Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Aus der Stadt Üstra prüft Werbeverbot für Parteien
Hannover Aus der Stadt Üstra prüft Werbeverbot für Parteien
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:17 02.03.2016
Von Mathias Klein
Wahlwerbung auf der Stadtbahn? Die Üstra prüft derzeit ein verbot. Quelle: Decker
Anzeige
Hannover

Gibt es künftig keine Wahlwerbung mehr auf den Bussen und Bahnen der Üstra? Ein komplettes oder eingeschränktes Reklameverbot für Parteien und Wählergruppen könnte das verhindern. Wie Unternehmenssprecher Udo Iwannek bestätigt, überlegt der Unternehmensvorstand derzeit, wie künftig mit den Anfragen von Parteien umgegangen werden soll. Die Meinungsbildung sei noch nicht abgeschlossen, berichtet Iwannek. Ein Beschluss soll in den nächsten Wochen fallen. Unterdessen drängen die großen Parteien auf eine positive Entscheidung. Mitte September werden in Niedersachsen die Kommunalparlamente neu gewählt.

Hintergrund der Überlegungen ist nach Informationen der HAZ eine Anfrage der AfD aus dem vergangenen Sommer. Die Partei wollte einen Stadtbahnwagen mit Werbung für sich bekleben. Im Unternehmen hatte es aber erhebliche Bedenken gegeben, großflächig für die umstrittene Partei zu werben. Deshalb wird nun nach einer neuen Linie gesucht.

Wie der hannoversche AfD-Vorsitzende Jörn König berichtet, habe es auf eine entsprechende Anfrage seiner Partei keine schriftliche Antwort der Üstra gegeben. Bei weiteren Anfragen sei man vom Unternehmen immer wieder vertröstet worden. Zur Oberbürgermeisterwahl und zur Regionspräsidentenwahl hatte zum Beispiel die SPD jeweils einen Wagen mit den Kandidaten Stefan Schostok und Hauke Jagau bekleben lassen.

Im aktuellen Konflikt könnte am Ende ein Kompromiss stehen. Weil das Verkehrsunternehmen auf die Einnahmen aus dem Wahlkampf nur ungern verzichten möchte, könnte der Vorstand entscheiden, dass Parteien nur im Fahrgastfernsehen werben dürfen, nicht aber großflächig auf Stadtbahnen oder Bussen.

Parteien wurden bislang vertröstet

Sowohl die SPD als auch die CDU hatten bei der Üstra wegen Werbung angefragt, waren aber bislang vertröstet worden. Es gebe noch keine Preise für die Werbung, berichtet SPD-Geschäftsführerin Uta Biermann. „Mit dem Fahrgastfernsehen erreichen wir sehr viele Menschen“, sagt Biermann. Deshalb wolle die SPD nun auch bei der Wahl der Kommunalparlamente dort für sich werben.

Der Chef der CDU-Regionsfraktion, Bernward Schlossarek, lehnt Einschränkungen bei der Werbung für die anderen Parteien wegen der AfD ab. „Man muss akzeptieren, dass demokratische Parteien für sich werben dürfen“, betont er. Im Übrigen hätte er sich bei der Üstra eine ähnliche Sensibilität bei der Wahlmotivationskampagne für die Stichwahl zum Regionspräsidenten gewünscht. Diese war jüngst vom Gericht gerügt worden, weil sie vor allem in SPD-Hochburgen zur Wahlbeteiligung aufgerufen hatte.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Nach der Messerattacke auf einen 34-jährigen Bundespolizisten im Hauptbahnhof Hannover verurteilt Polizeipräsident Volker Kluwe die Tat. „Ich bin entsetzt über die Kaltblütigkeit und Brutalität, mit der ein 15-jähriges Mädchen vorgeht“, sagt er. Die Jugendliche sitzt seit Sonnabend in U-Haft.

02.03.2016
Aus der Stadt Model Paula Grafenhorst aus Hannover - "Du hast Hunderte von Mädchen gegen dich"

Es fing alles bei der Modenschau der Modeakademie Fahmoda in Hannover an, dort wurde die 18-jährige Paula Grafenhorst entdeckt. Seither hat sie ein „Elle“-Shooting und einen Job bei der Pariser Fashion Week ergattert. Ihre Zukunft stellt sie sich trotzdem nicht auf dem Laufsteg vor.

Jutta Rinas 02.03.2016

An diesem Wochenende tanzten zahlreiche Hannoveraner im Opernhaus, Hannover 96 erzielte einen 2:1-Sieg in Stuttgart und im Sprengel Museum ging es modisch zu. Das war das Wochenende in Hannover.

28.02.2016
Anzeige