Umfangreicher Protest gegen Sommerbiwak der Bundeswehr

Eine Stunde später setzt sich auf dem Georgsplatz ein Trauermarsch für die Toten des Afghanistan-Kriegs in Bewegung. Er endet am Theodor-Heuss-Platz. Dort findet zwischen ab 17.30 die Hauptkundgebung der Bundeswehrgegner statt.

„Wir wollen in diesem Jahr nicht nur statisch auf dem Platz vor dem Stadtpark stehen und haben uns deshalb etwas einfallen lassen“, sagt Dirk Wittenberg, einer der Organisatoren des Protestes. So wird es parallel zu den Reden auf dem Theodor-Heuss-Platz einen „Rave against war“, einen Umzug gegen den Krieg, durch die Clausewitzstraße sowie einen weiteren kleineren Demonstrationszug durch das Hindenburgviertel geben.

Auch die Auflagen, die den Demonstranten seitens der Polizei erteilt wurden, sind in diesem Jahr äußerst umfangreich. So müssen die Organisatoren während des 30-minütigen Raves aus Gründen des Gesundheitsschutzes für die eingesetzten Polizisten und die teilnehmenden Demonstranten die Musikanlage fünf Minuten lang abschalten. „Außerdem dürfen wir keine mechanischen oder elektronischen Gegenstände benutzen, die Lärm erzeugen – ausdrücklich auch keine Vuvuzelas“, erklärt Wittenberg. Die Biwak-Gegner kündigten rechtliche Schritte gegen diese polizeilichen Auflagen an.

Es ist das fünfte Mal, dass sich ein breites Bündnis, bestehend unter anderem aus dem Friedensbüro, dem Kino im Sprengel, Attac, der Grünen Jugend und anderen Gruppierungen, zusammengeschlossen hat, um gegen das Sommerfest der 1. Panzerdivision im Stadtpark zu protestieren. Im vergangenen Jahr war es Demonstranten gelungen, sich Zutritt zum Stadtpark zu verschaffen und während der Feier Transparente zu entrollen. In diesem Jahr rechnen die Organisatoren mit rund 500 Demonstrationsteilnehmern.

Die Bundeswehr hat sich auch für das 37. Sommerbiwak, das unter dem Motto „La Luna“ steht und zu dem 6000 Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft geladen sind, vorbereitet. „Die Polizei sichert das Gelände von außen, die Feldjäger von innen“, sagt Bundeswehrsprecher Thomas Poloczek. Grundsätzlich sei der Protest gegen die Veranstaltung in Ordnung, „so lange der friedlich vorgetragen wird, gehört das zur Demokratie dazu“, erklärt Poloczek.

Im Juni hatten Unbekannte aus Protest gegen das Sommerbiwak den Rosenpavillon im Stadtpark niedergebrannt. In den Trümmern entdeckte die Kriminalpolizei Reste eines Brandbeschleunigers und ein Bekennerschreiben. Darin nehmen die Brandstifter Bezug auf das Sommerfest der 1. Panzerdivision.

Bereits im vergangenen Jahr hatte ein damals 22-Jähriger im Vorfeld des Biwaks versucht, den Pavillon mit Brandsätzen zu entzünden, was jedoch fehlschlug. Die Ermittlungen in dem Fall dauern an. Dem Vernehmen nach gibt es im jüngsten Fall deutliche Parallelen zur Vorgehensweise des Täters im Jahr 2009. Die Polizei wollte dies bislang nicht bestätigen und berichtet lediglich, dass Zusammenhänge zwischen den beiden Taten geprüft würden. Für den Sonnabend rechnen die Beamten wegen der Biwak-Proteste mit zahlreichen kurzzeitigen Verkehrsbehinderungen in der Innenstadt.