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Die Stadt hat den Fehdehandschuh aufgenommen, den Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) vor das hannoversche Rathaus geworfen hat. In einer Reaktion auf dessen Weisung, die Umweltzone der Landeshauptstadt aufzuweichen und Dieselfahrzeuge mit gelber Feinstaubplakette wieder im Sperrgebiet zuzulassen, weist Stadtrat Hans Mönninghoff (Grüne) alle Argumente zurück – die Stellungnahme ans Ministerium ist jedoch gespickt mit Attacken. In der Sache ändert sich freilich nichts: Die Stadt muss dem Minister folgen, Autos mit gelbem Signet (Euro-Norm 3) dürfen in der Zone fahren. Dienstag will die Verwaltung gelbe Schilder zurück auf die Verkehrszeichen kleben.
Dass der Umweltminister der Stadt grüne Wellen vorschreiben will, verleiht dem Konflikt unter den Behörden neuen Zündstoff. Sander will durch flüssigeren Autoverkehr die Luft verbessern und greift damit einen zentralen Aspekt rot-grüner Verkehrspolitik an: Beide Parteien forcieren seit 22 Jahren Vorrang für Busse und Bahnen. Mönninghoff schrieb an Sander, die Verwaltung arbeite daran, den Verkehrsfluss zu verbessern, er schrieb Sander aber auch, dass dies „nicht ausreicht, die Umweltzone zu ersetzen“. Flüssigerer Verkehr könne nur zusätzlich helfen, Grenzwerte einzuhalten. Die Marke für Feinstaub wird in Hannover nur an wenigen Tagen im Jahr überschritten; der Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid liegt dagegen seit einigen Jahren über dem seit 2010 gültigen EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm je Kubikmeter – 2008 wurden 56 Mikrogramm gemessen.
Der Dezernent legt dar, dass der Minister seinen Erlass mit veralteten, nur für Busse geltenden Gutachten begründe. Die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Partikelfiltern führe nicht, wie vom Minister behauptet, zu höheren Emissionen des giftigen Stickstoffdioxids. Das Argument der Stadt: Nur bei 0,88 Prozent der in der Region Hannover zugelassenen knapp 57 000 Diesel-Pkw und Nutzfahrzeuge bestehe die Gefahr, dass nachgerüstete Partikelfilter den Schadstoffausstoß erhöhen könnten. Das Verwaltungsgericht Hannover, Kronzeuge der Stadt, entschied ähnlich und zu Gunsten von Fahrverboten.
Eine Sprecherin des Ministers verteidigte den Erlass: „Es geht hier allein um hannoversche Fahrzeuge. Uns haben Bürger geschrieben, die ihre Fahrzeuge nur wegen einiger Fahrten in die Umweltzone nachrüsten müssen.“ Als Beispiel nannte sie einen „Ingenieur aus Wettmar und Marktbeschicker“.
Beim Verwaltungsgericht sind mittlerweile die angekündigten Eilanträge eingegangen. Die Kläger leben in der Ferdinand-Wallbrecht-Straße und der Odeonstraße und wollen Fahrzeuge mit gelben Plaketten aus der Umweltzone ausgesperrt wissen. In der 20 Seiten umfassenden Begründung heißt es, Sander könne den Luftreinhalteplan nicht ohne vorgeschriebene Beteiligungsverfahren ändern. Ein Rechtsanwalt droht sogar mit Klage, weil die Stadt Sanders Erlass folgt. Dessen ungewöhnliche Weisung beschäftigt nun die EU. Der SPD-Politiker Bernd Lange will wissen, was die Kommission von der Weisung hält.
Von Gunnar Menkens
Kommentare
ausgesperrt frank – 04.02.10
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@proUmwelt Die Stimme der Vernunft – 21.01.10
Sehr schön! Am besten Hannover dann ganz dicht machen? Geschäfte ? Wer brauch Geschäfte und wer brauch schon einnahmen aus der Gewerbesteuer oder der Umsatzsteuer? Wer braucht schon Arbeitsplätze? Hauptsache man kann mit dem Fahrrad (Natürlich mit Mineralölfrei gefetteter Kette und auf KEINEN Fall ein Ledersattel!) durch die tote Innenstadt fahren?
