Volltextsuche über das Angebot:

19 ° / 12 ° Regenschauer

Navigation:
Das sind die ersten Wahlplakate zur Kommunalwahl

Parteienwerbung in der Innenstadt Das sind die ersten Wahlplakate zur Kommunalwahl

Seit Montag, null Uhr, ist der Kommunalwahlkampf offiziell eröffnet, die Parteien dürfen Plakate kleben. Der Sieger steht fest: Das eher linke Lager hatte die Nase vorn, weil die Konkurrenz noch wartet. Einblicke und Ausblicke.

Voriger Artikel
Zwei Autos brennen am Steintor ab
Nächster Artikel
Polizei erwischt 748 Raser bei Großkontrolle

Zwei SPD-Männer: Regions-Chef Matthias Miersch (links) und hannoverscher Vorsitzender Alptekin Kirci halten eines der neuen Wahlplakate in den Händen. 

Quelle: Michael Thomas

Hannover. Die Linken waren die Ersten: Direkt um Mitternacht begannen Mitglieder der Partei im Stadtteil Linden ihre Plakate aufzuhängen. „Wir wollen nicht alles mit unseren Plakaten besetzen, aber wir wollen an den neuralgischen Punkten vertreten sein“, sagt der Kreisvorsitzende der Linken, Johannes Drücker.

Seit Montag in aller Früh, um 0 Uhr, dürfen die Parteien in der Landeshauptstadt und im Umland für die Kommunalwahl am 11. September plakatieren. Dann werden die Stadt-, Gemeinde, Orts, und Bezirksräte sowie die Regionsversammlung neu gewählt.

Am 11. September 2016 sind Kommunalwahlen. Die ersten Plakate hängen und kleben bereits jetzt in der Stadt. 

Zur Bildergalerie

Die SPD will bis zum Wahltag 7000 Plakate in der Region aufhängen. Für die Kampagne wurden Parteimitglieder fotografiert. Es geht unter anderem um die Themen Pflege, Kinderbetreuung, Wohnungsbau und Nahverkehr, berichtet Parteichef Matthias Miersch.      

Diskutieren Sie mit!

Jeden Tag werden hier auf HAZ.de ausgewählte Artikel zum Kommentieren freigegeben. Bis zu drei Tage nach Veröffentlichung des Textes können Sie mitdiskutieren. Sie finden die Anmeldung und die bereits abgegeben Kommentare etwas weiter unten auf dieser Seite. Viel Spaß beim Kommentieren!

Bei den Grünen wurde im Vorstand für kurze Zeit diskutiert, bei dieser Kommunalwahl einmal komplett auf Plakate zu verzichten. Sie haben es dann gelassen. „Das gibt einen Moment der Aufmerksamkeit und alle hätten applaudiert“, sagt Parteichef Daniel Gardemin, „aber dann setzte sich doch die Meinung durch, dass wir etwas machen müssen, weil die anderen es auch tun.“ In der Nacht zu Montag waren deshalb etliche Helfer unterwegs und klebten und klebten. Auch die Grünen haben Themenplakate vom Landesverband übernommen, setzen in Hannover mit dem sozialen Wohnungsbau aber einen eigenen Schwerpunkt. Bis zu 30 Prozent aller Neubauten sollen Sozialwohnungen sein.

Aber nicht alle Parteien haben praktisch mit dem Gongschlag das plakative Wettrüsten begonnen. Im Gegenteil, bei manchen ist die Haltung en vogue, die Leute mit Werbung in eigener Sache nicht über Gebühr zu belästigen.

Hannovers CDU beginnt erst am Freitag. „Wir hoffen, dass uns noch Platz genug bleibt, acht Wochen vor der Wahl ist eigentlich genug“, sagt Geschäftsführerin Magdalena Matyja. Die Union setzt auf ihre klassischen Themen: Sauberkeit, Schulen, Kriminalität. Dazu kommt ein Schwerpunkt, den die CDU schon seit einiger Zeit in der regionalen Punkt heraushebt, das Rettungswesen und die schwierige Lage in den Notaufnahmen der Krankenhäuser.

