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Welche Koalition könnte künftig Hannover regieren?

Kommunalwahl Welche Koalition könnte künftig Hannover regieren?

Haben die rot-grünen Bündnisse in Stadtrat und Regionsversammlung auch nach der Kommunalwahl noch eine Mehrheit? Hannovers Parteien sind sich da nicht sicher - und sondieren vorab schon einmal die Möglichkeiten für neue Koalitionen.

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Nach den Wahlen beginnt das Koalitionspoker. 

Quelle: dpa (Collage)

Hannover. In der Stadt spielt bei der Koalitionsbildung die FDP eine wichtige Rolle. In der Region spräche in einem solchen Fall einiges für ein rot-schwarzes Bündnis.

Einig sind sich die Parteien darin, dass es schwierig ist, Vorhersagen zu treffen. Denn niemand kann voraussagen, wie stark die Alternative für Deutschland (AfD) wird und wie viele Stimmen sie den etablierten Parteien abjagt. In der hannoverschen SPD hält man derzeit ein Szenario für wahrscheinlich, in dem es für Rot-Grün in der Stadt knapp reicht, in der Region jedoch nicht. Regionsparteichef Matthias Miersch wollte am Donnerstag von einem möglichen Ende des Bündnisses nichts wissen. Wie sich die SPD in einem solchen Fall verhalten würde, ließ er offen.

Keine Chance für Rot-Rot-Grün

In der Stadt Hannover werden FDP und Grüne zum Zünglein an der Waage, falls Rot-Grün keine Mehrheit bekommt. Kaum Chancen dürfte ein rot-rot-grünes Bündnis haben. „Die Linke ist innerparteilich sehr zerstritten“, heißt es aus den Reihen der Grünen. Klar bleibt auch: Mit Vertretern aus dem rechten Spektrum, AfD und „Hannoveraner“, will keine der alteingesessenen Parteien koalieren.

CDU will "Jamaika-Bündnis"

Die hannoversche CDU geht in die Offensive und trommelt für eine Zusammenarbeit mit Grünen und FDP („Jamaika-Bündnis“). „Eine Dreier-Konstellation mit SPD und Grünen wird es mit uns nicht geben, vorstellen kann ich mir aber ein Jamaika-Bündnis“, sagt Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer. Zugleich wirft er den Liberalen vor, mit der SPD zu kuscheln. „Ich befürchte, dass die FDP als Zwergenpartner in eine Ampel-Koalition mit SPD und Grünen einsteigt“, sagt Toepffer. Damit würde ein Politikwechsel verhindert. Noch immer wolle die CDU am liebsten mit der FDP kooperieren, betont er. „Aber will das auch die FDP?“

FDP vertritt sozialliberalen Kurs

Tatsächlich vertritt die FDP im hannoverschen Rat einen sozialliberalen Kurs. Die Pragmatiker unter den Sozialdemokraten dürften ebenfalls wenig Probleme mit den Liberalen haben. FDP-Chef Patrick Döring verbittet sich Kritik aus der CDU. „Die Union nimmt sich heraus, mit allen zu koalieren, warum darf das die FDP nicht?“, fragt er. Ihm gehe es vor allem um vier Forderungen, die ein Bündnispartner mittragen müsse: „Innere Liberalität“, keine Abgabenerhöhung, keine Politik gegen Autofahrer und keine Neuverschuldung. „Wir wollen die rot-grüne Mehrheit aufbrechen“, sagt Döring. Auch er kann einer Jamaika-Koalition einiges abgewinnen. „Die Frage stellt sich: Wie beweglich sind die Grünen?“, sagt Döring.

Die geben sich zurückhaltend. Zu viele Gräben gebe es zwischen ihnen und den beiden bürgerlichen Parteien, sagt Grünen-Chef Daniel Gardemin. Nachdenklich stimme ihn auch der „Ausfallschritt nach rechts“ von CDU-Fraktionschef Jens Seidel. Damit spielt Gardemin auf das HAZ-Forum an, bei dem sich Seidel auf Nachfrage alle Bündnismöglichkeiten offenhielt, auch mit der AfD.

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