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600 Euro Strafe für Hetze auf HAZ-Facebookseite

Strafbefehl wegen Volksverhetzung 600 Euro Strafe für Hetze auf HAZ-Facebookseite

Die HAZ hat in den vergangenen Monaten fünf sogenannte Hasskommentare bei der Polizei angezeigt – eine Hannoveranerin hat daraufhin bereits einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung erhalten und muss eine Geldstrafe in Höhe von 600 Euro zahlen.

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Quelle: dpa/M

Hannover. Auf den Kanälen der HAZ in den sozialen Netzwerken Facebook, Twitter, Instagram und der Kommentarfunktion bei HAZ.de laufen täglich etwa 1000 Kommentare ein – die Redaktion liest alle Beiträge und schaltet sich ein, wenn die Diskussion über die Stränge schlägt. Justiziable Inhalte sowie Beleidigungen werden umgehend gelöscht – und gegebenenfalls zur Anzeige gebracht.

Die justiziablen Beiträge auf den Seiten der HAZ bezogen sich in den vergangenen Monaten vor allem auf die Flüchtlingsdiskussion. Zu dem Bericht über die Festnahme eines 17-jährigen Asylbewerbers, der zwei Kinder und eine 18-Jährige im Aqualaatzium sexuell belästigt hatte, schrieb eine Frau: „Dieses Dreckspack müsste man vergasen.“

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Einen ähnlichen Beitrag zu einem Artikel über die große Kurden-Demo zeigte die HAZ ebenfalls an. Im Oktober schrieb eine junge Frau zur Flüchtlingdiskussion: „Adolf her!!!! Und Merkel mit in die Kammer!!!“. Zwei Monate später wurde die Facebook-Nutzerin per Strafbefehl wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen je 10 Euro verurteilt. Die Höhe des Tagessatzes richtet sich nach dem Einkommen. Die Frau war im Netz mit ihrem vollen Namen aufgetreten – und präsentiert sich bei Facebook als großer Fan von Fußball-Bundesligist Hannover 96.

In einem weiteren von der HAZ angezeigten Fall konnte die Täterin nicht ermittelt werden – das Facebook-Profil, das mit falschem Namen angelegt war, wurde gelöscht. „Eine strafbare Handlung konnte mit der für eine Anklageerhebung erforderlichen Sicherheit“ nicht nachgewiesen werden, heißt es von der Staatsanwaltschaft. Als volksverhetzend sei der Beitrag jedoch einzustufen.

Hetzerische Inhalte auf Facebook sowie Beleidigungen werden umgehend gelöscht – und gegebenenfalls zur Anzeige gebracht. Das sind die Konsequenzen.

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Das gilt nicht in jedem Fall: Die Äußerung eines Nutzers, dass allen Flüchtlingen „Registriernummern tätowiert“ werden sollten, wird von der Staatsanwaltschaft Hannover nicht als strafrechtlich relevantes Verhalten eingestuft. „Diese Äußerung erfüllt noch nicht den Tatbestand der Volksverhetzung.“ Die Voraussetzung sei hierfür, dass der Kommentar den öffentlichen Frieden störe und zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen gegen Asylbewerber aufrufe – dies könne in diesem Fall nicht eindeutig so verstanden werden, so die Staatsanwaltschaft.

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