Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 7 ° Sprühregen

Navigation:
Steuerzahlerbund kritisiert teuren Rat der Stadt

Fördermittel für acht Fraktionen Steuerzahlerbund kritisiert teuren Rat der Stadt

Erstmals gibt es in Hannover acht Fraktionen im Rat der Stadt – und jede hat Anspruch auf Büroräume und Mitarbeiter. Der Bund der Steuerzahler appelliert jetzt an die Ratspolitik, eine neue Regelung für die Ausstattung der Fraktionen zu finden.

Voriger Artikel
S-Bahnverkehr im Raum Hannover massiv gestört
Nächster Artikel
Streit um Fensterfarbe am Stephansplatz

Acht Parteien werden zukünftig im Rat der Stadt Hannover sitzen.

Quelle: Archiv

Hannover.  „100.000 Euro jährlich für eine zweiköpfige Fraktion, das ist sehr viel Geld“, sagt Bernhard Zentgraf, Präsident der Steuerzahlerbunds Niedersachsen-Bremen. Das sei dem Steuerzahler nicht zuzumuten. Es komme darauf an, die Fördermittel auf ein vernünftiges Maß zu begrenzen. Das könne der Rat in der neuen Ratsperiode selbst entscheiden. Zentgraf ist zudem der Ansicht, dass die Hürde für den Fraktionsstatus erhöht werden müsse. Erst ab drei Mandaten solle eine Fraktion möglich sein, meint er. „Aber das muss auf Landesebene entschieden werden.“

Das sind die Mitglieder des aktuellen Rats der Stadt Hannover.

Zur Bildergalerie

Nie zuvor hat es acht Fraktionen im Stadtparlament Hannover gegeben. In der alten Ratsperiode versammelten sich noch sechs Gruppen im Ratssaal. Je größer die Fraktion, desto mehr Zuwendungen stehen ihr zu. „Vielleicht müssen in Sachen Ausstattung auch die größeren Fraktionen Federn lassen“, meint Zentgraf.

Zudem will der alte Rat in seiner letzten Sitzung die Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtlichen Politiker erhöhen. Die Tarife für Ratspolitiker werden dann um knapp zehn Prozent steigen. Damit orientiert sich der Rat an der Empfehlung einer Expertenkommission auf Landesebene. Der Kommission gehört auch Zentgraf vom Steuerzahlerbund an. „Die Anpassung der Entschädigung geht in Ordnung“, sagt er.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
SPD-Chef Kirci im Interview
SPD-Chef Alptekin Kirci.

Seit 2011 führt Alptekin Kirci den hannoverschen Stadtverband der SPD an. Im HAZ-Interview spricht er über die neuen Bündnisse im Rat der Stadt, Dauerbeschuss der CDU und eine mögliche Emanzipation von den Grünen.

mehr
Mehr Aus der Stadt
Es war einmal in Hannover. Aber wo?

Auf in eine neue Runde: Sie kennen sich in Hannover aus? Zeigen Sie es! Schauen Sie sich die historischen Stadtansichten an, und erraten Sie, wo die Aufnahmen gemacht wurden. Direkt hinter dem historischen Foto sehen Sie die Auflösung – in Form eines aktuellen Vergleichsbildes.

Nacht der Pferde auf der Pferd & Jagd 2016

Am Freitag zeigten sich 3740 Zuschauer bei der Nacht der Pferde auf der Pferd & Jagd begeistert. Harmonie zwischen Mensch und Pferd, atemberaubende Kunststücke – 150 Pferde und 60 Akteure sorgten für Gänsehautstimmung.