Nur, wer finanziert dann die Transferleistungen von denen viele dieser Öko-Fanatiker leben... ?
@ proUmwelt+ Erich Honnecker jun. – 21.01.10
Willkommen beim Aufbau der Zone. Sie haben sich den Leninorden verdient für verwirrte Gedanken. Immer nur andere Menschen gängeln, das wollen Sie ohne Rücksicht auf deren Interessen. Da ist immer noch eine Mauer in den Köpfen...Ausserdem fahre ich im Jahr ca. 7000km mit dem Fahrrad, richtig ist, das es in Hannover besser ist als in Hamburg, aber noch lange nicht optimal. Da geht noch viel mehr. Vielleicht bei intelligenter Umsetzung von Radfahrinfrastrukturprojekten (und damit meine ich nicht gefährliche Radwege)eine Alternative zur Zonengängelung?
Aber leider erwarte ich keine intelligenten Lösungen hier in Hannover, da haben die Verantwoertlichen nun Jahre Zeit gehabt und sauber versagt. Mehr Radfahrer heisst auch weniger Schadstoffemissionen, aber scheinbar interessiert das die Herren nicht.
Autos raus! proUmwelt+ – 21.01.10
Ich finde die Umweltzone gut und richtig und ein Skandal ist es sie mit Politspielerien zu verwässern!Dieselautos und Raucher sind und gehören in die Vergangenheit.
Die Umweltzone sollte komplett für alle privaten KFZ gesperrt werden und nur noch per STB und mehr Erdgasbussen bedient werden. Auch die Fahrradführung ist in Hannover beispielhaft gut! (In Hamburg würde ich mich nicht trauen Fahrrad zu fahren!)
Es ist schon erklärungsbedürftig, Achim F. – 21.01.10
wie Herr Mönninghoff darauf kommt, daß nur bei ca. 1% der Diesel-KFZ durch Nachrüstung sich der NO2-Ausstoß erhöht. Allein das Verwaltungsgerichtsurteil, auf das sich die Stadt so gern beruft, spricht dagegen, indem es feststellt , daß die Nachrüstung von Nutzfahrzeugen über 3,5to. und 27% der leichten Nutzfahrzeuge sich NO2-erhöhend auswirkt, bestenfalls jedoch NO2-neutral. Hinzu kommen die Diesel-PKW, die nicht serienmäßig mit Oxy-Kat ausgerüstet wurden. Dies steht eindeutig im Widerspruch zu der Feststellung, daß Fahrverbote streng nach Plakettenverordnung, geeignet seien sollen, NO2 zu senken. Dieser Widerspruch, der allein schon das Urteil zweifelhaft erscheinen läßt, wurde jedoch nicht aufgelöst. Die Stadt war durch das Urteil aufgefordert, zumindest die Nutzfahrzeuge (und nicht nur die mit gelben Plaketten) durch eine generelle Ausnahme von den Fahrverboten auszunehmen. Desweiteren hätte man PKW, die nicht mit einem Oxy-Kat ausgestattet wurden, gegen Nachweis befreien müssen.Außerdem sah das Gericht die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme nur unter der Vorraussetzung gegeben, daß die damaligen Ausnahmeregeln weiterhin gelten. Dabei wurde ausdrücklich die Bagatellreglung erwähnt, die jedoch von Herrn Mönninghoff wieder abgeschafft wurde. Hätte die Stadt die Ausnahmeregeln entsprechend ausgestaltet, hätte der Minister wahrscheinlich kein Grund gehabt, einzugreifen.
Die grüne Plakette kann aber auch erlangt werden, indem auf die Nachrüstung verzichtet und stattdessen ein Euro4-Diesel PKW angeschafft wird. Und hier kommt die IFEU-Studie (2007), die nicht vom Gericht berücksichtigt wurde, ins Spiel, wonach ein Euro4-PKW erheblich mehr NO2 emitiert als ältere PKW. Zu diesem Ergebnis kam man durch Auswertung zahlreicher Meßdaten, gemssen auf Meßständen, also nicht von der betrachteten Region abhängig.
Wenn man alle Faktoren zusammenfaßt und gewichtet, kann man schon zum dem Ergebnis kommen, daß sich die Umweltzone kontraproduktiv bezüglich NO2 auswirkt.
