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Aus der Stadt Wie lange besteht das Protestcamp noch?
Hannover Aus der Stadt Wie lange besteht das Protestcamp noch?
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00:16 12.03.2016
Von Andreas Schinkel
Seit fast zwei Jahren besteht das Protestcamp auf dem Weißekreuzplatz. Quelle: Michael Thomas
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Hannover

Zu den Auflagen zählt, dass für die Polizei immer ein Versammlungsleiter ansprechbar sein muss. Zudem darf das Camp nicht gänzlich verlassen sein, dann gilt das Protestlager nicht mehr als Demonstration. "Die Dauerpräsenz ist nicht immer erfüllt worden", sagt Hansmann im zuständigen Ausschuss. Sollte die Polizei erneut keine Demonstranten antreffen, werde sie die Zelte abräumen. "Das würden wir unterstützen", sagt der Ordnungsdezernent.

Hansmann betont, dass die Entscheidung bei der Polizei als zuständige Versammlungsbehörde liege. Gebe es keine Verstöße gegen die Auflagen, könne das Zeltlager im Prinzip ohne zeitliche Befristung bestehen bleiben, sagt der Ordnungsdezernent. "Man kann zu der persönlichen Einschätzung kommen, dass sich diese Form des Protests überlebt hat", sagt Hansmann. Aber die Versammlungsfreiheit sei ein hohes Gut.

Den zunehmenden Druck spüren auch die Sudanesen. Sie beklagen sich darüber, dass die Polizei das Camp zu häufig kontrolliert. Man habe den Eindruck, sagt ein Sprecher der Demonstranten, dass die Polizei nach einem Grund suche, den Platz zu räumen. Vor wenigen Tagen hatten die Flüchtlinge mit einem Demonstrationszug durch die City erneut auf ihre Lage aufmerksam gemacht.

Seit Ende Mai 2014 protestieren die Sudanesen auf dem Weißekreuzplatz. Mit dem Camp wollen sie auf die Menschenrechtsverletzungen und den Krieg in ihrer Heimat hinweisen.

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