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Was macht eigentlich der Regionspräsident?

Zur Wahl am Sonntag Was macht eigentlich der Regionspräsident?

Wie gut kennen Sie sich mit der Region Hannover aus? Wofür ist sie zuständig? Und welche Rolle spielt der Regionspräsident? Die HAZ beantwortet die wichtigsten Fragen vor der Wahl.

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13 Jahre ist die Region Hannover jetzt alt – und für manche immer noch eine unbekannte Größe

Quelle: Rainer Surrey

Hannover. Region Hannover – was ist das? Nüchtern betrachtet ist sie das Ergebnis einer Verwaltungsreform, bei der 2001 die Zuständigkeiten des früheren Landkreises und des früheren Kommunalverbandes jeweils komplett sowie die der Stadt Hannover in Teilen auf eine neue Behörde übergingen. Entstanden ist so ein kommunales Großunternehmen.

Warum hat man das gemacht? Erhofft wurde, ähnlich wie bei Firmenzusammenschlüssen: mehr Effizienz, mehr Kunden-(sprich: Bürger-)nähe, Kosteneinsparungen im Apparat.
War das einfach zu organisieren? Nein, das Ganze hatte einen jahrelangen Vorlauf. Schließlich ging es dabei auch um Macht, Einfluss und Geld.

Wofür ist die Region zuständig? Sie beeinflusst das tägliche Leben von rund 1,1 Millionen Menschen in 21 Städten und Gemeinden stärker, als mancher ahnt. Ihre wichtigsten Aufgaben sind der öffentliche Nahverkehr, die Abfallwirtschaft, kommunale Krankenhäuser, Berufs- und Förderschulen, weite Bereiche des Sozialwesens, Umweltschutz, Naherholung und Lebensmittelkontrolle.

Gilt das auch für die Stadt Hannover? Ja, in allen genannten Bereichen. Praktisches Beispiel war zuletzt der Stadtbahnverkehr in der City. Da die Region für den Nahverkehr zuständig ist, hat sie die Planungen für die D-Linie übernommen und im Grundsatz entschieden, dass sie auch künftig oberirdisch verkehrt.

Welche Rolle spielt der Präsident? Er ist oberster Repräsentant der Region und Chef der Kernverwaltung mit 2500 Mitarbeitern. Zählt man die Regions-Tochterunternehmen – etwa Klinikum, Üstra, Zoo – hinzu, sind es rund 13.000. Auch bei vielen dieser Firmen hat der Präsident eine direkte Machtposition inne – zumeist, indem er den Aufsichtsrat führt.

Kann der Präsident schalten und walten, wie er will? Nein. Zum einen muss er sich regelmäßig Wahlen stellen – so, wie es jetzt wieder der Fall ist. Zum anderen ist er an politische Beschlüsse der Regionsversammlung gebunden. In der hat er zwar Sitz und Stimme, aber eben nur eine unter insgesamt 85. Das Parlament  wird aktuell nicht gewählt, sondern erst wieder bei den nächsten Kommunalwahlen im Jahr 2016. Bis dahin bilden SPD und Grüne ein Mehrheitsbündnis – wenn sie sich denn nicht unterwegs zerstreiten.

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