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SPD entscheidet über Koalitionsverhandlungen

Regionsversammlung SPD entscheidet über Koalitionsverhandlungen

Wie eine Mehrheit in der Regionsversammlung zustande kommt, entscheidet sich am Sonnabend. Nachmittags setzt sich der Vorstand des SPD-Unterbezirks zusammen und legt fest, mit welchen Parteien oder welcher Partei Koalitionsverhandlungen begonnen werden. 

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Sondierungsgespräche sind bereits geführt: Das teilt der Chef der Regions-SPD, Matthias Miersch, mit.

Quelle: dpa (Symbolbild)

Hannover. „Die Sondierungsgespräche mit Grünen, Linken, FDP und CDU sind bereits alle geführt“, sagt der Chef der Regions-SPD, Matthias Miersch. In der Regionspolitik hält man ein Bündnis zwischen SPD und CDU für wahrscheinlich.

Ausgeschlossen ist bereits eine Ampel-Koalition mit SPD, Grünen und FDP. Die FDP erteilte einem solchen Bündnis eine klare Absage. Man habe in Hannover und im Umland 70 Jahre lang daran gearbeitet, eine rot-grüne Mehrheit zu brechen, daher werde man ihr jetzt nicht zur Macht verhelfen, sagte Gerhard Kier, Chef der Regions-FDP.

Ob es am Ende ein rot-rot-grünes Bündnis wird, ist fraglich. Eine solche Koalition hätte nur eine dünne Mehrheit von einer Stimme. Eine Große Koalition könnte sich auf eine komfortable Mehrheit stützen. Zudem sind die inhaltlichen Überschneidungen zwischen SPD und CDU groß. Selbst bei der zentralen Forderung der SPD, Schülern ein kostenloses Nahverkehrsticket zu ermöglichen, hat die CDU inzwischen Kompromissbereitschaft signalisiert.

Kommt es zur Großen Koalition in der Region, dürfte das Signalwirkung für den hannoverschen Rat haben. „Wir können doch nicht auf einer Ebene koalieren und uns auf der anderen bekämpfen“, sagt eine Christdemokratin im Rat.

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