Es sind also gerade die Nutzfahrzeuge, auf deren besonders teure Nachrüstung die Stadt auch bei Existenzbedrohung und wenig zurückgelegten km in der Zone besteht, obwohl die Nachrüstung dieser Fahrzeuge die NO2-Konzentration nachweislich eher erhöht.
Diese Mißstände waren dem Minister offenbar verständlicherweise zu viel.
Was habt ihr für alte Autos? Pedro – 20.01.10
Mein Diesel hat natürlich einen Partikelfilter. Und der nicht aus deutschland stammende Hersteller baut die seit 10 Jahren serienmäßig ein. Gerade die älteren LKW hauen ja richtig was an Dreck aus. Dort sollte man mal ansetzen.@BMW Fahrer Anti Diesel – 20.01.10
Tja... dumm nur, dass diese 'Defekte' einen Großteil der Dieselfahrzeuge betreffen, da man die Einhaltung von auf dem Papier garantierten Schadstoffwerten entweder mit antiquierten Prüfmethoden 'sicherstellt' oder sich gleich ganz auf die unzureichende OBD verlässt.Außerdem vollbringt der Diesel ja das schöne Kunststück, den Benziner trotz niedrigeren Verbrauchs in nahezu allen Disziplinen des Schadstoffausstoßes (außer vielleicht CO und CO2) bei weitem zu übertreffen.
@meteor 2 Die Stimme der Vernunft – 20.01.10
Genauso sehe ich das auch. Ich halte die Berichterstattung der HAZ auch für - sagen wir mal - "tendenziös".Das Werkstätten denen jetzt die Aufträge entgehen für die nutzlosen Partikelfilter am Meckern sind, ist ja wohl klar.
Ich kennen NIEMANDEN in meinem Bekanntenkreis - egal ob Dieselfahrer oder nicht, egal ob Bewohner der Unsinnszone oder nicht , egal ob ökologisch interessiert oder nicht - der diesen Unsinn der "Umwelt"zone richtig findet. Grade der "Schildbürgerstreich" das 20Jahre alte Karren mit 15 Liter Verbrauch eine grüne Plakette bekommen Euro3-Diesel mit 5-Liter aber als "Stinker" gelten , verursacht bei allen nur noch Kopfschütteln.
Allen "Grünplakettenfahrern" sei eine Warnung ausgesprochen: In den nächst 4 jahren stehen NOCH mal 2 verschärfungen bei den Abgasverordnungen an, dann kann aus Eurem "ach so sauberen" Benziner ganz schnell auch ein "Stinker per Verordnung" werden. Wir Dieselfahrer haben es erlebt wie man von "Paulus zum Saulus" deklariert wurde.
Und die Ideologisch Verblendeten in den Behörden sowie deren Handlanger in den NGOs werden JEDE Chance nutzen einem das Autofahren zu verleiden...
Umweltzone oder die Schildbürger von Hannover meteor II – 20.01.10
Alle Achtung Herr Sander, zu dieser Entscheidung gehört Mut und ich möchte Ihnen im Namen vieler Hannoveraner danken. Endlich zeigt man den Schildbürgern, d.h. Mönnighoff u. Co. mal die Grenzen der Belastbarkeit auf. Wieso lautet die heutige Schlagzeile eigentlich nicht: "Hannoveraner begrüßen Ministererlaß zur Umweltzone". Steht dessen wird der Kfz-Meister zitiert. Was ist mit den vielen Einwohnern und Geschäftsleuten, die unter diesem Umwelt-Regime leiden?? Auf welcher HAZ Seite stehen deren Nöte und Sorgen ???@ meteor Satire – 20.01.10
Natürlich ist das eine Satire. Wer das nicht merkt, merkt scheinbar auch sonst nicht viel im Leben :DOh je... BMW Fahrer – 20.01.10
Heute fuhr ich etwa 5 Minuten auf einer Landstraße hinter einem Golf V 6 Zylinder mit defektem Kat her. Trotz Aktivkohlefilter in der Lüftung meines sparsamen Benziners merkte ich nach 10 Sekunden, dass das, was da vor mir fährt, mit Umweltschutz nichts zu tun hat.Ich brauche keine Messwerte um zu begreifen, dass derartige Benziner auf Deutschlands Straßen zuviel sind - geschweige denn in der dicht bebauten und vielbefahrenen Innenstadt.
