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Verwaltung lenkt beim Weihnachtsmarkt-Streit ein

Vergabe für das „Historische Dorf“ Verwaltung lenkt beim Weihnachtsmarkt-Streit ein

Nachdem die Stadt im Verfahren um die Altkleidercontainer unterlegen war, ruderte sie beim nächsten Rechtsstreit, der sich mit der Sondernutzungssatzung befasste, gleich eigenständig zurück: Vor dem Verwaltungsgericht Hannover kündigten die Vertreter der Behörde am Dienstag an, die Vergabe für das „Historische Dorf“ auf dem Weihnachtsmarkt künftig ausschreiben zu wollen.

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Der Weihnachtsmarkt in Hannover.

Quelle: Michael Thomas (Archiv)

Hannover. Es wirkte ein wenig wie vorauseilender Gehorsam. Nachdem die Stadt am Vormittag im Verfahren um die Altkleidercontainer unterlegen war, ruderte sie beim nächsten Rechtsstreit, der sich mit der Sondernutzungssatzung befasste, gleich eigenständig zurück. Vor dem Verwaltungsgericht Hannover kündigten die Vertreter der Behörde am Dienstag an, die Vergabe für das „Historische Dorf“ auf dem Weihnachtsmarkt künftig ausschreiben zu wollen.

Der Veranstalter des Mittelaltermarktes Kai Markus war vor Gericht gezogen, weil er dieses Jahr sowie im nächsten Jahr die entsprechende Erlaubnis nicht wieder erhalten hatte. Bei der Stadtverwaltung hatte sich ein zweiter Veranstalter mit der gleichen Idee beworben – und den Zuschlag erhalten.

Seit 2004 durfte Kai Markus seine 34 Stände im Bereich des Historischen Museums aufstellen. Damit füllte er die Lücke, die zwischen Ballhof und Altstadt klaffte. Das Konzept ging auf und wurde von der Stadt später als voller Erfolg gewertet. Was sie dazu veranlasst hatte, die Genehmigung stattdessen einem Konkurrenten zu erteilen, wollte die Stadt zuvor hinsichtlich des Verfahrens nicht bekannt geben.

Dem Gericht gegenüber begründete die Behörde in einer schriftlichen Stellungnahme, sie wolle bei mehreren Bewerbern nach dem Rotationsverfahren vorgehen. Da der Kläger in den vergangenen Jahren die Sondernutzungserlaubnis erhalten habe, sei 2011 und 2012 der neue Betreiber am Zug.

Markus hielt das Auswahlverfahren für rechtswidrig. Er war offenbar davon ausgegangen, der einzige Bewerber zu sein. Das Konzept des ausgewählten Veranstalters war aus Gründen des Konkurrenzschutzes bisher nicht offengelegt worden.

Der Kläger hatte vor Gericht verlangt, die Sondernutzungserlaubnis für seinen Konkurrenten aufzuheben und über seinen Antrag neu zu entscheiden. Zu einer Verhandlung darüber kam es gestern aber nicht mehr. Die Stadt sicherte gestern ein öffentliches Bewerberverfahren zu. „Wir haben uns geeinigt“, formulierte Stadtsprecher Dennis Dix. „Wir werden die Ausschreibung so schnell wie möglich veranlassen.“ Der Bewerber mit dem besten Konzept bekomme den Zuschlag.

Wer das ist, werden die Besucher spätestens am 23. November erfahren – dann öffnet der Weihnachtsmarkt 2011 bis einschließlich 22. Dezember. Entweder mit Markus’ „Historischem Dorf“ oder dem eines anderen.

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