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Aus der Stadt Wie viel Bürgerbeteiligung darf es in Hannover sein?
Hannover Aus der Stadt Wie viel Bürgerbeteiligung darf es in Hannover sein?
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21:12 08.03.2011
Von Conrad von Meding
Bürgerprotest: In Kirchrode demonstrieren Tierschützer, Anlieger und Pharmakritiker gegen die Ansiedlung des Forschungslabors von Boehringer. Quelle: Michael Thomas (Symbolbild)
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In Braunschweig durften die Einwohner jüngst über den Stadionneubau abstimmen. In Oldenburg gibt es einen Bürgerhaushalt, bei dem Bewohner aktiv Vorschläge zur Verteilung der freiwilligen Kommunalzuschüsse unterbreiten können. Und in Hannover hat Oberbürgermeister Stephan Weil jetzt ein sogenanntes Bürgerpanel ins Gespräch gebracht: Eine repräsentative Auswahl von Stadtbewohnern soll zu kommunalpolitischen Themen befragt werden – nicht aber entscheiden dürfen. Das Panel soll den Politikern ein Stimmungsbild liefern, bevor diese über kontroverse Themenfelder entscheiden. Feigenblatt einer Kommunalpolitik, die sich immer öfter Protesten ausgesetzt sieht? Oder ein neues Instrument, um die Kluft zwischen Politik und Bevölkerung zu überwinden?

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Im Prozess um die Diskriminierung zweier Raucher ist ein Vergleich vor dem Arbeitsgericht in Hannover geschlossen worden: Demnach müssen sich die beiden Mitarbeiter der Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft Niedersachsen-Bremen künftig für jede Rauchpause ausstempeln. Außerdem gehört zur Einigung die Rücknahme der Abmahnungen.

Mathias Klein 08.03.2011

Zum 100. Jubiläum des Internationalen Frauentags sind „starke Frauen“ im Neuen Rathaus von Hannover gewürdigt worden. Die Publizistin Prof. Luise Pusch forderte mehr Weiblichkeit in der deutschen Sprache und einen gesetzlichen Feiertag am 8. März.

08.03.2011

Die Entscheidung um die künftige Ausgestaltung der oberirdischen Stadtbahnstrecke der Linie 10 in Hannover ist vertagt worden. Erst im nächsten Jahr und damit nach den Kommunalwahlen soll zugunsten von Hochbahnsteigen oder Niederflurbahnen entschieden werden. „Dahinter stecken keine strategisch-politischen Motive“, beteuerte Verkehrsdezernent Ulf-Birger Franz (SPD).

Bernd Haase 08.03.2011
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