entfernung des Oberbürgermeisters erhalten.

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