Noch größere Zurückhaltung herrscht bei den Liberalen, frühestens in der ersten Augustwoche sollen die Trupps losziehen, damit nicht alles voll hängt mit Werbung. FDP -Ratsherr Wilfried Engelke hatte sich noch vor Drucklegung schlau gemacht, was die Konkurrenz so vorbereitet. Ein Plakat ist nur ein Plakat, Engelke würde deren Bedeutung nicht überschätzen, aber wenn man denn schon welche klebt, dann richtig. Also hörte er sich um. Die CDU plante ihre Werbemittel mit blauem Hintergrund. Ebenso die AfD. Zu viel Blau, fand er und schwenkte selbst um auf das klassische FDP-Gelb. Zwei Vorgaben müssen die Kommunalpolitiker noch beachten, wenn sie regionale Themen plakatieren, das gibt der Landesverband vor: Das Parteilogo muss drauf sein, und der landesweite Slogan, „Deutschland wird vor Ort entschieden“. Die FDP setzt unter anderem auf Verkehrsthemen und fordert etwa eine grüne Welle.

Sechs verschiedene Motive wird Hannovers AfD im Stadtgebiet verbreiten, darunter 600-mal das Plakat: „Familie und Kinder willkommen“. Flüchtlinge spielen auf den Plakaten keine Rolle, obwohl es das Thema ist, mit dem AfD bundesweit Aufmerksamkeit und Erfolge bei Landtagswahlen erzielte. Jörn König, AfD-Vorsitzender in der Landeshauptstadt, sagt, Flüchtlinge seien ein Thema für die Bundespolitik. Indirekt gehe es aber auch um Zuwanderung, etwa wenn man plakatiere: „Recht. Gesetz. Rechtsstaat.“ Dies bedeute auch, dass Deutschland verlassen müsse, wer ausreisepflichtig sei. Auf einem weiteren Plakat bietet sich die AfD als „Denkzettel“ an.

Richtig kleben: Das müssen Wahlkämpfer beachten

Die Stadt Hannover hat Hinweise für die Parteien zusammengestellt. Darin finden sich unter anderem folgende Vorschriften: Stelltafeln und Plakate müssen mindestens 60 Zentimeter vom Bordstein und mindesten fünf Meter von der Straßenecke entfernt sein, zu Radwegen sind 30 Zentimeter Sicherheitsabstand einzuhalten. Bei Plakattafeln über Geh- und Radwegen muss sich die Unterkante mindesten 2,20 Meter über dem Erdboden befinden. Plakate dürfen an Bauwerken, Masten, Gittern, Schaltkästen, Pfosten und Bäumen nicht angeklebt, angenagelt oder angeheftet werden.

Hier darf nicht plakatiert werden: An Pfosten für Verkehrszeichen oder Ampeln dürfen keine Plakate angebracht werden. Zu Wahllokalen ist ein Abstand von mindestens 20 Metern vorgeschrieben. Der Mindestabstand zu den Friedhofseingängen beträgt 50 Meter, in einem Umkreis von 50 Metern darf auch nicht am jüdischen Mahnmal plakatiert werden. Komplett verboten sind Plakate auf Brücken, auf dem Trammplatz und auf Schnellwegen.

Die Parteien haften: Die Parteien haften für alle Schäden, die Dritten durch ihre Werbung entsteht. Haftpflichtansprüche gegen die Stadt Hannover sind ausgeschlossen.

Ende des Wahlkampfes: Spätestens drei Tage nach dem Wahltermin muss die Wahlwerbung komplett beseitigt sein. Andernfalls werden die Wahlplakate auf Kosten der Parteien von der Stadt entfernt.  

Von Mathias Klein und Gunnar Menkens

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Die Debatte wurde beendet
Die Debatte zu diesem Artikel ist beendet. Auf HAZ.de können Sie die Themen des Tages diskutieren – hier finden Sie die aktuellen und vergangenen Themen im Überblick.
Mehr Aus der Stadt

Sie wollen auch einen kleinen Beitrag leisten, um Flüchtlingen in der Region zu helfen? Dann sind Sie hier genau richtig. Das HAZ-Portal "Hannover hilft" bringt freiwillige Helfer aus der Bevölkerung und die professionellen Hilfsorganisationen zusammen – damit die Hilfe dort ankommt, wo sie benötigt wird. mehr

Sprengel-Museum zeigt Collagen von Gert und Uwe Tobias

Bis zum 15. Januar 2017 ist die Ausstellung „Collagen im Dialog mit der Sammlung“ im Sprengel-Museum zu sehen. Sie zeigt Werke von den Brüdern Gert und Uwe Tobias. Am Mittwoch um 18.30 Uhr wird die Kunstschau in Anwesenheit der Künstler eröffnet.