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Wie lange besteht das Protestcamp noch?

Weißekreuzplatz Wie lange besteht das Protestcamp noch?

Der Unmut über das Protestcamp von Sudanesen auf dem Weißekreuzplatz wächst. Die FDP will wissen, wie die Stadt mit dem Lager künftig umgeht. "Die Polizei räumt das Camp, falls gegen Versammlungsregeln verstoßen wird", sagt Ordnungsdezernent Marc Hansmann. Als Stadt werde man das unterstützen.

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Seit fast zwei Jahren besteht das Protestcamp auf dem Weißekreuzplatz.

Quelle: Michael Thomas

Hannover. Zu den Auflagen zählt, dass für die Polizei immer ein Versammlungsleiter ansprechbar sein muss. Zudem darf das Camp nicht gänzlich verlassen sein, dann gilt das Protestlager nicht mehr als Demonstration. "Die Dauerpräsenz ist nicht immer erfüllt worden", sagt Hansmann im zuständigen Ausschuss. Sollte die Polizei erneut keine Demonstranten antreffen, werde sie die Zelte abräumen. "Das würden wir unterstützen", sagt der Ordnungsdezernent.

Hansmann betont, dass die Entscheidung bei der Polizei als zuständige Versammlungsbehörde liege. Gebe es keine Verstöße gegen die Auflagen, könne das Zeltlager im Prinzip ohne zeitliche Befristung bestehen bleiben, sagt der Ordnungsdezernent. "Man kann zu der persönlichen Einschätzung kommen, dass sich diese Form des Protests überlebt hat", sagt Hansmann. Aber die Versammlungsfreiheit sei ein hohes Gut.

Den zunehmenden Druck spüren auch die Sudanesen. Sie beklagen sich darüber, dass die Polizei das Camp zu häufig kontrolliert. Man habe den Eindruck, sagt ein Sprecher der Demonstranten, dass die Polizei nach einem Grund suche, den Platz zu räumen. Vor wenigen Tagen hatten die Flüchtlinge mit einem Demonstrationszug durch die City erneut auf ihre Lage aufmerksam gemacht.

Seit Ende Mai 2014 protestieren die Sudanesen auf dem Weißekreuzplatz. Mit dem Camp wollen sie auf die Menschenrechtsverletzungen und den Krieg in ihrer Heimat hinweisen.

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