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Aus der Stadt Schlammschlacht in der SPD
Hannover Aus der Stadt Schlammschlacht in der SPD
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08:56 04.02.2012
Uneinigkeit in der SPD: Wer für die Partei zur Landtagswahl antritt, darüber gibt es Streit. Quelle: Körner
Hannover

Im Vorfeld der Landtagswahlen 2013 wird in Hannovers SPD ein heftiger Streit auf offener Bühne ausgetragen. Anlass ist die Kür eines Landtagskandidaten in Herrenhausen sowie die immer noch nicht entschiedene Frage, ob Doris Schröder-Köpf, Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, als Landtagskandidatin nominiert werden soll. Unterbezirks-Chef Matthias Miersch hat die Genossen inzwischen aufgefordert, beim Ringen um die Landtagsmandate „fair“ miteinander umzugehen.

Für die Genossen im SPD-Ortsverein Herrenhausen-Stöcken scheint der Appell zu spät zu kommen. Dort haben mehrere SPD-Mitglieder eine regelrechte Schlammschlacht gestartet, nachdem sich der Ortsverein mit absoluter Mehrheit für eine Landtagskandidatur von Thela Wernstedt, Tochter des früheren SPD-Ministers und Landtagspräsidenten Rolf Wernstedt, ausgesprochen hatten. Die SPD-Rebellen unterstellen eine Einflussnahme des prominenten Vaters. Nur so ist es ihrer Ansicht nach zu erklären, dass Christine Kastning und Philipp Schmalstieg „trotz langjähriger Basisarbeit“ bei der Wahl keine Chance hatten. Kastning ist SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat; Schmalstieg, Sohn des ehemaligen Oberbürgermeisters Herbert Schmalstieg, ist Ortsvereinsvorsitzender in Linden-Limmer.

Ufuk Ciynakli, stellvertretender SPD-Fraktionschef im Bezirksrat, nennt die Nominierung der bislang unbekannten Thela Wernstedt eine „verantwortungslose Entscheidung, die das Bild der SPD in Herrenhausen-Stöcken beschädigt“. Damit nicht genug: Die SPD-Rebellen um Ciynakli rufen zu einem „Aufstand der Anständigen“ auf und attackieren dabei auch die SPD-Bezirksbürgermeisterin Marion Diener und deren Ehemann, den SPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Diener. „Beide sollten sich überlegen, ob sie dem SPD-Ortsverein weiterhin Schaden zufügen wollen“, sagt Ciynakli. Er wirft dem Ehepaar Diener vor, gar nicht mehr im Stadtbezirk zu wohnen. Das aber ist eine rechtliche Voraussetzung dafür, Mitglied des Bezirksrats zu sein. In der Tat leben die Dieners schon seit mehreren Jahren in Garbsen, unterhalten aber eine Zweitwohnung in einem Haus in der Sommerfeldstraße 10. „Wir haben unseren Lebensmittelpunkt im Stadtbezirk“, betont Marion Diener. Sie spricht von „Lügen“, die ihre Parteigenossen verbreiten.

Unvereinbare Differenzen gibt es auch über das Wahlverfahren im Duell zwischen Doris Schröder-Köpf und Sigrid Leuschner. Gestritten wird um die Frage, ob die 40 Delegierten auf der entscheidenden Nominierungskonferenz frei sind in ihrer Entscheidung – oder an das Votum der Parteibasis gebunden. Zählt man die Abstimmungsergebnisse aus vier Ortsvereinen zusammen, liegt Schröder-Köpf mit 135 zu 122 Stimmen vorn, nach Delegierten hat Leuschner die Nase uneinholbar vorn. Eine Vorstellungsrunde steht noch aus.

Im SPD-Ortsverein Döhren-Wülfel erwartet Vorsitzender Angelo Alter, dass in der entscheidenden Versammlung alle 14 Döhrener Delegierten für Sigrid Leuschner stimmen. Die hatte die Mitglieder mit knappem Vorsprung überzeugt. „Dieser Beschluss muss umgesetzt werden.

Persönliche Meinungen zählen nicht“, sagt Alter. Der Ortsverein Kirchrode teilte dagegen mit, dass Delegierte in ihrer Entscheidung frei sein müssten – ohne diese Sichtweise wäre die 48-jährige Doris Schröder-Köpf schon aus dem Rennen. In den Konflikt schaltete sich am Freitag Walter Meinhold ein, zweiter Mann im SPD-Unterbezirk Region Hannover. Das Vorstandsmitglied schlug sich auf die Seite der Kirchröder. „Es gibt kein imperatives Mandat. Delegierte würden zu Marionetten, müssten sie Beschlüsse der Basis übernehmen.“ Das müsse bei den Delegiertenwahlen in den Ortsvereinen berücksichtigt werden.

Gunnar Menkens und Andreas Schinkel

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