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Straßensanierung: Anwohner hinters Licht geführt

Nur "auf Sicht" geprüft Straßensanierung: Anwohner hinters Licht geführt

Die Stadt hat regelmäßig Bürger hinters Licht geführt, die gegen das umstrittene Grunderneuerungsprogramm für Straßen protestiert haben. Das legen die Recherchen einer Interessengemeinschaft aus der List nahe. Zwar verwies die Stadt bei Bauarbeiten immer auf Probebohrungen – die gab es aber entgegen ihrer Beteuerung nie.

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In der Slicherstraße wurden zuletzt schlampig ausgeführte Arbeiten nachgebessert.

Quelle: Bauch

Hannover. Wiederholt hatte die Stadt versichert, dass bei vierteljährlichen Straßenbegehungen Schäden dokumentiert worden seien, die eine Sanierung notwendig machten. Das aber stimmt offenkundig nicht. Die Interessengemeinschaft hat die sogenannten Schadensbücher überprüft. Ergebnis: Für vier betroffene Straßen, die mit Millionenaufwand saniert werden, gibt es seit elf Jahren keine relevanten Schadenseintragungen. Die Stadt rudert jetzt zurück: Auf Anfrage der HAZ heißt es, die Schäden im Unterbau der Straßen seien durch „visuelle Zustandserfassungen“ ausreichend belegt.

„In den Sitzungen des Bezirksrats Vahrenwald-List hat Tiefbauamtsleiter Andreas Bode im vergangenen Jahr erklärt, sowohl regelmäßige Begehungen als auch Kontrollbohrungen hätten gezeigt, dass bei unseren vier Straßen insbesondere auch der Unterbau beschädigt sei“, sagt Dietmar Scholich, der für die Anwohner aus Gabelsberger-, Harnisch-, Slicher- und Stromeyerstraße spricht. Das habe sich definitiv als falsch herausgestellt. Alle vier Kopfsteinpflasterstraßen sind im umstrittenen Sanierungsprogramm der Stadt.

Einsicht in Schadensbücher neun Monate blockiert

Als die Anwohner allerdings die Schadensbücher einsehen wollten, blockte die Stadt. Neun Monate habe es gedauert, bis die Rathausmitarbeiter endlich die 16 Aktenordner offengelegt hätten, aus denen angeblich die Schäden hervorgehen sollten. Fazit: keine Schäden. Auch die Behauptung der Stadt, mit Kernbohrungen seien vorab die Tiefenschichten der Straßen untersucht worden, stellten sich als falsch heraus. Die Probebohrungen sind erst kurz vor Baubeginn vorgenommen worden - und damit lange nach der finalen Entscheidung des Bezirksrats für die Aufnahme der angeblich schadhaften Straßen in das Sanierungsprogramm. „Es bleibt das Geheimnis des Tiefbauamtes, wie massive Schäden in den unteren Tragschichten durch visuelle Begutachtung im Rahmen von Straßenbegehungen festgestellt werden können“, sagt Anlieger Scholich.

Die Interessengemeinschaft der Lister Anwohner kann ihre Behauptungen mit Protokollauszügen aus Bezirksratssitzungen belegen. Die Stadt, konfrontiert mit den Vorwürfen, stellt die Vorgänge jetzt anders dar. „Die Aufnahme von Straßen in das Sonderprogramm zur Grunderneuerung erfolgte auf Grundlage einer visuellen Zustandserfassung“, sagt Sprecherin Anne Ruhrmann. Dafür sei die Zuhilfenahme von Baugrunduntersuchungen grundsätzlich nicht vorgesehen. Der Einblick in die Schadensbücher habe derart lange gedauert, weil die Verwaltung „zunächst kein anerkennenswertes rechtliches Interesse“ habe erkennen können.

Bitter für die Anwohner: Die Slicherstraße ist bereits grundsaniert - und dabei wurde von der Baufirma so gepfuscht, dass jetzt alles erneut aufgerissen werden musste. „Diesen ganzen Unfug würden wir in den anderen Straßen gerne vermeiden“, sagt Scholich.

Schostocks

„Straßensanierung im Bestand“: Es sollte die erste nachhaltige Amtshandlung von Oberbürgermeister Stefan Schostok werden und ist bis heute Reizthema für viele Bürger und Politiker. Über mehrere Jahre verteilt werden 200 Straßen nach einem einfachen Standardverfahren grundsaniert, um sie fit für die nächsten 40 Jahre zu machen. 590 Millionen Euro sind veranschlagt. Weil anfangs nie gesagt wurde, dass die Eigentümer der Anliegerimmobilien durchschnittlich gut die Hälfte der Kosten tragen müssen, gab es nach der Wahl viel Ärger.

Für die ersten 45 Straßen wurde das Projekt 2013 auf den Weg gebracht. 2014 rückten die ersten Bagger an. Jede Straße ist zunächst von der Bauverwaltung ausgewählt worden, dann haben erst die Bezirksräte diskutiert und abgestimmt, schließlich auch die Ratsgremien. Häufig gab es Ärger von Anwohnern, doch nur in einigen Fällen wurde die Liste noch geändert – zu stark schienen die fachlichen Argumente für den Umbau zu sein. 

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