Auch kann ich nicht zwischen defekten und richtig eingestellten Fahrzeugen unterscheiden, ich ärgere mich nur über Diesel, die nur 5 Liter für 100 km brauchen und entsprechend weniger Schadstoffe produzieren...
Umweltzone Anti Diesel – 20.01.10
Heute fuhr ich etwa 5 Minuten auf einer Landstraße hinter einem Golf V TDI her. Trotz Aktivkohlefilter in der Lüftung meines sparsamen Benziners merkte ich nach 10 Sekunden, dass das, was da vor mir fährt, mit Umweltschutz nichts zu tun hat.Ich brauche keine Messwerte um zu begreifen, dass jeder Diesel auf Deutschlands Straßen einer zuviel ist - geschweige denn in der dicht bebauten und vielbefahrenen Innenstadt.
endlich freie Fahrt für freie Bürger ich – 20.01.10
gut so Herr Sander! Es muß endlich Schluß sein mit diesem ewigen Umweltgeschwafel. Das bringt doch eh nichts. Bitte setzen Sie sich auch noch für eine komplette Abschaffung der Geschwindigkeitslimits auf allen Autobahnen ein. Die Umwelt geht sowieso kaputt, da kommt es auf ein paar Autos auch nicht mehr an. Danke! An wen kann ich meine Spende überweisen? Das bleibt aber unter uns!??? Umweltzone Hannover ???? renrew 05139 – 20.01.10
Bravo an Herrn Sander....die ganze Aktion der Stadt Hannover in diesem Bereich ist einfach lachhaft.Der/die eine grüne Welle haben sind die leeren Stadtbahnen.
Wenn die irgendwo los fahren springen alle Ampeln für Autofahrer auf ROT. Das nervt nicht nur, sondern s.o.
d.H. also bleibt der so selbst ernannten Weltstadt? (EXPO) doch einfach fern und macht einen großen Bogen um sie....
Realität... PanoB – 20.01.10
...ist einmal aus rein persönlicher Sicht betrachtet:ich kaufe ein Fahrzeug vor geraumer Zeit. Als Vielfahrer wichtig: maximale Sicherheit, dabei sensationell sparsam, aber kein Partikelfilter.
Dieser ist absehbar für diese Motorisierung nicht lieferbar. Also hieß es Ende 2009 Auto mit schmerzhaftem Verlust verkaufen, ein neueres markengleiches Modell gekauft, zwar kleiner aber dafür Partikelfilter.
Ergebnis: wegen dem Zeitdruck der Einführung der Umweltzone und Androhung der Strenge der Handhabung, keinen Partikelfilter für enormen Aufpreis nachzurüsten, aber dafür für weniger Auto und LEistung locker 1,0l pro 100km mehr verbrauchen zu dürfen trotz grüner Plakette !!!
NICHT ALLES WAS GRÜN IST SCHIMMERT DARUNTER GRÜN !
Ich bin bitter enttäuscht über die Handhabung dieser Problematik...
Betr.: Ja zu Umwelt meteor – 20.01.10
Es gibt hier viele Reaktion auf den ersten Beitrag von "Umwelthelfer".Ich glaube wir sind hier einer Satire aufgesessen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass jemand so einen arroganten und oberlehrerhaften Käse ernst meint.Umwelthilfe prakin – 20.01.10
Am Kommentar vom Umwelthelfer kann man erkennen, wie weit sich die Realität an die Satire angenähert hat.Die Unterschiede sind kaum noch wahr zu nehmen.
Endlich gibt es hier auch mal was zum lachen.
Nur in der Realität sitzen die Clowns in den Parlamenten und die Bürger haben die Pappnase auf.
Danke, danke! Siggi – 20.01.10
Entlich wider in die Stadt fahren. Meine Kumbels wählen jetz alle FDP. Ich hoffe das die balt Tempo 70 in Hannover erlauben. Wo kann ich den eine Parteispende machen?Freie Fahrt für gelbe Plaketten yuppie – 20.01.10
Juhuuu,endlich haben die grünen Amtsschimmel von der Stadt mal einen auf den Deckel bekommen. Wie gut, dass ich die 800 Euro für den Partikelfilter noch nicht investiert habe.
