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Schostok fordert Sanierung von Straßen

Diskussion im Schloss Schostok fordert Sanierung von Straßen

Die drei hannoverschen Oberbürgermeisterkandidaten von SPD, CDU und Grünen lieferten sich am Donnerstag  zum zweiten Mal einen Schlagabtausch. Stefan Schostok (SPD), Matthias Waldraff (CDU) und Lothar Schlieckau (Grüne) diskutierten beim Arbeitgeberforum des Verbands Niedersachsenmetall über wirtschaftspolitische Fragen.

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Stefan Schostok (SPD), Matthias Waldraff (CDU) und Lothar Schlieckau (Grüne) diskutierten am Mittwoch im Schloss.

Quelle: von Ditfurth

Hannover. An prominentem Ort, denn die Verantaltung fand im großen Hörsaal des Schlosses Herrenhausen statt. Moderiert wurde die Diskussion vom Chef der HAZ-Lokalredaktion Volker Goebel. Einmal mehr zeigte sich, dass dem CDU-Kandidaten die Bemühungen der rot-grün geführten Stadt, Unternehmen und Fachkräfte zu binden, nicht weit genug gehen, während die beiden Vertreter von SPD und Grünen die bisherige Stadtpolitik in ihren Grundzügen fortsetzen wollen. Schostok ließ am Schluss der Diskussion durchblicken, ein Sanierungsprogramm für Straßen ins Leben rufen zu wollen, falls er am 22. September die Wahl gewänne. "Wir dürfen die Substanz der Straßen nicht kaputtgehen lassen", sagte er.

Zur Einführung ins Thema hielt der Direktor des Niedersächsischen Instituts für Wirtschaftsforschung, Prof. Stephan Thomsen, einen kurzen Vortrag über vier Standortfaktoren, die Hannover attraktiv machen. Zum einen attestierte er der Stadt einen "dynamischen Arbeitsmarkt" und einen gesunden Branchenmix. Zum anderen sei Hannover eine Wissenschaftsstadt und damit Anziehungspunkt für hochqualifizierte Akademiker. "Zudem befindet sich Hannover als Messestadt in einem ständigen Austausch mit der Welt", sagte Thomsen. Auf die genannten Standortmerkmale habe die Politik kaum Einflussmöglichkeiten, allein bei der "Vereinbarkeit von Familie und Beruf" könne die Kommune steuernd eingreifen. Und hier müsse noch mehr getan werden.

Die Steilvorlage ließ sich CDU-Kandidat Waldraff nicht entgehen. "Hannover muss eine Kinder- und Familienstadt werden", sagte der 61-Jährige. So gebe es in Hannover lediglich 750 Plätze in Betriebs-Kitas, er habe sich jetzt auf die Fahnen geschrieben, die Zahl auf 2000 zu erhöhen. "Das müssen wir schaffen, um Familien an Hannover zu binden", sagte Waldraff. Sein Konkurrent von der SPD winkte ab. "Das ist so, als wollte man einem fahrenden Zug hinterherspringen", meinte Schostok. Denn längst helfe die Stadt Unternehmen bei der Gründung von Betriebs-Kitas. Ohnehin habe die Stadt in den vergangenen Jahren einen Schwerpunkt auf den Ausbau von Kitas und Schulen gesetzt. Schlieckau, der seit mehr als 20 Jahren im Rat sitzt, konnte da nur zustimmend nicken.

Einen weiteren Angriff versuchte Waldraff über die Finanzpolitik. "Die Verschuldung von 1,5 Milliarden Euro wird sich noch erhöhen, wenn wir nicht genug Fachkräfte bekommen", sagte er. Zudem müsse die Stadt einen "ungehinderten Verkehrs- und Wirtschftsfluss" gewährleisten und die Finger von Verkehrsprojekten wie dem Ausbau der D-Linie und der Cityring-Verengung lassen. Schlieckau verwies darauf, dass der Schuldenberg der Stadt vor allem aus dem U-Bahnbau resultiere. "Durch unsere Konsolidierungsprogramme haben wir seit 560 Millionen Euro gepart", sagte Schlieckau. Und beim Verkehr sei es doch so, dass selbst Herr Waldraff nicht ständig vor roten Ampeln warte. Jetzt war es an Schostok zuzustimmen.

In der Diskussion zeigte sich einmal mehr das Dilemma, in dem die beiden Vertreter von SPD und Grünen stecken. Schostok und Schlieckau müssen als Kandidaten ein eigenes Profil gewinnen, sind aber gleichzeitig gezwungen, die rot-grüne Stadtpolitik zu verteidigen. Insbesondere für Schostok ist das nicht unproblematisch, denn indirekt lobt er damit die Arbeit seines Konkurrenten Schlieckau, einer der Entscheidungsträger im Rat der Stadt.

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