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Wann Sie im Winter räumen müssen

Winterdienst Wann Sie im Winter räumen müssen

Bei Schnee und Eis müssen Hausbesitzer räumen - mitunter auch Mieter. Tun sie das nicht, haften sie unter Umständen für Unfälle. Doch welche Regeln gelten genau? Eine Übersicht zur Räumpflicht.

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Vor dem Haus müssen die Gehwege auf einer Mindestbreite von einem Meter vom Schnee befreit werden.

Quelle: dpa

Hannover. Fängt es an zu schneien, müssen Eigentümer oder Mieter im Zweifel früh aufstehen. Werktags müssen sie in der Regel von 7.00 bis 20.00 Uhr Schnee schippen. An Sonn- und Feiertagen gilt die Räumpflicht meist ab 8.00 Uhr. Bei Glatteisbildung besteht sofortige Streupflicht. Bei länger anhaltendem Schneefall muss mitunter mehrmals täglich geräumt und gestreut werden. Wenn der Grundstückseigentümer weiß, dass Passanten sein Grundstück schon früher betreten, muss er jedoch noch früher räumen. Andernfalls kann er für Unfälle auch schon vor 7.00 Uhr haftbar gemacht werden, entschied das Oberlandesgericht Koblenz (Az.: 5 U 1479/14).

Die Räumpflicht kann auch an Mieter übertragen werden. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass sich das im Mietvertrag wiederfindet. Eine Regelung in der Hausordnung reicht nicht aus. Es gibt auch kein Gewohnheitsrecht, nach dem die Bewohner im Erdgeschoss zur Schneebeseitigung verpflichtet sind.

So räumen Sie richtig

Gefegt und gestreut werden müssen der Bürgersteig, der Hauseingang sowie die Wege zu Mülltonnen und Garagen. Vor dem Haus müssen die Gehwege auf einer Mindestbreite von einem Meter vom Schnee befreit werden, so dass zwei Fußgänger aneinander vorbeigehen können. An Hauptverkehrs- und Geschäftsstraßen muss ein mindestens eineinhalb Meter breiter Streifen geräumt werden. Für Wege zu Mülltonnen oder Garagen gilt hingegen eine Mindestbreite von einem halben Meter.

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Sind Eigentümer oder Mieter nicht da, weil sie zum Beispiel in den Skiurlaub gefahren sind, müssen sie sich um eine Vertretung kümmern. "Sie müssen also vor der Abreise dafür sorgen, dass jemand ihre Aufgaben in der Zeit übernimmt", erklärt Gerold Happ vom Eigentümerverband Haus & Grund Deutschland in Berlin. "Und zwar zuverlässig." Denn wer nicht kontrolliert, ob die Vertretung den Pflichten nachkommt, muss einen Schaden unter Umständen selber zahlen. Das geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Oldenburg hervor (Az.: 1 U 77/13).

Das dürfen Sie streuen

In der Stadt Hannover besteht ein Salzverbot. "Bei Eis und Schnee gilt: erst Räumen, dann mit abstumpfenden Mitteln wie Sand oder Splitt abstreuen", rät das Abfallunternehmen Aha. Wer seiner Pflicht nicht nachkommt, muss gegebenenfalls mit einem Bußgeld rechnen. "Unsere Abfallfahnder sind verpflichtet, die Einhaltung des Salzverbotes an Werk-, Sonn- und Feiertagen zu kontrollieren und Verstöße unter Umständen als Ordnungswidrigkeit zu ahnden." Ausgenommen vom Salzverbot sind Treppen und Rampen.

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dpa/frs

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