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Aus der Stadt Warum die Grünen sich selbst schaden
Hannover Aus der Stadt Warum die Grünen sich selbst schaden
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00:15 06.06.2017
Von Andreas Schinkel
Quelle: dpa/Symbolbild
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Hannover

In der kommenden Woche entscheidet sich, ob die Grünen noch die nötige Kraft haben, die Stadt Hannover mitzuregieren. Gelingt es ihnen nicht, ihre internen Konflikte beizulegen, gerät nicht nur die Glaubwürdigkeit der Ökopartei ins Wanken. Auch die Bündnispartner im Rat, SPD und FDP, dürften sich fragen, was das Wort der Grünen-Fraktionsspitze noch wert ist, wenn schwierigere Entscheidungen anstehen. Schon jetzt rücken SPD und FDP näher zusammen.

Der Bezirksrat Linden-Limmer stimmt am Mittwoch über zwei Themen ab, die die Grünen bis in den Rat hinein entzweien: Die Benennung eines Platzes in Linden nach dem erschossenen kurdischen Aktivisten Halim Dener und den Neubau des Fössebads in Limmer.

Debatte um Halim Dener

Die Halim-Dener-Debatte hat den Grünen niemand aufgezwungen, die Lindener Grünen haben sie selbst vom Zaun gebrochen. Dabei hätte ihnen klar sein müssen, dass die Stadtverwaltung niemals tatenlos zusehen wird, wie ein Platz nach einem umstrittenen kurdischen Aktivisten benannt wird. Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) griff entschlossen ein. Dabei unterstützte ihn die Grünen-Fraktionsspitze im Rat - gegen den Willen der Lindener Parteifreunde.

Am Mittwoch muss der Bezirksrat erneut über Halim Dener entscheiden. Inzwischen signalisieren die Grünen im Bezirksrat, dass sie auch mit einer Gedenktafel am Steintor zufrieden wären. Auch hier müsste klar sein: Die Stadt wird einen solchen Stein des Anstoßes niemals zulassen, um den Frieden innerhalb der türkischen Gemeinschaft in Hannover nicht zu gefährden.

Freibad statt Hallenbecken im Fössebad

Ähnlich die Zerrissenheit beim Fössebad. Vorauszuschicken ist: Linden-Limmer bekommt für 20 Millionen Euro ein nagelneues Bad mit deutlich größerem Becken. Eigentlich ein Grund zur Freude, aber die Lindener Grünen zetteln lieber einen Aufstand im Stadtbezirk an. Sie wollen den Freibadbereich erhalten und schlagen allen Ernstes vor, dafür auf ein Hallenbecken im Wettkampfformat zu verzichten. In der Ratsfraktion verursacht das sowohl Kopfschütteln als auch zustimmendes Nicken. Auch hier bemühen sich die Grünen jetzt um einen Kompromiss. „Wasserspiele“ sollen das Freigelände aufwerten - was immer das heißen mag.

Sich auf das Wesentliche konzentrieren

Abseits der internen Querelen versuchen die Grünen, mit unüberlegten Schnellschüssen Profil zu gewinnen. Sie kommentieren ein Sicherheitskonzept der Stadt, das noch gar nicht auf dem Tisch liegt. Sie fordern behindertengerechte Angelplätze, die aber für Behinderte kaum erreichbar sind. Die Nervosität innerhalb der Ökopartei scheint groß zu sein, was angesichts der sinkenden Umfragewerte auf Bundesebene und anstehender Wahlen nicht verwundert.

Aus dem Tief kommen die Grünen nur dann, wenn sie geschlossen auftreten und sich auf ihre wesentlichen Themen konzentrieren. Luftverschmutzung und umweltfreundlicher Verkehr sind für Hannover wichtiger als Platznamen und Planschbecken im Freien.

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