Umweltzone saschaoma – 20.01.10
An unserem - ohnehin recht sauberen und sparsamen - Diesel klebt seit Ende2009 eine grüne Plakette. Trotzdem werden wir unsere Fahrten nach Hannover auf ein Minimum beschränken.
Unser Geld können wir auch in Städten ausgeben die ihre Bürger nicht derart verkaspern.
Glaubt denn wirklich jemand, daß ein uralter Benziner mit einem Verbrauch von 12l und mehr weniger
Schaden für die Umwelt verursacht?
serki
Wer wars? Die Stimme der Vernunft – 20.01.10
Man sollte mal die Namen der Kläger veröffentlichen. Dann wüsste man, wo man sich "bedanken" kann wenn diese Unsinnszone doch weiter Bestand hat!
Umweltschutz who cares – 20.01.10
Wo ist denn da der Sinn geblieben?Als ob ne alte Rostlaube mehr Verschmutzung verursachen würde, als die Produktion eines neuen Edelflitzers. Alles klar. Aber soweit denkt der Herr vom Umweltschutz natürlich nicht.
Pendler und Umweltsünder Stadtwohner – 20.01.10
ich bin gerne bereit eine Stadtweite 30km/h Obergrenze zu akzeptieren, wenn dafür eine Grüne-Ampel-Steuerung eingerichtet wird. (momentaner Geschwindigkeitsdurchscnitt liegt bei 17 km/h)Schlechte Sicht! irrgewicht – 20.01.10
Wer fährt denn noch Autos mit gelber Plakette?!Man sieht doch eh nur grüne, keine oder rote Plakettenfahrer unterwegs.
Das einzig beschränkte an der PLakette ist, dass sie die Sicht aus der Windschutzscheibe beschränkt! Jetzt wo keine AU Plaketten mehr an das Nummernschild gepappt werden, wäre doch super da die sowieso grüne Plakette ranzuheften!
Immer dieselbe Grütze ich – 20.01.10
Müssen sie von der Umwelthilfe mittels Copy&Paste in jedem Beitrag zur Umweltzone dieselbe Grütze von sich geben?Echte Maßnahmen EchterUmweltschützer – 20.01.10
Ein Auto würde viel weniger Abgase ausstoßen, wenn es in Hannover auf den Hauptstraßen anständige grüne Phasen geben würde. Das würde das hinausblasen unnötiger Abgase beim Stehen an der roten Ampel minimieren und die Energieverpuffung beim ständigen Bremsen.Ja zur Umwelt Umwelthelfer – 20.01.10
Wir von der Umwelthilfe sind jedenfalls stolz, dass die Stadt Hannover sozusagen Fackelträger des Umweltschutzes geworden ist. Endlich ist Hannover mal positiv in den Nachrichten vertreten, nämlich in Verbindung mit Sauberkeit und Umweltsensibilität.
Wer sich kein zeitgemäßes Kfz. leisten kann, der fährt halt Fahrrad oder benutzt die hervorragend ausgebauten Öffis. Muss jeder Student mit seinem Altauto die Innenstadt befahren?
Außerdem wird durch Einrichtung der UZ der Verkehr gemindert und Staus dadurch automatisch verringert. Weiterhin verschwinden hässliche Rostlauben aus der Innenstadt- so ganz nebenbei wird die Innenstadt auch schöner. Nur noch Neufahrzeuge und Nobelkarossen von Menschen edler Gesinnung.
Ob das Ganze nun messtechnisch nachzuweisen, interessiert uns von der Umwelthilfe nur am Rande. Es ist wichtig, ein Zeichen zu setzen, man kann Umweltpolitik auch durchaus als Symbol verstehen. Wir danken Herrn Mönninghof jedenfalls für seine Konsequenz ohne weichliche Rücksichtnahme auf Randgruppenvertreter, auf die die Wirtschaft in dieser Stadt ohnehin verzichten kann!
So, jetzt ist mir wohler...